Sparpaket: Ärzte und Krankenhäuser kritisieren „unseriöse“ Gesetzgebung – Deutsches Ärzteblatt

Sparpaket: Ärzte und Krankenhäuser kritisieren „unseriöse“ Gesetzgebung❗ Deutsches Ärzteblatt:
www.aerzteblatt.de/news/rubrike...

KBV - Kassenärztliche Bundesvereinigung kbv.de - Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) fordern die Bundesgesundheitsministerin auf, den Prozess zur Erarbeitung des GKV-Sparpakets seriös u...

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"Die vorgesehenen Einschnitte bei Ärzten und Krankenhäusern gefährden die Versorgung.“

Gemeinsame Erklärung der KBV und DKG anlässlich der Sparvorschläge zur Stabilisierung der GKV-Finanzen
www.kbv.de/presse/press...

"Die KBV und die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) fordern die Bundesgesundheitsministerin auf, den Prozess zur Erarbeitung des GKV-Sparpakets seriös und rechtsstaatlich sauber zu gestalten. Das derzeitige Verfahren untergräbt grundlegende Prinzipien demokratischer Beteiligung."

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Kanzler Merz geht auf die Deutschen los : „Wir sind ein bisschen zu bequem geworden“

Weißt Du, was bequem ist, Friedrich? Sich dreist, satt und selbstgefällig hinstellen, die Leute beschimpfen und gleichzeitig den Sozialstaat samt Gesundheitssystem und Rente schleifen, weil man weder den Mut noch den Willen hat, Vermögende zu besteuern. DAS ist bequem, Friedrich.

"Wie bescheuert sind wir eigentlich?" - Harald Lesch rechnet mit der Energiepolitik ab YouTube video by Michael Sterner

"Wie bescheuert sind wir eigentlich?" - Harald Lesch rechnet mit der Energiepolitik ab ...❗
youtube.com/watch?v=r6U5...

Besoldung: 60 000 Euro mehr für den Kanzler? Dobrindt korrigiert Gehaltssprung Die Bundesregierung plant moderate Gehaltssteigerungen für Bundesbeamte, Minister und Kanzler nach Gerichtsurteil. Die Erhöhungen fallen kleiner aus als vorgesehen.

60 000 Euro mehr für den Kanzler⁉️
Und auch für seine Helferlein ....
Unfähig und gierig ....?
Aber bei uns kürzen?
www.sueddeutsche.de/politik/beso...

Illustration von Merz, der schreiend mit erhobener Spitzhacke auf die Betrachter*innenebene zurennt. Textzeile: Das letzte, was der Sozialstaat sehen sollte, war ein Überreicher in Sorge, zu wenig vom zuviel abzubekommen.

Die aus der Erfahrung von Bankenkrisen so konstruierte Rentenkasse ist einer der letzten ungeplünderten Schätze der Republik. Merz sieht nur einen gewaltigen Markt—in welchem wieder die Anleger das Risiko tragen. Er ist nicht Kanzler aller Deutschen, sondern die Spaltaxt des Überreichtums weniger.

Schon wieder #Ingo_Behnel, (ehemals Chef-Maskenbeschaffer, mitverantwortlich für Milliardenschäden an den Steuerzahlern).
Die Konsequenz? Eine Beförderung. Zum Staatssekretär im Familienministerium, wo er jetzt Demokratieprojekten die Gelder streicht. (Auszug von Thread 8 @lobbycontrol.bsky.social)

Mit reicht es, nicht nur mit #Reiche❗️

@lobbycontrol.bsky.social und @spiegel.de
decken schon wieder einen Skandal auf mit #Ingo_Behnel, womöglich Amigo von #JensSpahn, der jetzt unter #Prien, Demokratieprojekten die Gelder streicht.

#Emix-Deals #Korruption #Spahn #Demokratie

Aktionstag 24.4.2026
Fridays for Future
fridaysforfuture.de/aktionstag-2...

Da simma gschpannt ....

Da darf sich jeder seine Gedanken machen ....
Auch über die Rolle vom Diesel-Dieter ....⁉️

München: Taxifahren wird billiger, Uber-Rufen teurer - die neuen Preise - München - SZ.de
www.sueddeutsche.de/muenchen/mue...

#NOlympia❗

Meme: WIR WOLLEN KEIN STÜCK VOM KUCHEN, WIR WOLLEN DIE GANZE BÄCKEREI !

Je mehr ich rumguck desto wütender werde ich!
Von den ekelhAfDen über FDP und die gesamte Union bis in große Teile der SPD ...
Alles der gleiche braune, unsoziale Dreck!

Paritätischer enthüllt internes Arbeitspapier: Drastische Kürzungspläne gefährden Leistungen für Menschen mit Behinderungen, Kinder und Familien Dem Paritätischen Gesamtverband liegt ein internes Arbeitspapier vor, das belegt: Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände diskutieren im Verborgenen drastische Kürzungen bei Leistungen für Kinder, ...

