Wir vernetzen uns bei der bundesweiten Tagung am 15.02.2025 in Hannover. NEIN zur ausgrenzenden Bezahlkarte. NEIN zu Leistungskürzungen und autoritärem Asylbewerberleistungsgesetz.
Netzwerk „Gleiche soziale Rechte für ALLE!“ #noAsylbLG
asylbewerberleistungsgesetz-abschaffen.de
#noAsylbLG Ausschreibung ausschreibungen-deutschland.de/2124274_Deut... Einschänkung Onlinekäufen, a. PLZ-Gebiet, beim Warenkauf | Keine Geldüberweisungen | Kein/ nur begrenztes Bargeld | Sperrung Karte | Einsicht Guthabenstand info@asylblg-abschaffen.de asylbewerberleistungsgesetz-abschaffen.de
#noAsylbLG – Soziale Rechte für ALLE – AsylbLG abschaffen. Bundesweites Treffen 4.06., 18 Uhr. Vorbereitung dezentraler bundesweiten Aktionstage während der IMK (19 – 21.06.) in Brandenburg. Keine diskriminierende Bezahlkarte! Zoomlink hier: info@asylblg-abschaffen.de
#noAsylbLG - #BezahlkartenStoppen - Wir brauchen eine soziale Bewegung gegen den Umbau der Sozialssysteme in einen national-autoritären Sozialstaat. asylbewerberleistungsgesetz-abschaffen.de
#BezahlkartenStoppen #noAsylbLG – Wir haben beim letzten bundesweiten Treffen bundesweite Aktionstage vom 15. bis 20. Juni 2024 gegen die intensiven Angriffe auf die sozialen Rechte beschlossen. Weitere Informationen folgen: asylbewerberleistungsgesetz-abschaffen.de Schließt euch an!
#noAsylbLG Keine Streichung sozialer Leistungen im Dublin-Verfahren. Geflüchtete im Dublin-Verfahren haben ein Recht auf soziale Rechte. Die existierende EU-Verordnung muss umgehend zurückgenommen werden. Das Existenzminimum gilt für ALLE! Ein Mensch, ein Existenzminimum.
Dieser #Populismus, dass die #Bezahlkarte angeblich gegen #Schleuser helfen soll, ist unerträglich.
#noasylblg #refugeeswelcome
#Migration #FlüchtlingeWillkommen #Menschenrechte #Solidarität #GegenRassismus #GrenzenlosHelfen #ZusammenGegenPopulismus
www.tagesschau.de/inland/innen...
#BezahlkartenStoppen Am 9. 04. wird das nächste Online-Treffen "Soziale Rechte für Alle. Für die Abschaffung des AsylbLG!" stattfinden. Themen: #Bezahlkarte , Arbeitszwang, medizinische Versorgung. #noAsylbLG. Link anfordern: info@asylblg-abschaffen.de
asylbewerberleistungsgesetz-abschaffen.de
#noAsylbLG Interesse an Informationen über das AsylbLG, Bezahlkarte, Arbeitspflicht, Sachleistungen und mehr? Zu diesem Thema gibt es beim offenen Plenum von Aktion Bleiberecht Freiburg einen Vortrag. 21.03.2024, 19 Uhr, Adlerstr. 12 in Freiburg
#noAsylbLG – Bundesweites Online-Treffen 12.03.2024, 18-19.30 Uhr. Themen: Bezahlkarte, Arbeitspflicht, Leistungsverlängerungen nach § 3 AsylbLG von 18 auf 36 Monate, medizinische Versorgung, weitere Angriffe auf soziale Rechte von Geflüchteten. Anmelden bei info@asylblg-abschaffen.de
#noAsylbLG Geflüchtete, die bis zum 26.02.2024 verminderte Leistungen nach dem AsylbLG, also keine Analogleistungen, bekommen haben, werden weiterhin bis zu 36 Monate verminderte Leistungen erhalten. Die eingeschränkten Leistungen gelten auch für die medizinische Versorgung.
#noAsylbLG – Die Angriffe auf das soziale Leben von Geflüchteten gehen weiter. Weitere Leistungssenkungen und – ausschlüsse für Geflüchtete werden diskutiert/sind angedacht. Mehr dazu hier: asylbewerberleistungsgesetz-abschaffen.de/wordpress/wp... Das muss verhindert werden! Soziale Rechte für ALLE!
#noAsylbLG - Bezahlkarten für wen? „Wesentlich weitreichender... ist folgender Punkt in der Ländereinigung: Klarstellung in § 2 AsylbLG, dass auch an Bezieher von Analogleistungen diese in Form einer Bezahlkarte erbracht werden können.“ netzpolitik.org/2024/koaliti...
