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Hashtag
#budapestermemorandum
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Krieg in Iran: Trump kritisiert Merz und droht der NATO Im Krieg gegen Iran lehnt die NATO eine Absicherung der Straße von Hormus weiter ab. Dafür hat US-Präsident Trump nun Kanzler Merz direkt attackiert - und der Allianz erneut gedroht. Zuvor hatte Merz ...

Ich bezweifle das es was bringt diesem grenzdebilen Vollidioten, Kriegsverbrecher & Vergewaltiger zu erklären was ein Verteidigungsbündnis wie die #NATO & ein Vertrag wie das #BudapesterMemorandum ist.
www.tagesschau.de/ausland/amer...

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Was ist denn eigentlich mit den #BudapesterMemorandum? Sind die Vereinbarungen von damals aktuell für niemanden mehr relevant? Hat Trump das offiziell "gekündigt"?

@hoanssolo.bsky.social @wiegold.de @sicherheitspod.de @carlomasala1.bsky.social @ostausschuss.bsky.social @gresselgustav.bsky.social

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Nur mal so zur Erinnerung....
Die #USA waren schon vor #Trump kein verlässlicher Partner.
#Obama hat ebenso wie Trump & #Biden das #BudapesterMemorandum nicht eingehalten.
Und ... btw....
Der #Krieg von #Russland gegen die #Ukraine läuft schon seit 2014 & nicht erst seit 2022.

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#Selenskyi verzichtet bei den Gesprächen in #Berlin widerwillig auf den #NATO Beitritt der #Ukraine.

Aber welche "robusten" Sicherheitsgarantien soll es dann geben? Das #BudapesterMemorandum ist ja auch gescheitert.

Logisch wäre aus meiner Sicht:
Die Ukraine wird Atommacht.

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Wie wäre es einfach bestehende Vereinbarungen und deren ErfüllungspartnerInnen zu belangen?!

#BudapesterMemorandum

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Der Kreml weiß übrigens genau, dass die #Sicherheitsgarantien im #Friedensvertrag keinen Wert haben. Das hatten die Sicherheitsgarantien vom #BudapesterMemorandum 1994 ja auch schon nicht, wie wir seit 2014 gezeigt bekommen

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#BudapesterMemorandum ... es scheint überhaupt, als hätten die Leute bzw. "Experten" die letzten Jahre geschlafen .... Was? Sicherheitsgarantien sind das Papier nicht wert, auf dem sie stehen? Sehen Sie hier ein geiles Modellflugzeug!

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Schonmal was vom #BudapesterMemorandum gehört?

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Budapester Memorandum – Wikipedia

Wenn es um Vertrauen in Russlands Vertragstreue geht, sollte jede*r einmal die Zusammenfassung der im #BudapesterMemorandum 1994 beschlossenen Vereinbarungen lesen.
Die USA unter Trump kann man als Vertragspartner vergessen, Trump geht es nur um seine Rohstoffdeals.

de.wikipedia.org/wiki/Budapes...

26 10 2 1

Übrigens:

Wenn Verträge wie das #BudapesterMemorandum, Bündnisse wie die #NATO oder der Status einer #Schutzmacht nichts mehr wert sind, werden die Staaten aufrüsten.

Ggf. auch mit Atomwaffen.

Und das ist nachvollziehbar.

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Das ist genau der Kernpunkt:

Wie können sich die #USA als #Schutzmacht de facto aus dem #BudapesterMemorandum zurückziehen und damit Krieg und Terror legitimieren?

Eine Blaupause für zukünftige Konflikte, z.B. #Taiwan!

#RussiaIsATerroristState
#PutinIsAWarCriminal
#SlavaUkraini

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#Verbrecher #fckptn #BudapesterMemorandum

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#Russland hatte der #Ukraine im #BudapesterMemorandum Sicherheitsgarantien gegeben. Das Wort von #Lavrow oder #Putin oder sonst irgendjemandem aus der russischen Staatsführung ist nichts wert.
Und die #USA kommen der gegebenem Verpflichtung auch nicht nach.

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Hat bisher ja super funktioniert.
Nicht.
#BudapesterMemorandum

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Wird ja auch gerne vergessen das die #USA Im #BudapesterMemorandum gegenüber der #Ukraine Sicherheitsgarantien abgeben & dann ab 2014 nicht eingehalten hat.

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Erst hat #Obama die #Ukraine betrogen, dann hat #Trump in seiner ersten Amtszeit betrogen, dann hat #Biden die Ukraine betrogen, und jetzt betrügt Trump die Ukraine das zweite mal.
Das #BudapesterMemorandum muss nicht nur von #Russland eingehalten werden sondern auch von den #USA.

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Nach Alaska-Gipfel: Selenskyj fordert Mitsprache - Trump irritiert mit Vorschlag Konkrete Ergebnisse brachte das Treffen von Trump und Putin nicht. Die Europäer reagieren mit Solidarität für Kiew, der ukrainische Präsident Selenskyj will mitreden - und Trump kann sich Friedensgesp...

Aha
#Trump will also "Sicherheitsgarantien" abgeben.
Was für ein Spinner.
Der soll doch bitte mal in das #BudapesterMemorandum schauen.
Darin haben d #USA Sicherheitsgarantien gegenüber d #Ukraine abgegeben & nach der Teilinvasion d #Russland 2014 nicht eingehalten.
www.tagesschau.de/ausland/euro...

