@adlerweb
Das ist schon interessant: Derselbe #Abschaum, der #europäisches #Verbraucherrecht verraten hat, um #Trump einen gefallen zu tun, was der eh nicht zu würdigen weiß, stellen jetzt nicht etwa #geltendesRecht wieder her, sondern versuchen das mit anderen #Gangstermethoden auszugleichen […]
Andererseits schreiben die aber auch: „Newsom sprach von 1 bewussten #Inszenierung v US-Präsident Donald #Trump, der sich mit seinem martialischen „Spektakel“ über #geltendesRecht hinwegsetze. Der Demokrat kündigte eine Klage des Bundesstaats gegen das „illegale, unmoralische u verfassungswidrige
Newsom sprach von einer bewussten #Inszenierung von US-Präsident Donald #Trump, der sich mit seinem martialischen „Spektakel“ über #geltendesRecht hinwegsetze. Der Demokrat kündigte eine Klage des Bundesstaats gegen das „illegale, unmoralische und verfassungswidrige Vorgehen“ des
Sendung verpasst? LIZEI POLIZEI KOMMENTAR Rechtswidrige Zurückweisungen Ein gruseliges Rechtsver-ständnis Das Berliner Verwaltungsgericht hat im Eilverfahren festgestellt: Die Zurückweisung von Asylbewerbern an den Grenzen ist rechtswidrig. Wie Innenminister Dobrindt nun damit umgeht, ist besorgniserregend, meint Bianca Schwarz. mehr🖖
Wenn ein #Minister …
sich über #geltendesRecht stellt, ist das nicht gruselig. Es ist #demokratiedestabilisierend.
Wer #rechtswidrigeZurückweisungen von Asylsuchenden duldet oder gar verteidigt, …
Für so ein „Rechtsverständnis“ gibt es in jedem Unternehmen die #fristloseKündigung!
#noDobrinth 🖖
