Reklame für eine Informations-und Diskussionsveranstaltung zum Thema Verbot der AfD. Titel: Die Feinde der Demokratie sollen nicht die Möglichkeit bekommen, die Demokratie abzuschaffen. Darunter noch: Welche rechtlichen Mittel gibt es, um die AfD zu verbieten und welche Erfolgsaussichten hätte ein Verfahren? Referenten: Thomas Kutschaty, SPD und Andreas Jansen, DGB Jugend NRW Veranstaltende: Falken Essen und DGB. 13.02., 18h, Dat Links, Armstr.16, 45355 Essen

Da das Verfahren #AfDVerbot ja leider noch nicht beim BVerfGericht angekommen ist, müssen wir weiter darum ringen.
#Essen-Borbeck, Do, 18h.
Mit Thomas #Kutschaty, #SPD und Andreas #Jansen, #DGB.
@AfDVerbotJetzt

Diskussion mit Justizminister a. D. Thomas Kutschaty: Darum braucht es ein #AfDVerbotJetzt › Jan Bühlbecker Wie umgehen mit der AfD? Über diese Frage konnte ich gestern auf Einladung des Bochumer Landtagsabgeordneten Bastian Hartmann mit Thomas ...

Gestern durfte ich mit Thomas #Kutschaty über ein #AfDVerbot diskutieren. Warum der Justizminister a. D. positiv darauf schaut und was für uns alle danach zu tun wäre, habe ich, weil es echt spannend war, hier mal aufgeschrieben:

Was ist denn bitte mit der #Wahlbeteiligung los… Und das bei einem im Vorfeld erwartet spannenden Kampf um Platz 1. #ltwnrw22 #wüst #kutschaty

Sollte Thomas #Kutschaty Ministerpräsident werden, muss er mich entblocken, oder, @spd_fraktion_nw @Klima_Gerecht?
Alles, was ich getan habe, war, das hier zu posten:
#HambacherWald #KlimakriseIstJetzt #EndCoal...

Die Taktik von #Kutschaty, seine Ministerpräsidentenschaft solle der Stärkung von #Scholz dienen, ist auch ziemlich rätselhaft und schwach. Wer soll sich von so Devotion angesprochen fühlen. #ltwnrw22

Rodung des Hambacher Forst: Kutschaty stimmt Laschet zu Entscheidung liege bei RWE: „Wenn sie wollen, sollen sie ...

Nur zur Erinnerung, warum Herr #Kutschaty zwar ein würdiger, aber auch fataler Laschet-Nachfolger in NRW wäre: www.wz.de/politik/landespolitik/ro... via...