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„Wo immer ein russischer Soldat seinen Fuß hinsetzt, ist russisches Land.“ Putin

Mit diesem Typen wollen #Stegner & Co. Friedens(!)verhandlungen führen.

#Ukraine #Manifest #SPD #BudapesterMemorandum

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Begriff | Atomwaffen A-Z

"Mit dem #BudapesterMemorandum verpflichteten sich die USA, Russland und GB die politische und wirtschaftliche Unabhängigkeit von Belarus, der Ukraine und Kasachstan zu garantieren, wenn diese im Gegenzug auf den Besitz von Nuklearwaffen verzichten würden."
www.atomwaffena-z.info/glossar/begr...

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Am 5.12.1994 unterzeichnete d #Ukraine d #BudapesterMemorandum, eine Vereinbarung, i d sie s verpflichtete, ihre Atomwaffen abzugeben, i Austausch f Sicherheitsgarantien v #Russland #USA #Großbritannien. Die #Ukraine gab daraufhin alle i Atomwaffen a Russland ab u trat d #Atomwaffensperrvertrag bei.

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Original post on wien.rocks

Zitat: [Russlands]„Entwurf zufolge sollte die Ukraine im Gegenzug für internationale Sicherheitsgarantien der fünf ständigen Mitglieder des UNO-Sicherheitsrates – Großbritannien, China, Frankreich, Russland und die USA – einer dauerhaften Neutralität zustimmen.“

Die #Ukraine hatte die […]

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Krim-Vertreter im Interview: Scharfe Kritik an Trump Der Vorsitzende des krimtatarischen Medschlis Refat Tschubarow übt im Interview mit Euronews scharfe Kritik an Trump - und im Bezug auf die Annexion der Krim auch an Verbündeten der Ukraine.

Mit Unterzeichnung des #BudapesterMemorandum​s gab die #Ukraine #Atomwaffen auf, in der Hoffnung, dass andere Unterzeichner das Land schützen würden.

"Aber die hatten Angst, und jetzt werfen sie uns vor, dass wir nicht in der Lage sind, einer #Atommacht die Stirn zu bieten."
😠
#Putin #Russland #USA

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Russischer Gesandter erwähnt Sicherheitsgarantien für die Ukraine Die Ukraine fordert seit Langem Sicherheitsgarantien. Ein Sondergesandter Moskaus hat bei einem Besuch in Washington Optionen dafür zumindest nicht ausgeschlossen. Doch Kreml-Sprecher Peskow bremst di...

#Sicherheitsgarantien von #Russland sind nichts wert, solange sie das #BudapesterMemorandum vom 5.12.1994 brechen.

Russland, Putin bekräftigte 2009 nochmal die Gültigkeit, daß diese auch nach 4. Dezember 2009 in Kraft bleibt. – Er bekräftigte aktiv die Rechtsnachfolge zur Einhaltung des Vertrages!

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Sicherheitsgarantien sind unter Trump nichts wert!

#BudapesterMemorandum 1994 gaben die Vereinigten Staaten der Ukraine Sicherheitsgarantien in Verbindung mit deren Beitritt zum Atomwaffensperrvertrag und als Gegenleistung für die Beseitigung aller Nuklearwaffen auf ihrem Territorium.

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Glaub die Engländer sind ziemlich "pissed of" das Kanada so gedroht wird.
Schließlich gehören die zum Commonwealth.
Na ja und an ihre Verpflichtungen erinnern sie sich gegenüber der Ukraine.
#BudapesterMemorandum

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5. Dezember 1994: Budapester Memorandum 1994 gaben Russland, die USA und Großbritannien der Ukraine ein Sicherheitsversprechen für die Abgabe ihrer Atomwaffen aus sowjetischer Zeit.

Aus gegebenem Anlass

Russland und die #USA halten sich nur solange an Abkommen, solange sie Lust dazu haben.
Garantien sind das Papier nicht wert.

„Die Garantiemächte USA und Großbritannien zogen aus der [russischen Krim-] Annexion keine militärischen Konsequenzen.“

#Ukraine
#BudapesterMemorandum

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Wenn uns die letzten 11 Jahre etwas klar gemacht haben dann das Verträge mit #Russland, #USA & #UK das Papier nicht wert es auf dem er geschrieben wurde.
#BudapesterMemorandum

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Original post on wien.rocks

Die #Ukraine braucht kein weiteres Friedensabkommen oder schriftliche Sicherheitsgarantie, derer hat es schon genug gegeben!

#BudapesterMemorandum
#MinskAgreements

Eine militärische Niederlage Russlands samt Befreiung der vielen unterjochten Völker der Russischen "Föderation" wäre die einzige […]

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5. Dezember 1994: Budapester Memorandum 1994 gaben Russland, die USA und Großbritannien der Ukraine ein Sicherheitsversprechen für die Abgabe ihrer Atomwaffen aus sowjetischer Zeit.

www.bpb.de/kurz-knapp/h... #budapestermemorandum

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Original post on wien.rocks

Zur Erinnerung: #russland #uk und #usa haben ihr Wort schon in 2014 gebrochen, als #Putin einen signifikanten Teil der #Ukraine erobern ließ.

Das #BudapesterMemorandum hat für diesen Fall die aktive Verteidigung der territorialen Integrität der #Ukraine festgelegt. Leider hat damals […]

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