Ein Ersthelfer hält einen verletzten Jungen nach einem Angriff in Teheran Foto: Sajad Safari/ap

»Krieg und äußerer Druck schwächen die iranische Gesellschaft und festigen autoritäre Strukturen. Demokratie kann nicht herbeigebombt werden.«

Saman Mahdevar

#Iran #Krieg #Völkerrecht #Demokratie

taz.de/Krieg-im-Ira...

Iran-Krieg laut Bundestags-Experten völkerrechtswidrig In einem Gutachten erörtern die Wissenschaftler auch die Frage, ob Deutschland sich der Beihilfe schuldig macht.

Iran-Krieg laut Bundestags-Experten völkerrechtswidrig #Bundestag #Völkerrecht #Iran-Krieg

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#Bundestag #Gutachten #Iran #Krieg #USA #Völkerrecht

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#Angriff #bestraft #Ermordung #Hisbollah #Israel #Journalisten #Libanon #Völkerrecht

Völkerrecht am Ende? Mit Andreas Zumach (in Zürich) – seemoz Mit Andreas Zumach, deutscher Journalist und Publizist. Moderation: Irene Willi, Stiftung SP Bildung im Fraktionssaal SP-Sekretariat, Gartenhofstraße 15, Zürich

80 Jahre nach dem tiefen #Zivilisationsbruch durch #Holocaust und #2.Weltkrieg steht das #Völkerrecht, das 1945 mit der #UNO-Charta eingeführt wurde, vor dem Abgrund. www.seemoz.de/veranstaltun...
#Zürich, Dienstag, 31. März 2026 19:30 Uhr.

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#Krieg #Kriegsführung #Völkerrecht

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#Gaza #Iran #Ukraine #SlavaUkrainii 🔱💪🏼 #Völkerrecht

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#Angriff #Iran #Israel #Krieg #USA #Völkerrecht

Rote Karte für Kriegsverbrecher
Gegen KINGS und völkerechtswidrige Angriffskriege
www.a-fsa.de/de/articles/...
#Iran #Libanon #Cuba #Venezuela #Gaza #USA #Israel #IGH #Völkerrecht #noKings #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Menschenrechte #Zivi

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#Iran #Krieg #Völkerrecht

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#Nato #Ukraine #SlavaUkrainii 🔱💪🏼 #Völkerrecht

#Völkerrecht darf für 🇩🇪 keine polit./ökonom. Kosten haben:
* Anfängliches Zögern im #Ukraine Krieg (Hoffnung auf schnellen Sieg durch #Russland ?)
* #Genozid in #Gaza
* Vernichtung von Süd-Libanon
* #Kuba Belagerung spielt keine Rolle
...
-> @diplo.de ist wertlos!

Genozid-Verfahren gegen Israel: Nie wieder zu spät Deutschland hat Israel beim IGH-Verfahren unterstützt. Nun versucht die Bundesregierung, sich mit zweifelhaften Argumenten wieder herauszumanövrieren.

Eines Tages werden alle schon immer dagegen gewesen sein...
Besinnt sich die Bundesregierung jetzt doch auf das #Völkerrecht? Oder geht es nur darum im eigenen Verfahren vor dem #IGH wegen Beihilfe zum Genozid in #Gaza besser dazustehen?
taz.de/Genozid-Verf...

Völkerrecht: Gutachten des Bundestags hält Irankrieg für völkerrechtswidrig Ein Bundestagsgutachten sieht den US-israelischen Krieg gegen den Iran als Bruch der UN-Charta. Die Begründungen für den Angriff seien "nicht stringent".

Übrigens...

Bundespräsident #Steinmeier ist mit seiner Einschätzung des Iran- Krieges deutlich realistischer, als die Bundesregierung!

#Völkerrecht- aber da kommt es bei #Merz und Co. offenbar sehr darauf an, wer es bricht. 🤔

www.zeit.de/politik/deut...

Berliner Ostermarsch 2026 am 4. April
Für Frieden 4.4. ab 13h Mauerpark/Oderberger Straße !
www.a-fsa.de/de/articles/...
#Ostermarsch #Völkerrecht #Demo #SchuleohneMilitär #Atomwaffen #Militär #Bundeswehr #Aufrüstung #Waffenexporte #Drohnen #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte

Das europapolitische Quartett: Kakophonie an der Spitze – wer ist Europas Stimme in der Weltpolitik? Ein Blog über die Demokratie in Europa

In der Reaktion auf den #Irankrieg zeigt sich die EU uneins über den Umgang mit dem #Völkerrecht. Und wieder einmal stellt sich die Frage: Wer ist eigentlich Europas Stimme in der Welt?

Ein neues #EuropapolitischesQuartett mit NIKLAS HELWIG, MANUEL MÜLLER, JULIAN PLOTTKA und SOPHIA RUSSACK

Vielen Dank an unsere Vorstandsvorsitzenden Anica Heinlein und Carsten Montag sowie Bodo von Borries für die Vertretung von VENRO beim Festakt.

#Außenministerium #HumanitäreHilfe #Völkerrecht

Daily Digest Daily-Digest ist eine #AI gestützte #news Plattform, die 2x am Tag eine Zusammenfassung der wichtigsten #Nachrichten bietet.