🚨Interne Kürzungspläne enthüllt: Bund, Länder und kommunale Spitzenverbände diskutieren drastische Sozialkürzungen. Das belegt ein internes 108-seitiges Dokument einer bisher im Verborgenen agierenden Arbeitsgruppe:
www.der-paritaetische.de/alle-meldung...

Hohe Energiepreise durch den Irankrieg: Der Strompreis bleibt stabil Während die Gas- und Ölpreise wegen des Irankrieges teurer werden, bleibt der Strompreis stabil. Der Grund: der Ausbau der erneuerbaren Energien.

Während die Gas- und Ölpreise wegen des Irankrieges teurer werden, bleibt der Strompreis stabil. Der Grund: der Ausbau der erneuerbaren Energien.

Dafür ist Geld da: Studie: Ohne Reichensteuer fehlen 380 Milliarden Euro Abgeordnete bekommen ab Juli wohl knapp 500 Euro mehr Mehr als 108 Milliarden Euro für das Militär hier müssen wir sparen: Merz: „Sozialstaat von heute nicht mehr finanzierbar"

Merz lügt!

Atomkraft weltwelt: Eine strahlende Vergangenheit Unionspolitiker und AfD geißeln angeblichen deutschen Sonderweg beim Atomausstieg. Die Zahlen zeigen aber: Einen nuklearen Aufschwung gibt es nicht.

Unionspolitiker und AfD geißeln angeblichen deutschen Sonderweg beim Atomausstieg. Die Zahlen zeigen aber: Einen nuklearen Aufschwung gibt es nicht.

Wer heute einen bestimmten Geburtstag feiert, soll bitte auch dran denken, was er dann in 10 Tagen tun muss ....

Na, diese Werbekamagne hat Orbán nix genutzt.
Ich wünsche dem #Ruzzen-BSW das gleiche Schicksal.

Das "Manifest" des #Palantir Konzerns ist ein rechtsradikales und verschwörungstheoretisches Pamphlet. Jede Art der Nutzung dieser Software ist verantwortungslos und muss sofort beendet werden

Wir können wirklich aufhören Unwissen, Dummheit oder Unfähigkeit zu unterstellen.
Es ist offenbar Bösartigkeit, Rassismus, Hass auf alle, die nicht mittanzen, Sozialstaat Zerstörung, Ignoranz ggü Gesetzen, Gerichten und Grundrechten, Fossilhörigkeit und Schutz der reichsten 10%.
Keine Entschuldigung

Wer #Antifaschismus extrem nennt, für den ist Menschlichkeit radikal.

Ministerpräsident Söder will an den Kündigungsschutz ran Die Bundesregierung verspricht Reformen und bekommt nun einen Rat aus Bayern. Ministerpräsident Söder drängt dabei auf mehr Tempo - und zeigt sich selbst bei einem Thema gesprächsbereit.

Die ekelhAfDen sind ein Problem,
aber die Söderin ein größeres:

"Müssen etwas länger arbeiten": Ministerpräsident Söder will an den Kündigungsschutz ran⁉️
www.n-tv.de/politik/Mini...

Man darf nicht alle Reichen über einen Kamm scheren .... Nein❗
Aber darf man alle Armen unter Generalverdacht stellen❓🤬

Friedensbewegung: Die weißen Tauben flattern nach rechts Der Kampf für den Frieden galt mal als linkes Projekt, inzwischen haben ihn Rechte gekapert. Wie konnte das passieren?

Artikel vom letzten Jahr, aber für einige wahrscheinlich lesenswert:

"Aber auch die weißeste Taube kann ihre Unschuld verlieren. Und Fragen aufwerfen: Wie konnten wir den Frieden diesen Leuten in die Hände geben?"
Gute Frage❤️🖤

www.zeit.de/kultur/2025-...

Das haben wir gestern leider nicht geschafft.
Dafürf geht unser Dank an @martinulm.bsky.social , der immer super dokumentiert ....

Nachlese zu gestern, offiziell:
Danke PM Cheung

Der ganze threat sehenswert.

Sharepic mit dem Text: was ist eigentlich...? Völkerrecht Angenommen, alle Staaten wären formal gleichberechtigt und hielten sich an eine gemeinsam vereinbarte regelbasierte Ordnung, gäbe es dann noch Kriege?

Was ist eigentlich... Völkerrecht?
Das #Völkerrecht regelt die Beziehungen zwischen Staaten und internationalen Organisationen. Bei schweren Verstößen können auch Einzelpersonen strafrechtlich verantwortlich sein. Doch was heißt das konkret? 👇
www.rosalux.de/news/...