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Hashtag
#saxpol
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Die Bundeswehr darf in Zwickau keine Werbung mehr machen. Der Stadtrat hat heute den Verbotsbeschluss bestätigt, der Einspruch der Oberbürgermeisterin blieb erfolgslos. Angeregt hatte das Verbot das BSW, zur Mehrheit verhalf ihm die AfD. #saxpol
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...
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Ein strukturelles Problem bei #dpa!
Man nimmt Äußerungen bei Bluesky, Threads oder Insta (wo es natürlich Kommentare gab, hier 👇 @valippmann.bsky.social von @saxgruen.bsky.social) nicht zur Kenntnis, allenfalls von der Desinformationsplattform X. 🤷♂️ 🙈
#rie1101 #Sachsen #saxpol
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Wenn sich der Sachverhalt so bestätigt (!!), dann wäre es ja mal eine Ansage, den Prügelpolizisten rauszuschmeißen.
#Sachsen #saxpol #rie1101
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Tja, der Witz ist halt:
Wird ihm das Opfer Nam Duy #Nguyen & seine Fraktion das abkaufen?
Wenn Schuster nicht wirklich mal durchgreift bei den Schlägern innerhalb der #PolizeiSachsen, dann wüsste ich nicht, weshalb die Linke ihn dann noch stützen sollte.
#Sachsen #rie1101 #saxpol
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Ob CDU-Innenminister Armin #Schuster nun bei offenkundigen Übergriffen der #PolizeiSachsen genauer hinschaut, da seine Regierung von der Unterstützung von Nam Duy #Nguyen und seiner @linksfraktionslt.bsky.social abhängig ist?
🤷♂️ 🤔
#Sachsen #saxpol #rie1101
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2019 hatte #Kretschmer noch auf übelste Weise gegen die Linken gehetzt, jetzt kuschelt er mit BSW und Linken und hetzt gegen Grüne.
#Putin gefällt das.
#Sachsen #saxpol
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Dies unterstellt, dass die wesentlichen großen und kleinen Entscheidungen der Landespolitik im Landtag getroffen würden.
De facto - besonders in #Sachsen - werden viele Entscheidungen in Kabinett & Ministerien getroffen oder prägend vorbereitet.
Da kann der Landtag nur schwer ran.
#saxpol
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https://x.com/kollenbergkai/status/1869395090797666451
Alte politische Weisheit:
"Im Moment des Sieges nicht nachtreten."
#saxpol #Sachsen
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Bemerkenswert, dass in den Überschriften nirgends erwähnt wird, dass hier nun der Jahrzehnte dominierende Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU endgültig tot ist (vgl. auch Thüringen).
Und dass hier die stalinistische Putin-Partei die Mehrheit mit-bildet.
#Sachsen
#saxpol
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So ist es.
Störmanöver der AfD in jeder Situation.
Dank an @valippmann.bsky.social, @franziskaol.bsky.social & @saxgruen.bsky.social für stabiles, berechenbares Agieren. 🙏
#Sachsen #saxpol
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Schulterschluss
CDU-SPD und Linke und (Teile des) BSW.
Der #Unvereinbarkeitsbeschluss der #CDU gegenüber #Linke ist damit endgültig tot.
#Sachsen #saxpol
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Ich habe gleich Anfang September wiederholt auf diese Option hingewiesen.
Und nach dem Ausstieg von BSW aus den Verhandlungen am 6. November noch mal mehrfach.
Und Sozis & CDU direkt adressiert, sie mögen den Kontakt mit Grünen & Linken suchen.
Kurz vor der Abstimmung ist das halt zu spät.
#saxpol
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Die AfD wird alles tun, um Verwirrung zu stiften und damit den demokratischen Parteien und "dem System" zu schaden.
Daher ist, egal was sie vorher behaupten, ihr Handeln unberechenbar.
#saxpol
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Schon der 1. Wahlgang wird interessant:
Ob Kretschmer wenigstens die 51 Stimmen von allen CDU&SPD-Abgeordneten bekommt?
#saxpol
#Sachsen
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Du hast Frau Neuwahl vergessen.
Nicht dass ich das wünsche (!), aber es ist eine reale Option.
#saxpol
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Ich sehe nicht, welches etwaige Angebot von Kretschmer - auf das man sich fest verlassen kann (!!) -, da noch was ändern könnte.
