Geldstrafe in Finnland - Abgeordnete bezeichnete Homosexualität als "Entwicklungsstörung" #Geldstrafe #PäiviRäsänen #Homosexualität #Homophobie #Politik
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Landgericht: Melanie #Müller nach #Berufungsprozess um sogenannten #Hitlergruß zu 3.500 Euro #Geldstrafe verurteilt
www.l-iz.de/leben/faelle...
#Leipzig #Landgericht #Gerichtsbericht
…die kleinen Strafen werden #ElonMusk nicht kratzen…da muss noch mehr kommen… #Leistungsschutzrecht boykottiert: französische #Geldstrafe für #X #France #EU
heise.de/-11135329
Vor 21 Jahren wurde #OuryJalloh ermordet.
Das einzige Urteil in diesem Fall ist eine #Geldstrafe gegen einen Dienstgruppenleiter wegen fahrlässiger Tötung durch Unterlassen.
Und trotzdem verstehen manche bis heute nicht, weshalb das Misstrauen gegenüber der #Polizei stetig wächst.
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Ein hochrangiger Polizeibeamter in #Oberösterreich ist nach Mobbingvorwürfen verurteilt worden! #geldstrafe #mobbing
Kontext für die Jüngeren unter uns: Kontext für die Jüngeren unter uns: sportbild.bild.de/bundesliga/v...
#Geldstrafe #Nike #Götze #adidas
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Ludwigshafener Neonazis auf einer Kundgebung in Rheinhessen.
Amtsgericht #Wittlich verurteilt 49-jähriger #Neonazi aus #Ludwigshafen zu einer #Geldstrafe von 2.100 € (70 Tagessätze zu 30 €) wegen Verstoß gegen § 86a StGB, sowie zu einer #Geldbuße von 500 € wegen Verstoß gegen das #Waffengesetz. 1/3
www.volksfreund.de/region/mosel...
#Adeyemi, #Geldstrafe 450.000€ für einen Schlagring und einen Taser, das scheint viel. Aber es sind nur 60 Tagessätze, also zwei Nettomonatsgehälter. Verdient er wirklich "nur" 225.000€ im Monat? Ein Bürgergeldempfänger müßte für dasselbe zwar "nur" 600,00€ bezahlen. Träfe ihn trotzdem härter als A.
Eine #Sitzblockade als geschützte #Versammlung? Ja – aber nicht, wenn sie eine andere Versammlung komplett lahmlegt. Das #BVerfG hält die Verurteilung eines Gegendemonstranten zu einer #Geldstrafe für #verfassungsgemäß. 🤬🤮 www.lto.de/recht/nachri...
In #Miesbach sind vorgestern zwei junge Antifaschisten zu einer #Geldstrafe verurteilt bzw. mit einer „#Ermahnung“ belegt worden, weil sie beim Protest gegen eine AfD-Veranstaltung in #Hausham von der Polizei zu Boden gerissen wurden, und zwar so heftig, dass einer mit #Gehirnerschütterung und […]
"In der Druckerei brennt wieder Licht. Nur die es angeknipst haben, stehen vor Gericht."
#Strafantrag als Automatismus
#frankfurt #stadtentwicklung #kultur #repression #prozess #hausbesetzung #druckerei #geldstrafe #gericht #hausbesetzer #kunsthalle […]
"In der Druckerei brennt wieder Licht. Nur die es angeknipst haben, stehen vor Gericht." #Strafantrag als Automatismus #frankfurt #stadtentwicklung #kultur #repression #prozess #hausbesetzung #druckerei #geldstrafe #gericht #kunsthalle www.hessenschau.de/panorama/bes...
Fahrausbildung: BMV plant umfassende Reformen / Kretschmer Verteidigt Merz' Äußerungen Zur Migration / AfD-Politiker Bystron wegen Hitlergruß verurteilt #petrbystron #politik #migration #geldstrafe #dailydigest
#GELDSTRAFE – Bodo Ramelow beleidigt: Rechtsextremist #ChristianKlar erneut verurteilt
Das Amtsgericht Gera hat den Rechtsextremisten und Anmelder der Montagsdemonstrationen Christian Klar wegen Beleidigung zu 100 Tagessätzen á 18 Euro verurteilt.
dokmz.com/2025/09/04/g...
Mangelhaft übernommen von #Schweden. Dort muss in jedem Fall ein Richter entscheiden, ob die Zahlung der #Geldstrafe nicht gekonnt oder nicht gewollt war. Nur für den letzteren Fall ist Freiheitsstrafe vorgesehen. Das kommt kaum noch vor.
Wenn die Justiz Hochachtung vor einer Israel-Hasserin hat https://wp.me/p36Ae-1cX0 Ein Richter hat Yasemin Acar zu einer Geldstrafe verurteilt - die Aktivistin aber auch gleichzeitig für ihr Engagement gelobt. Das ist politische Justiz, ... #YaseminAcar #Geldstrafe
Die Staatsanwaltschaft schließt das Verfahren gegen Kardinal #Woelki durch Zahlung einer #Geldstrafe ab. Für Betroffene sexuellen #Missbrauchs geht das aber nicht weit genug. Sie fordern jetzt neue Ermittlungen vom #Papst persönlich und Sanktionen gegen den Erzbischof von #Köln:
Die wirklich wichtige Information aus diesem Artikel:
In #Oxford gilt innerorts eine Geschwindigkeitsbegrenzung von 50 km/h. Frau Watson fuhr 60 k,/h & erhielt 6 Monate #Fahrverbot und eine vierstellige #Geldstrafe.
In #Germoney gibt es dafür eine Geldstrafe von 30 € plus Gebühren.