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Hashtag
#pol_AT
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Original post on tyrol.social

Marchetti (ÖVP) in Richtung FPÖ:

"Ich streit lieber mit den Neos darüber, was der bessere Lehrplan ist, als mit Ihnen über den EU-Austritt oder dass ich die Modellzüge des Büroleiters von Herrn Rosenkranz schönreden muss" […]

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Budget: Neue Regeln für Daten aus den Ländern Erst im November des Vorjahres haben Daten aus den Ländern das Budgetdefizit auf einen Schlag steigen lassen. Das Finanzministerium musste damals eingestehen, dass dieses „deutlich höher als bislang erwartet“ ist. Künftig soll es solche Überraschungen nicht mehr geben: Mit Donnerstag liegt die neue Verordnung zur Gebarungsstatistik vor. Dahinter verbergen sich neue Regeln: Das Finanzministerium erhält Länderdaten nun monatlich.

"...und auch nicht wusste, wie es in den einzelnen acht anderen Ländern aussieht, da nur die Globalzahl aller übermittelt wurde."

Und 70 Jahre lang hat das in der 2. Republik niemanden genug gestört, um das zu ändern ! Wahnsinn!

https://orf.at/stories/3420652/

#Österreich #AtPol #Pol_At

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Austrian MPs Members of the Austrian Parliament

According to @leavex only 16% of the #Austrian Members of Parliament are still on X. I have contacted some of them and they will leave soon, too.

No need to stay on #X if you are interested in Austrian Policy.

#eXIT #DID #DUT #pol_AT

https://leavex.eu/politicians-at/

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Der noch bis Sommer amtierende Kabinettschef von Außenministerin Beate Meinl-Reisinger ist übrigens Mitglied in der politischen Fraktion von Oskar Deutsch in der IKG.

Und Österreichs Sondergesandter für Nahost.

#Österreich #Nahost #IKG #atPol #autPol #pol_at

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#Österreich:
Mit den heute angekündigten ersten "Deregulierungsmaßnahmen" werden übrigens Photovoltaikanlagen und E-Ladestationen für Betriebe vollständig genehmigungsfrei.

#AtPol #AutPol #Pol_At #Elektromobilität #Photovoltaik #ELadestationen

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Ziel sei es laut StA Wien gewesen, das Antreten einer Liste zu verhindern.

orf.at/stories/3412...

#Österreich #Gerstl #ÖVP #AtPol #AutPol #pol_at

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Original post on tyrol.social

Welche Amts- und Behördenwege empfindest du als zu kompliziert? Welche Vorschriften erscheinen dir überflüssig oder hinderlich? Hast du Verbesserungsvorschläge?

Die Antworten auf diese Fragen können wir ab sofort hier an die österreichische Bundesregierung schicken […]

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Original post on tyrol.social

Zukünftige Texte der Parlamentsdirektion werden in Paarform oder Neutrum gendern.

Die bisher auch verwendete Doppelpunkt- und Schrägzeichen-Schreibweisen bleiben in alten Texten bestehen.

kurier.at/politik/inland/rosenkran...

Via @Mab_813 […]

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Original post on tyrol.social

Mit Steffi Krisper verlässt eine der wirklich Großen den Nationalrat.

Eine Republik, in der ein Herr Wöginger trotz Postenschacher-Diversion Klubobmann bleibt, verliert stattdessen eine integere Politikerin. 😞

Das von ihr mitverhandelte Regierungsprogramm im Asyl-/Migrationsbereich bleibt […]

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Hier das ganze Video von Ahmad Mitaev zu den Angriffen, Schlägereien und Messerstechereien zwischen syrischen und tschetschenischen Jugendlichen in Wien:

www.tiktok.com/@ahmadtvie/video/7389640...

#autPol #Wien #Österreich #atPol #pol_at #Jugendgewalt #Meidling

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Quelle:
https://orf.at/stories/3363095/

#Österreich #atPol #pol_at

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