Adrian ruest, Putin fordert Wahlen in der Ukraine hier eine gegenüberstellung der staatschefs von der Ukraine und . Russland von 2000 bis 2025

Falsche Plattform @republicanerusa.bsky.social blockempfehlung

Die Mobilitätswende ist ein Gerechtigkeitsprojekt-das ist der Grund, warum sie stockt.
Ich bin entsetzt, wie tief Motornormativity in uns verankert werden konnte.
Umso wichtiger *hust* ist meine Arbeit.
Ich verstehe zunehmend, warum so viele diese als Aktivismus abtun.
Weil ich Menschen fokussiere.

„Eine gesichert rechtsextreme Partei, vor der unsere Sicherheitsbehörden vehement warnen, kann kein Gesprächspartner für Demokratinnen und Demokraten sein“

www.faz.net/aktuell/wirt...

Wärmepumpe ist wie Tempolimit, funktioniert überall auf der Welt außer in Deutschland

#Tempolimit
#erneuerbareEnergien first

Kleine Erinnerung
#SpahnUntersuchungsausschuss
#SpahnRücktritt

Lebensgefahr Bahnübergang - Diese Regeln sollte jeder kennen Züge sind schnell und schwer: Bei einem Zusammenstoß kann es für Autofahrerinnen und Autofahrer schlimm enden. Um sicher über die Gleise zu kommen, gibt es

Lebensgefahr Bahnübergang - Diese Regeln sollte jeder kennen

#Andreaskreuz #Auto #Bahnstrecke #Bahnübergang #Lebensgefahr #Regeln #Schranke #Unfall
bahnblogstelle.com/236915/leben...

„Gut gemeint, aber teuer“: Wegner stellt Zukunft des Deutschlandtickets infrage Bund und Länder verhandeln über das 58-Euro-Ticket. Wohltaten des Bundes, bei denen die Länder zahlen, könne man sich nicht mehr leisten, meint Berlins Regierender.

Würde zu Wegner passen, wenn der schlechteste Regierende den wir je hatten jetzt noch das Deutschland Ticket killt, nachdem er den Berliner ÖPNV schon an die Wand gefahren hat

Elon is calling for drums impeachment, maga is calling for elons deportation, why not both, Bernie Sanders

Das macht Sinn..

AfD-Einstufung: Verfassungsschutz darf Parteien unabhängig vom Verfassungsgericht einstufen Am 2. Mai 2025 hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Alternative für Deutschland (AfD) auf Bundesebene als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Diese Entscheidung basiert auf einem über 1000 Seiten umfassenden Gutachten, das unter anderem ein ethnisch-abstammungsmäßiges Volksverständnis innerhalb der Partei dokumentiert, welches mit der freiheitlich-demokratischen Grundordnung unvereinbar ist. Die AfD hat gegen diese Einstufung Klage eingereicht und einen Eilantrag beim Verwaltungsgericht Köln gestellt. In Reaktion darauf gab der Verfassungsschutz eine sogenannte Stillhaltezusage ab, wodurch die Partei bis zur gerichtlichen Entscheidung weiterhin als Verdachtsfall behandelt wird. Es ist wichtig zu betonen, dass die Einstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ nicht automatisch zu einem Parteiverbot führt. Ein solches Verbot kann ausschließlich durch das Bundesverfassungsgericht ausgesprochen werden, und zwar nur auf Antrag des Bundestags, der Bundesregierung oder des Bundesrats. Die aktuelle Situation verdeutlicht die Herausforderungen, die mit der Beobachtung politischer Parteien durch den Verfassungsschutz verbunden sind. Während die Behörde die Aufgabe hat, die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen, müssen dabei stets die verfassungsrechtlichen Gesetze beachtet werden. Die weitere Entwicklung hängt nun von den gerichtlichen Entscheidungen ab, die klären werden, ob die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ rechtlich Bestand hat. Allerdings gilt das als sicher. Bis dahin bleibt die Partei unter Beobachtung, jedoch noch ohne die verschärften Maßnahmen, die mit der höheren Einstufung verbunden wären.

Am 2. Mai 2025 hat das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die Alternative für Deutschland (AfD) auf Bundesebene als „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“ eingestuft. Diese Entscheidung basiert auf einem über 1000 Seiten umfassenden Gutachten. #AfDVerbot #Grundgesetz #PolitikinDeutschland

Ein AfD-Verbot ist das Gebot der Stunde Das AfD-Gutachten des Verfassungsschutzes hat auch juristisches Gewicht, meint Max Bauer.

Ein AfD-Verbot ist das Gebot der Stunde #Kommentar #AfD

Berliner U-Bahn: Beim Türen blockieren drohen jetzt 50 Euro Strafe Schließende Tram- oder U-Bahn-Türen offenzuhalten, könnte teuer werden. Die BVG verhängt dafür ab sofort Geldstrafen in Höhe von 50 Euro. Das Unternehmen

Berliner U-Bahn: Beim Türen blockieren drohen jetzt 50 Euro Strafe

bahnblogstelle.com/232246/berli...

#BVG #Berlin #Bus #Geldstrafe #Nutzungsordnung #Tram #Tür #Türstörung #UBahn

#niewiederistjetzt
#noafd

Alice Weidel und Tino Chrupalla bei einer Pressekonferenz. Darunter Textblock: "Droht der AfD ein Rauswurf aus ihrer Bundeszentrale in Berlin?"

Die AfD könnte ihre Bundeszentrale in Berlin-Reinickendorf räumen müssen. buff.ly/6krMkCb

Plakat, du hast wenig Geld und willst noch weniger, bekommst du mit der AFD....