#noAsylbLG - #noGEAS EU-Land der ersten Einreise ist zuständig. "Es gibt aber eine Verschärfung für Asylsuchende, die weiterreisen: Sie sollen gar keine Sozialleistungen mehr bekommen. In D. ist das verfassungswidrig"... BVerfG 2012 / 2022 entschieden. mediendienst-integration.de/artikel/frag...
#noAsylbLG - Das AsylbLG setzte den Prozess fort, „in dem Flüchtlinge zu Objekten staatlicher Verwaltungsmacht gemacht werden, in einem Umfang, der sonst nur aus Gefängnissen und psychiatrischen Anstalten bekannt ist.“ (RA Stiegeler FR 1995) asylbewerberleistungsgesetz-abschaffen.de/wordpress/wp...
#noAsylbLG – Die Ungleichbehandlung (Rassismus) von geflüchteten Menschen gibt es seit den 80er Jahren. Schon dort wollten Regierende verhindern, dass Geflüchtete mit Bargeld in Kontakt kommen.
asylbewerberleistungsgesetz-abschaffen.de/wordpress/wp...
#noAsylbLG – Freiburg – Aktionstage 21. - 26. Januar 2024 – AUSSTELLUNG, INFOVERANSTALTUNG, TREFFEN. KEINE: Bezahlkarte, Sachleistungen, Arbeitszwang und Absenkung des Existenzminimums.
www.aktionbleiberecht.de/2024/01/akti...
#noAsylbLG - Einladung zum bundesweiten Online-Treffen am 9. Januar 2024, 18 Uhr - Themen: Bezahlkarte, Arbeitspflicht... geplante Leistungssenkungen dazu ein Gutachten, Kommunale Offensive und mehr. Zoom-Link anfordern: info@asylblg-abschaffen.de asylbewerberleistungsgesetz-abschaffen.de
#noAsylbLG - "Kommunen nicht populistischer Stimmungsmache… überlassen! Für eine antirassistische kommunale Offensive" Wir suchen Diskussionsbeiträge. Zu unterschiedlichen Themen! Kommunen stehen bei zahlreichen Herausforderungen im Zentrum. Papier: asylbewerberleistungsgesetz-abschaffen.de
#noAsylbLG – Am 19. Januar 2024 wird in 1. Lesung der Antrag der CDU „Leistungen für Asylbewerber senken – Rechtliche Spielräume nutzen“ diskutiert. Die Angriffe auf die sozialen Rechte von Geflüchteten gehen weiter. Organisiert euch dagegen! www.bundestag.de/dokumente/te...
#noAsylbLG | Die Bezahlkarten für Geflüchtete sollen gegen „Pullfaktoren“ sein. Ein anderes Wort für Abschreckung. Die Karte greift Grundrechte an. Mit ihr ist Geofencing (geographischer Zaun), eine Beschränkung auf einen engen Raum möglich. Sie kann auf Bürgergeldempfänger*innen ausgedehnt werden.
#noAsylbLG | Weitere Absenkungen von Leistungen für Geflüchtete ... werden durch eine „Verfassungsänderung“, mit „fünf zentralen Stellschrauben“ beim Bundesgesetzgeber und durch „drei Änderungsoptionen“ auf europäischer Ebene in einem Gutachten angedacht.
papers.ssrn.com/sol3/papers....
#noAsylbLG - Soziale Rechte für ALLE. Schließt euch der Kampagne an! Macht euch stark gegen eine rassistisch-autoritäre Formierung der Gesellschaft. Nächstes bundesweite Online Treffen am Die. 5.12.2023, 17 – 18.30 Uhr asylbewerberleistungsgesetz-abschaffen.de Zeit zum HANDELN!
#noAsylbLG SICHTBARES ZEICHEN SETZEN. Für SOZIALE RECHTE für ALLE! Mehr Gerechtigkeit in dieser Gesellschaft, gegen eine völkisch-autoritäre Formierung von Parteien! Gegen #Rassismus & jegliche #Ausgrenzung, Abschaffung des AsylbLG! asylbewerberleistungsgesetz-abschaffen.de/wordpress/wp... #Freiburg
Soziale Rechte für alle! Jegliche Ausgrenzung beenden! Bundesweite Aktionstage vom 28.10.-1.11.23 asylbewerberleistungsgesetz-abschaffen.de/2023/10/sozi... #asylblgabschaffen #noAsylbLG
TAGUNG in BERLIN – 30 Jahre #Asylbewerberleistungsgesetz: DISKRIMINIEREN UND ABSCHRECKEN PER GESETZ asylbewerberleistungsgesetz-abschaffen.de/2023/09/tagu... #noAsylbLG
