Freue mich, dass ich unrecht hatte. Dachte nach Ampel-Aus und dem Wahlkampf zur #Bundestagswahl2025, dass es im #Bundesrat nicht zur Verabschiedung der neuen #VwVStVO, der Verwaltungsvorschrift zur neuen Straßenverkersordnung #StVO kommt. Ist aber an sich durch!

#neueStVO

2/10 [...] als auch die Straßenverkehrsordnung #StVO wurden abgeändert. Da gab es auch viel Druck u.a. vom @adfc.de. Aber noch weist die #neueStVO Lücken auf, da könnte die Initiative "Lebenswerte Städte durch angepasste Geschwindigkeiten" [...]
#ADFC #ADFCBHV24 #ADFCBHV2024

ADFC: Bundeshauptversammlung 2024 im Gemeinschaftshaus in Nürnberg-Langwasser

1/10 Die Bundeshauptversammlung 2024 des @adfc.de fand am vergangenen Wochenende in #Nürnberg statt.
Natürlich freute man sich dort über die ersten positiven Ansätze in Sachen #neueStVO, denn sowohl das Straßenverkehrsgesetz #StVG [...]
#ADFC #ADFCBHV24 #ADFCBHV2024

StVO 2013 - nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Inzwischen ist die neue Straßenverkehrsordnung in der Änderungsfassung der Verordnung vom 2. Oktober 2024 auch auf gesetze-im-internet.de zu finden: www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/in...
Was ich besonders schön finde: § 45 (9) Nr. 4 StVO... #StVO #Straßenverkehrsordnung #neueStVO

Screenshot buzer.de mit der Synopse zur StVO

Bin via #Buzer bei X hierauf aufmerksam gemacht worden: www.buzer.de/gesetz/10526...

Vergleich alte #StVO und #neueStVO in einer Synopse.

Da steht das mit den 500 m direkt drin. Da braucht man nicht auf die #VwVStVO warten.

2/2 […] Ich hoffe, dass die Verwaltungsvorschriften #VwVStVO dazu, die bestimmte Dinge konkretisieren, nicht so lange brauchen. Da sollen ja beispielsweise Abstandsregelungen für Tempo 30-Bereiche drin stehen (angeblich jetzt 500 m statt 300 m).
#StVO #neueStVO

Screenshot aus dem Bundesgesetzblatt

1/2 Die neue Straßenverkehrsordnung #neueStVO ist heute in Kraft getreten! Denn gestern waren die Änderungen zur #StVO im Bundesgesetzblatt: www.recht.bund.de/bgbl/1/2024/...

Hat etwas länger gedauert… […]

Da will man einmal früh am Montag anfangen zu arbeiten und dann kommt wieder das dazwischen…
Ob EM-Finale letztens oder Vorentscheidungen zum US-Finale. Irgendwas ist ja immer… oder einfach ein Video zu #StVG, #StVO bzw. #neueStVO was sich nicht direkt hochladen lässt. 😂

2/2 […] Cannabisgesetz zu tun hat und dass man jetzt noch auf eine Anpassung der „allgemeinen Verwaltungvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung“ - der #VwVStVO - wartet.

Mehr dazu im Video im ersten Beitrag.

#StVO #StVG #neueStVO

4/4 [...]
- ein Verkehrsschild für Ladezonen 📦🚛.

... und was bedeutet das für #Bochum? Ich wüsste schon wo die neue #StVO zum Einsatz kommen könnte. Vorab bräuchten wir da aber noch eine Anpassung der "allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung" #VwVStVO. #neueStVO

3/4 [...] Ebenfalls in der neuen #StVO:
- Bereitstellung angemessener Flächen für Fuß- 🚶 und Radverkehr 🚴.
- Vereinfachungen für Tempo 30 bei z.B. Fußgängerüberwegen und Schulwegen.
- Mehr Möglichkeiten für Anwohnerparken 🅿️
- Sonderfahrstreifen z.B. für Busse 🚌 [...]
#neueStVO

2/4 [...] Nach etwas Wortklauberei für #CDU / #CSU gibt es nun neue Regeln, die den Straßenverkehr sicherer machen sollen. Wenn die Verkehrssicherheit nicht beeinträchtigt wird, können auch Klima-, Umwelt-, Gesundheits- und städtebauliche Ziele berücksichtigt werden. [...]
#StVO #neueStVO