Klimaschutzprogramm mit acht Milliarden Euro / Merz beklagt explodierende Gewalt / Steinmeier kritisiert Iran-Krieg #völkerrecht #bundespraesident #klimaschutz #bundesregierung #dailydigest

Völkerrechtsbruch benennen! - Steinmeier fordert Klarheit bei #Gaza und #Iran Für viele Menschen mit Einwanderungsgeschichte bestätigt sich ein alter Eindruck: Deutschland misst #Völkerrecht oft mit zweierlei Maß – zuletzt in #Gaza und jetzt im #Iran. #Bundespräsident Steinmeier findet nun ungewöhnlich deutliche Worte.

+ Für viele Menschen mit Einwanderungsgeschichte bestätigt sich ein alter Eindruck: Deutschland misst #Völkerrecht oft mit zweierlei Maß – zuletzt in #Gaza und jetzt im #Iran. #Bundespräsident Steinmeier findet nun ungewöhnlich deutliche Worte.

Bericht: Israel bestraft Bürger nicht für Tötung palästinensischer Zivilisten Die Siedlergewalt im Westjordanland nimmt so heftige Ausmaße an, dass ein früherer israelischer Regierungschef jetzt den Internationalen Strafgerichtshof einschalten will. Einem Bericht zufolge genieß...

Was die Freunde unserer politischen Klasse so machen.
#Israel #Völkerrecht #Kriegsverbrechen
www.n-tv.de/politik/Beri...

Steinmeiers Klartext hallt nach Bundespräsident Steinmeier hat den Iran-Krieg als völkerrechtswidrig bezeichnet.

Steinmeiers Klartext hallt nach #BundespräsidentFrank-WalterSteinmeier #Völkerrecht #Iran-Krieg

Meine Rede: #Merz lässt sich beim Umbau des Landes nicht beirren. Gegen alle Vernunft, Logik, #Wissenschaft, gegen #Wirtschaft und Menschlichkeit, Statistiken und #Völkerrecht - diese Regierung WILL den Umbau in ein autoritäres National-konservatives Land!

#Steinmeier
#Völkerrecht

Hat sich der Präsident zum Iran Konflikt geäußert!
Hat den Krieg von #Trump als völkerrechtswidrig bezeichnet. Sofort die Reaktionen: Wie kann er nur?
Gab und gibt keine Evidenz, dass ein Angriff des Iran unmittelbar bevorstand.
Wir erinnern uns an Powell 2003 vor der UN.

Wie abgrundtief peinlich ist das! Ich habe mich sehr über die klaren Worte von #Steinmeier gefreut und schäme mich für die Reaktion 🤬. #Völkerrecht

Minderjähriger in israelischer Haft ausgehungert - Richter schließt Fall Ein israelischer Richter berichtet darüber, dass ein Jugendlicher aus dem Westjordanland in einem israelischen Gefängnis ausgehungert wurde. Trotzdem könne kein kausaler Zusammenhang zum Tod des Junge...

#Israel ist die einzige Demokratie, die #Menschenrechte und #Völkerrecht im Mittleren Osten achtet und kein Shitholecountry ist.
🤡

Iranischer Außenminister lobt Steinmeier für Kritik am Krieg Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier für dessen Kritik am Iran-Krieg gelobt.

Irans Außenminister #Araghtschi lobt #Steinmeier und betont, wie wichtig doch die Rechtsstaatlichkeit sei. Absurder geht es natürlich nicht. Aber genau das ist die Konsequenz aus Steinmeiers Vorstoß: Die Guten halten sich ans #Völkerrecht, die Bösen treten es mit Füßen.
www.focus.de/politik/ausl...

Steinmeier kritisiert Iran-Krieg als Völkerrechtsbruch Er sei "völkerrechtswidrig" und ein "politisch verhängnisvoller Fehler": Bundespräsident Steinmeier hat den Iran-Krieg ungewöhnlich scharf kritisiert. Er rief zur Verteidigung des Völkerrechts auf - u...

Der Bundespräsident steht btw über #Klöckner als Bundestagspräsidentin und #Merz als Bundeskanzler

#Steinmeier #Völkerrecht

Bundespräsident #Steinmeier spricht ENDLICH aus was Sache ist #Völkerrecht #Iran + Fordert Distanz zu #USA

#R21 Mitgründer ( #R21 erhält Förderung vom Bundeskanzleramt #Merz #CDU) & 9 Mio € Förderung Empfänger #Mansour

#551Fragen

(2/2) „Das #Völkerrecht ist kein alter Handschuh, den wir abstreifen sollten, wenn andere es tun“, sagt #Steinmeier. Man setzt also theoretisch auf die Stärke des Rechts, erkennt damit aber praktisch das Recht des Stärkeren an, der sich um das Recht nicht schert. Opfert man so nicht die #Demokratie?

Das #Völkerrecht sei "überlebenswichtig für alle, die sich nicht zu den Großmächten zählen können“, sagt #Steinmeier. Touché! Nur ist das Theorie. In der Praxis richtet sich das Völkerrecht auch danach, was Vetomächte wie China, Russland und die USA dafür halten. Soll man sich dem unterordnen? (1/2)