Exklusiv: Das ist der Entwurf des Regierungsprogramms der AfD Sachsen-Anhalt. Was plant die Partei und wen könnten die Ziele der Partei besonders treffen: www.mdr.de/nachrichten/...
Posts by L🅰RS FR🅾HMÜLLER
Schmidt kündigt an, das Bundesschiedsgericht anzurufen. Offene Fragen müssten von staatlichen Stellen geklärt werden, nicht parteiintern. Das Hauptsacheverfahren zum möglichen Parteiausschluss steht noch aus – erst dann wird endgültig entschieden.
Schmidt gegenüber dem mdr: „Ich weise die Vorwürfe entschieden zurück.” Das Verfahren stütze sich auf Behauptungen von Personen mit eigenen wirtschaftlichen Interessen. Er kritisiert zudem die Herkunft und datenschutzrechtliche Zulässigkeit verwendeter Unterlagen.
Die Vorwürfe laut Gericht: Scheinarbeitsverhältnisse – Firmenmitarbeiter als Minijobber im Bundestag ohne Arbeitsleistung, Familienangehörige bei seiner Firma angestellt. Dazu: eine extern verfasste Kleine Anfrage zu Tabakprodukten und Verbindungen zu Diamantenfirmen.
AfD-Schiedsgericht Sachsen-Anhalt: MdB Jan Wenzel Schmidt werden bis zum Hauptverfahren die Mitgliedsrechte entzogen. Er bleibt aber Parteimitglied. Das 46-seitige Eilurteil vom 12.1. listet Vorwürfe auf – Schmidt weist diese zurück und kündigt Rechtsmittel an.
Die AfD Sachsen-Anhalt beschließt ein Parteiausschlussverfahren gegen den ehemaligen Generalsekretär Jan Wenzel Schmidt und Bundestagsabgeordneten. Offenbar gab es nur zwei Gegenstimmen gegen den Antrag.
Die Polizei hat einen 21-Jährigen festgenommen, der seine Ausbildung zum Pfleger in Sachsen-Anhalt machte. Die Person ist seit Sommer 2024 in Deutschland. Der aus Zentralasien stammende Mann hätte über Anschlagspläne phantasiert. Offenbar plante er, einen LKW in seine Hand zu bringen.
Exklusiv: Mindestens 6 AfD-Landtagsabgeordnete aus Sachsen-Anhalt sind gerade für eine Republikaner-Gala nach New York gereist. Einige haben ihre Ehefrauen dabei. Bezahlt wird der USA-Trip von der Fraktion - aus Steuergeldern.
Kritiker schätzen Kosten von 50.000 Euro
www.zeit.de/politik/deut...
Was wussten die Behörde über Taleb A. und was haben sie mit den Informationen gemacht? Die Liste der Hinweise wird immer länger. MDR Investigativ-Recherche mit @larsfrohmueller.bsky.social Nadja Malak und Jana Merkel ➡️
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Der Attentäter von Magdeburg wurde am 30. Januar aus medizinischen Gründen in die JVA Leipzig überstellt. Das teilte das Justizministerium Sachsen @MDR_SAN auf Nachfrage mit. Zum Hintergrund der Verlegung wolle man aus datenschutzrechtlichen Gründen keine Angaben machen.
Nach Informationen von MDR Sachsen-Anhalt hat die Landespolizei bei „Umzugsmaßnahmen“ offenbar eine Dienstwaffe Glock 46 mit zwei Magazinen verloren. Die Polizeiinspektion Magdeburg hat daraufhin Anzeige wegen Unterschlagung erstattet. Die Waffe ist zur Fahndung ausgeschrieben.
Den Vorsitz wird die CDU übernehmen. Der Antrag wird noch in dieser Woche in den Ältestenrat eingebracht. Der Ausschuss könnte bereits in der nächsten Woche konstituiert werden.
Nach Informationen von MDR Sachsen-Anhalt hat sich die Regierungskoalition in Sachsen-Anhalt auf einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zum Attentat in Magdeburg geeinigt. Das geht aus dem Entwurf eines Antrags hervor, der uns vorliegt.
Aus aktuellem Anlass noch einmal der Hinweis: Anonyme Hinweise, Dokumente oder Fotos zu aktuellen Themen gern via Signal: signal.me#eu/nCjp-oV0A... oder per Theema. Meine Threema-ID: threema.id/ZFTZSD6W
Der Attentäter von Magdeburg wurde aus Sicherheitsgründen heute per Hubschrauber aus der JVA Burg nach Dresden in Sachsen verlegt. Dies teilte das Justizministerium per Pressemitteilung mit. Weitere Ausführungen zu den Gründen machte das Ministerium nicht.
Nach Angaben des Innenministeriums hat sich die Zahl der Verletzten auf 299 erhöht. Davon sind zwölf Personen nichtdeutsche Staatsbürger oder haben eine doppelte Staatsbürgerschaft: US-amerikanisch, indisch, türkisch, iranisch, russisch, russisch/deutsch, italienisch/deutsch.
Nach Informationen von MDR Sachsen-Anhalt bestätigt der Opferbeauftragte des Bundes, dass sich die Zahl der Opfer des Attentats von Magdeburg auf 531 erhöht hat. Hierbei handelt es sich nicht nur um Verletzte und Getötete, sondern auch um Augenzeugen und Angehörige der Opfer.
Wieso konnte Taleb A. überhaupt auf den #Weihnachtsmarkt #Magdeburg fahren? MDR-Recherchen zufolge waren Polizei-Kfz als mobile Sperren zwischen Betonbricks vorgesehen - doch eines stand offenbar nicht wo es sollte. @larsfrohmueller.bsky.social
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Immer 10 Jahre geistig jünger „als wie du“ ;) so!
Kurz musste ich überlegen ob du 19 bist ;) Unter Helmut Schmidt-„Schnauze“ geboren (naja genau genommen Honecker), dann mit „Birne“ Kohl aufgewachsen, „hol mir mal ne Flasche Bier“ Schröder überlebt und dann 16 Jahre „Angie“ Merkel. Jetzt fühle ich mich alt.
Keine Ahnung ;) das war vor meiner Zeit😎
Willst du dein Fax zurück?
Am Ende ist es doch egal warum sich die Leute dort versammeln: das Resultat ist das gleiche. Die Toilette vom dritten Tag.
Naja ich empfehle einen Besuch einer beliebigen Kommentarspalte zu einem halbwegs kontroversen Thema auf Facebook. Und da reicht schon vegane Ernährung…
Das hier ist auch nur das letzte saubere Festival Klo am 1. Tag. Wenn keiner putzt sieht es nach drei Tagen aus wie das Erste …
Bei Facebook und Telegram macht das niemand, genau so toxisch unterwegs.
Aber eine Demo mit 100.000 Teilnehmern würde man ja auch nicht einfach so laufen lassen …
Telegram und Facebook hingegen:
Naja und am Ende ist es auch ein bisschen Feige sich immer aus dem Diskursraum zurückzuziehen, der einem nicht mehr passt. Deswegen bleibt ja Facebook, x und Telegram trotzdem hoch toxisch. Irgendwann sieht auch das nächste Netzwerk wieder aus, wie eine öffentliche Toilette in Kathmandu.
Ein durchschnittlicher Post bei x hat bei mir so 1000 Views. Stärkere Themen auch mal 5000-10000. Und einzelne Themen über 150.000 Views. Letzteres funktioniert nur, wenn Accounts mit mehr als 100.000 Nutzer des weiterleiten. Die gibts hier aber sehr selten. Damit geht die Arithmetik nicht auf.