Allerdings:
Er hat es nicht erst heute versemmelt;
seine Kommunikation war von Anfang an strategisch dumm.
Und:
Die SPD hätte es besser wissen können.
#saxpol #Sachsen
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Hier jetzt die klare Aussage der grünen Fraktion @saxgruen.bsky.social.
Die Verantwortung liegt bei CDU & SPD #Sachsen, an der Spitze Michael #Kretschmer, die seit vielen Wochen immer und immer wieder auf die Notwendigkeit von Gesprächen hingewiesen wurden.
#saxpol
bsky.app/profile/herr...
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Screenshot von @printerpapst.bsky.social bei X: https://x.com/PrinterPapst/status/1867608559879422163
Am 18.12. wird #Kretschmer bei der MP-Wahl im Landtag #Sachsen keine 🌻@saxgruen.bsky.social -Stimmen bekommen.
Erläuterung 👇
[Screenshot von @printerpapst.bsky.social bei X]
#saxpol
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Außerdem nicht zu unterschätzen:
Es gibt einzelne CDU-Abgeordnete, die offenbar NICHT für Kretschmer als MP einer CDU-SPD-Koa stimmen wollen, unklar wie viele genau (mindestens 1 propagiert offen für CDU-AfD).
#Sachsen #saxpol
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RePost ausGründen.
Nun sind wir exakt soweit, dass dieses Szenario 👇 kommen könnte,
nachdem #Berger (FW) die skurrile Ankündigung gemacht hat, er wolle Ministerpräsident werden.
CDUSPD müssen nun verlässliche Angebote mit Inhalten machen. Ihr Koa-Vertragsentwurf ist das nicht.
#Sachsen #saxpol
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Selbst größte inhaltliche Differenzen lassen sich einhegen, wenn man verlässlich & absprachefest mit einander umgeht.
#Kretschmer hat das aber einfach - schon lange absehbar (und er ist oft genug gewarnt worden) - versemmelt.
#Sachsen #saxpol
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Ja natürlich.
Ihr geschätzter Kollege Tino Moritz @printerpapst.bsky.social von der Freien Presse hat drüben bei X das von Berger verteilte Paper mit hingeschmierten Spiegelstrichen verbreitet.
Liest sich für mich nicht so, als dass dahinter auch Substanz steckte.
#Sachsen #saxpol
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Das ist eine Variante, natürlich.
Aber die wären auch in der Lage, etwas völlig anderes zu tun.
Ziel wohlgemerkt:
Größtmögliche Verwirrung und Schaden für die demokratischen Parteien und "das System" zu stiften, um in der Folge selbst zu profitieren.
#Sachsen #saxpol
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Auch das 👇 kann verabredetes Theater der AfD sein.
Man kann denen kein Wort glauben.
Hauptziel:
Die demokratischen Parteien in den Dreck ziehen, das "System" delegitimieren.
#Sachsen
#saxpol
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Auf die Aussagen der AfD im einzelnen ist NICHTS zu geben.
Ihr vordergründiges Ziel ist, möglichst viel Verwirrung zu stiften und damit den demokrat. Parteien und insgesamt der demokratischen politischen Ordnung zu schaden.
Dazu werden sie jeden erdenklichen Winkelzug nutzen.
#Sachsen
#saxpol
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Wo @franziskaol.bsky.social recht hat 👏 ... - ich hatte das Vorgehen von CDUSPD gestern "absurd" genannt. --
Als MdL würde ich #Kretschmer nur wählen in einer Koalition, als Teil der Regierung mit Mehrheit, mit @gruenesachsen.bsky.social im Kabinett, mit klaren Verabredungen.
#Sachsen #saxpol
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Der sächsische #CDU Landtagsabgeordnete Sven Eppinger hat in gestern veröffentlichten Videos eine Zusammenarbeit mit der AFD gefordert und jede Zusammenarbeit mit den Grünen abgelehnt. Auch er stimmt demnächst über die nächste sächsische Regierung ab.
#Saxpol #Sachsen
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https://x.com/kollenbergkai/status/1864317613087576227
Michael #Kretschmer scheint den Ernst der Lage noch nicht begriffen zu haben:
Weder hinsichtlich seiner eigenen Fehlleistungen in der Vergangenheit.
Noch im Blick auf seine Chancen, jetzt noch irgendetwas zu retten.
#Canossa wäre die erste Voraussetzung ins Gespräch zu kommen.
#Sachsen #saxpol
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