Bei der #Bundeskanzlei in Bern ist die "Finanzplatz-Initiative" mit über 145'000 Unterschriften eingereicht worden.
Sie will Schweizer #Banken und #Versicherungen, deren Geschäfte Umweltauswirkungen im Ausland haben, zur #Nachhaltigkeit verpflichten. (1/3)
Der Kanton #Basel-Stadt hat die #Bundeskanzlei in Bern informiert, dass über 10'000 elektronisch abgegebene Stimmen in der eidgenössischen #Abstimmung vom kommenden Sonntag "womöglich nicht zählbar" sein werden.
Das Problem liege bei einer "externen Hardware-Komponente". (1/4)
Die Schweizer Bevölkerung wird darüber abstimmen, ob die Hürden zum #Zivildienst erhöht werden sollen.
Das #Referendum gegen die Änderung des Zivildienstgesetzes ist mit 57'280 gültigen Unterschriften zustande gekommen, wie die #Bundeskanzlei mitteilt. (1/3)
Watching you #KKK und #Bundeskanzlei! und viele Politiker:innen und Medien in der Schweiz!
Wie wär's zur Abwechslung mit Vernunft, moralischem Rückgrat und Emphatie für die Opfer?
Aha… rentiert zu wenig…
Die "#Solarinitiative", welche für alle geeigneten Flächen auf Gebäuden und Anlagen in der Schweiz die Pflicht fordert, #Solaranlagen zu installieren, ist zustande gekommen.
Von 108’786 eingereichten Unterschriften seien 106’499 gültig, teilt die #Bundeskanzlei mit. (1/4)
Einige kapieren‘s!
Now looking at you #Parlamentsdienste und #Bundeskanzlei - still hibernating?
Very important read that aged VERY well.
Looking at @kantonluzern.bsky.social
#Bundeskanzlei
#Bundesrat
and others who seem to be largely ignorant about the risks of their business model.
berthub.eu/articles/pos...
Schluss mit dem gefährlichen #Microsoft-#Daten-#Larifari.
Wir fordern die #Bundeskanzlei auf:
1. Stoppt die Nutzung von #Microsoft365 in der #Armee, dem #Parlament und der #Bundesverwaltung.
2. Startet umgehend eine offene Debatte über #digitaleSouveränität.
3. Prüft, wie von #Armeechef […]
Die "Waldschutz-Initiative" und die "Gemeindeschutz-Initiative" des Vereins "Naturschutz und Demokratie", die den Bau von neuen #Windkraftanlagen in der Schweiz beschränken wollen, sind zustande gekommen, wie die #Bundeskanzlei mitteilt. (1/5)
Die "#Kompass-Initiative", welche verlangt, dass das #Vertragspaket mit der EU nur in Kraft treten kann, sofern ihm nebst der Mehrheit des Volkes auch die Mehrheit der #Kantone zustimmt, ist mit 140'347 Unterschriften bei der #Bundeskanzlei in Bern eingereicht worden. (1/3)
Die Allianz, die acht Wochen Ferien in der #Lehre fordert statt bloss fünf Wochen, hat ihre #Petition heute mit 176'447 Unterschriften bei der #Bundeskanzlei in Bern eingereicht.
Sie spricht selber in einer Mitteilung von einer "Rekord-Petition". (1/2)
Der "Verein für #Naturschutz und Demokratie" hat bei der #Bundeskanzlei in Bern zwei #Volksinitiativen mit je rund 110'000 beglaubigten Unterschriften eingereicht, die den Bau von neuen #Windkraftanlagen in der Schweiz beschränken wollen. (1/4)
Die zuständige #Bundeskanzlei verweist gegenüber dem @blick.ch auf die geltende Rechtsgrundlage. Diese siehe vor, dass im Rahmen der Sicherheitsprüfung auch Daten zur Lebensführung der betroffenen Person erhoben würden, schreibt die Bundeskanzlei. (5/5)
Jetzt hat auch noch die Bewegung "MASS-VOLL!" 15'000 Unterschriften für das #Referendum gegen das "Bundesgesetz über den elektronischen #Identitätsnachweis" (E-ID) bei der #Bundeskanzlei in Bern eingereicht.
Sie kommen zu 40'000 Unterschriften von zwei weiteren Komitees hinzu. (1/3)
#Bundesratssprecher Andrea #Arcidiacono gibt sein Amt per Ende März nach nur einem halben Jahr bereits wieder ab.
"Bei seinen Überlegungen haben vor allem private Gründe zu diesem Entscheid geführt", teilt die #Bundeskanzlei mit.
Die Stelle wird öffentlich ausgeschrieben.
Und die Schweizer Bundespräsidentin #KKS lässt ihren Holocaust-Gedenkpost auf X veröffentlichen. Ausgerechnet. Reicht es eigentlich immer noch nicht? Beobachtet die #Bundeskanzlei immer noch?
Meilleures salutations à Notre Présidente #KKS et la #Bundeskanzlei ….
@persoenlich.com
Und auch die @digiges zeigt in ihrem Rückblick auf, dass die gesetzliche Grundlage für #eCollecting seit 2013 existiere. Aber #Bundesrat und #Bundeskanzlei setzen — aus welchen Gründen auch immer — vor allem auf #eVoting […]
Beiratstreffen zur KI-Regulierung
Wir nahmen am 11. 9. am #Beiratstreffen Digitale Schweiz teil und präsentierten #Bundesrat, #Bundeskanzlei und anderen Stakeholder unser druckfrisches Positionspapier zur #KI-Regulierung: www.digitale-gesellschaft.ch/2024/09/10/d...
Im Bild: @martinsteiger.ch
🥁Es ist bald so weit: Am 5. September werden wir eine Rampe bauen, um die #bundeskanzlei für ALLE #zugänglich zu machen und die Unterschriften für die #inklusionsinitiative dorthin einzureichen
324440.seu2.cleverreach.com/m/15557760/541…
Gemäss #bundeskanzlei ist #volksinitiative #kinderohnetabak mit 109‘969 Unterschriften zzstande gekommen!
Danke an #hansinsstöckli @kinderohnetabak @publichealth_ch @doctorfmh @HausaerzteCH @krebsliga @lungenliga @SuchtSchweiz