#AFD gehört nicht zu Deutschland
#afdverbot

Ein Verbotsverfahren gegen die AfD könnte scheitern, hört man immer wieder. Was aber, wenn unsere #Demokratie an der faschistoiden AfD scheitert ??

Da gerade viele erschrocken in Richtung USA blicken: Was glaubt ihr denn was eine AfD-Regierung mit all den Stolpersteinen & Gedenkstätten machen würde? Meint ihr ernsthaft, Schulklassen fahren dann noch nach Auschwitz? Ich sage nur „Fliegenschiss“ & „Mahnmal der Schande“. Was erwartet ihr denn?

Alice Weidel auf X: „Nächste Wahlkampflüge aufgeflogen: Entgegen Merz' Behauptung, ein "Zurück zur Kernkraft" sei nicht möglich, sind die 6 abgeschalteten Kernkraftwerke bis 2030 problemlos wieder ans Netz zu bringen. Einer Rückkehr zu sauberer, sicherer & günstiger Energie steht nichts im Wege!

Was für ein unterirdischer, postfaktischer Blödsinn: Sechs (!) Atomkraftwerke bis 2030 (!) problemlos (!) und günstig (!) wieder ans Netz. Glauben AfD-Wähler diesen Atomschrott wirklich?

Auf der gelben Grafik steht links oben der Hashtag Bundestagswahl. Oben rechts steht: Guten Morgen. Darunter ist ein Entscheidungsbaum zu sehen. Die erste Frage ist: Schon Briefwahl gemacht? Ja: Freunde & Familie auch? Ja - ein Pfeil führt zu einer Grafik eines Menschen im Sessel mit einer Katze und einer Tasse in der Hand. Wenn Familie & Freunde noch keine Briefwahl gemacht haben, geht der Pfeil zum Text: Erinnere sie, wählen zu gehen. Und wenn sie noch nicht wissen, wen - ein Pfeil geht zur Website: wahl-o-mat.DE. Wenn die Frage nach der Briefwahl verneint wird, geht ein Pfeil zum Text: Weißt Du schon, wen Du morgen wählst? Ja - dann geht ein Pfeil zu einem Wahlkreuz und dann zur Person im Sessel. Wenn Du noch nicht weißt, wen Du wählst, führt ein Pfeil zur Website: wahl-o-mat.DE.

Für unsere #Demokratie sind sie DAS Kernelement: Wahlen! Wenn Du noch keine Briefwahl gemacht hast & noch nicht weißt, wen Du wählen wirst: Mit dem #WahlOMat der @bpb_de kannst Du mehr über die Parteien erfahren: www.wahl-o-mat.de. Deine Stimme zählt! Nutze Dein Wahlrecht!

Schlagerstar Roland Kaiser gendert und positioniert sich klar gegen die AfD

Wer braucht überhaupt einen intoleranten Kanzler, wenn man stattdessen so einen Kaiser hat?

„Wir sind ein liberales Haus, aber Alexander Gauland passt nicht mehr zu uns“: www.tagesspiegel.de/gesellschaft...

AfD – Feind der Beschäftigten Die AfD ist keine Partei für Beschäftigte. Lest hier warum.

Es gibt gute Nachrichten.
Jetzt spricht sich der DGB eindeutig gegen die #AFD aus.
Warum ist unsere Volksvertretung in Bundestag und Bundesrat nur so feige?

#AfDVerbotSofort

www.dgb.de/gerechtigkei...

😍 Berlin! 250.000 Menschen sind hier gestern gegen den Rechtsruck auf die Straße gegangen. Das macht so viel Mut in diesen Zeiten. Danke! Lasst uns den Druck aufrecht jetzt erhalten, auch über die Bundestagswahl hinaus✊️

(Video: @johannsebastianhanel)

Es ist einfach unglaublich. Der Aufstand der Anständigen: Das sind VIEL MEHR als 250.000 Menschen! Dieser Druck kann nicht ignoriert werden!

Union stellt Generalsanierung des Schienennetzes infrage Die Bahn will große Teile des maroden Schienennetzes in den nächsten Jahren nach und nach sanieren. Die Union zweifelt das Konzept an. Im Falle ihres Wahlsiegs soll jedes Projekt überprüft werden. ...

CXU - wir machen Deutschland schlechter!

bahnblogstelle.com/227844/union...

Viele Menschen auf einer Demonstration. Auf einem weissen Schild steht in Blockbuchstaben geschrieben: "Bauordnung für Berlin §30 Brandwände (8) Öffnungen in Brandwänden sind unzulässig." Das Wort "unzulässig" ist in rot und unterstrichen.

Bestes Schild bei #b0202:

Thilo jung, heute bei miosga, afd-chefin... Realsatire

Heute haben den Schätzungen zufolge bis zu 250.000 Leute in Berlin gegen Rechtsruck #Merz & #Afd demonstriert und Frau @CarenMiosga fällt nichts besseres ein als #Weidel zum Talk einzuladen - geht's noch #MerzKannEsNicht
Schaltet #miosga ab! #Miosgakannesnicht
@DasErste
KEINE Bühne für Faschisten

Wir halten zusammen! | Robert Habeck YouTube video by Robert Habeck

Menschen, deren Leben in irgendeiner Weise von einer Norm abweicht, Menschen, die nicht Meier, Müller oder Habeck heißen, haben in diesen Zeiten auch Angst. Für sie sollen unsere Veranstaltungen ein Zeichen sein: Wir stellen uns vor euch, hinter euch, neben euch.

youtube.com/shorts/Sgyua...

Robert Habeck zur heutigen Abstimmung YouTube video by Robert Habeck

Es geht eine dramatische, bittere Woche zu Ende. Mehr dazu im Video.

youtu.be/4SNcKcWKvbA