Überhöhter Effekt von #Grenzkontrollen: Sinkende Einreisen hingen mit veränderten Migrationsrouten & weniger Zuwanderung aus Syrien zusammen, so Prof. Schammann. Er kritisiert Symbolpolitik, fordert europäische Lösungen & warnt vor Kürzungen bei Integrationskursen👇
www.inforadio.de/rubriken/int...
Posts by Fabian Scheuermann
Noch vor etwas mehr als zehn Jahren galt #BurkinaFaso als Musterbeispiel für religiöse Toleranz, heute dringen von dort fast nur noch Terror-Nachrichten zu uns. Ein neuer Report von @hrwdeutschland.bsky.social zeigt, wie sehr auch staatliche Akteure involviert sind. Gibt es Auswege? Mehr dazu hier:
Der vor gut drei Jahren beendete Krieg in Tigray droht wieder aufzuflammen – diesmal aber ist Eritrea mit Äthiopiens Gegnern verbündet. Solch ein Krieg würde direkt den Sudan, den Südsudan und Somalia erfassen und indirekt weitere Länder, warnt Kjetil Tronvoll. www.welt-sichten.org/artikel/4516...
Die #EU will abschieben, egal wohin... Aber sind die im Rahmen der neuen #Rückführungsverordnung geplanten #ReturnHubs in Drittländern und die geplante verlängerte #Abschiebehaft überhaupt juristisch haltbar? Fachleute wie @bernd-parusel.bsky.social bezweifeln das. Hier geht's zum Text:
The current draft for an EU regulation on the return of irregular migrants raises serious human rights concerns. A draconian system.
I wrote a short blog post on this.
Many thanks to @verfassungsblog.de for taking it in!
#Senegal verschärft seine #LGBTQI+-Gesetzgebung drastisch. Es drohen künftig bis zu zehn Jahre Haft.Der Verband Queere Vielfalt kritisiert u.a., dass das westafrikanische Land in Deutschland dennoch als "sicherer" #Herkunftsstaat gilt. Der ganze Artikel hier:
Was können in diesen hart populistischen Zeiten Städte tun, um zu Zufluchtsorten für Schutzsuchende zu werden? Der Sozialwissenschaftler Volker M. Heins hat in Städten wie #Chicago, #Bremen und #Kampala recherchiert und dazu ein Buch geschrieben. Es steckt auch ein Handlungsaufruf darin:
Konservative, rechte und extrem rechte Abgeordnete im #EU-Parlament treiben eine massive Verschärfung der europäischen #Abschiebepolitik voran – mit „Return Hubs“ und langen Haftzeiten. NGOs warnen vor der Inhaftierung auch von Familien für bis zu zwei Jahre. Mehr hier @fr-zeitung.bsky.social:
Heute wählt #BaWü. Ich war in #Mannheim und habe den SPD-Abgeordneten Fulst-Blei im Haustürwahlkampf begleitet. Was hält seine Partei ggü. AfD, Grünen und Linken dort relevant? Klar ist: Will die #SPD im Südwesten heute ein gutes Ergebnis erzielen, muss sie an einem Ort wie MH punkten. Reportage:
In #Baden-Württemberg hofft die #Linke heute darauf, erstmals in den Landtag gewählt zu werden. Ich habe einen neuen Ortsverein der Partei an der #Bergstraße besucht und mir ein Bild von der Stimmung gemacht. Mein Eindruck: Das könnte trotz auf #Özdemir & #Hagel zugespitztem Wahlkampf klappen...
Wie geht es weiter mit den #Integrationskursen, die das Innenministerium unter Dobrindt absurderweise zusammenkürzen will? @pvbebenburg.bsky.social berichtet zur aktuellen Lage:
Was viele hierzulande nicht wissen: Die #Golfstaaten investieren massiv in #Afrika. Vor allem die Vereinigten Arabischen #Emirate bauen ihren Einfluss auf dem Nachbarkontinent aus - was auch sehr kritisch zu sehen ist. Mein Bericht zum Thema:
Das Bundesamt für #Migration und Flüchtlinge bearbeitet offenbar keine Anträge für #Integrationskurse mehr. Träger wurden nicht informiert und fürchten dramatische Folgen. Pitt von Bebenburg berichtet aktuell in der @fr-zeitung.bsky.social:
Vor ihrer Militäroffensive lancierte die HTS eine rassistische Social Media-Hetzkampagne gegen Kurd:innen & die #SDF, berichtet unsere Partnerorganisation Rights Defense Initiative geg. @scheuermannf.bsky.social. @starosta.bsky.social mit Eindrücken zur humanitären Lage www.fr.de/politik/unge...
Die Bundesregierung kann nun ohne Parlament über die Einstufung von sogenannten sicheren Herkunftsländern entscheiden. Die Grünen ziehen deshalb vor das Bundesverfassungsgericht. Meine Kollegin Ursula Rüssmann berichtet:
Im westafrikanischen #Niger ist es heute Nacht zu einem Schusswechsel am Flughafen der Hauptstadt #Niamey gekommen. Terrorgruppen gewinnen in dem Land immer mehr Macht. Und die Junta regiert mit harter Hand, auch gegen die Presse. Danke an Ulf Laessing von der KAS für seine Expertise:
So geht es auch: Die Regierung in Spanien will einen Weg zum legalen Aufenthalt von Migrant:innen schaffen. Bis zu 600.000 Menschen im Land könnten davon profitieren. Es soll auch ein Zeichen gegen die extreme Rechte weltweit sein. Hier geht es zum aktuellen Artikel @fr-zeitung.bsky.social:
Seit einem Jahr unterstützt ein Fonds der Frankfurter NGO @medico.de Geflüchtete in Ländern wie #Griechenland, die dort der #Schleuserei bezichtigt werden. U.a. werden Gerichtsverfahren bezahlt. Anna Hofstetter schaut für die @fr-zeitung.bsky.social auf das wichtige Thema:
In Rakka, wo Rebellen 2013 eine Statue von Diktator Assads Vater zu Boden brachten, riss eine Gruppe von Männern gestern eine von den Kurd:innen aufgestellte Frauenstatue ein – ein Symbol der Gleichberechtigung. #Syrien ist nicht sicher – und wird es lange nicht sein. Ein kurzer Kommentar:
In dem ostafrikanischen 52-Millionen-Land #Uganda wird heute gewählt. Kollegin Donatsch hat mit dem Politologen Nic Cheeseman über die Stimmung im Land gesprochen:
Millionen Menschen fliehen vor dem Krieg im #Sudan in die Nachbarländer – viele landen in Camps wie dem äthiopischen Ura. Das Leben dort ist relativ sicher, für die Geflüchteten aber voller Entbehrungen. Julian Hilgers war dort und hat seine Eindrücke für die @fr-zeitung.bsky.social aufgeschrieben:
Guinea-Bissau setzt voll auf die Cashewnuss: Sie macht neunzig Prozent der Exporte des westafrikanischen Lands aus.
Kann das gut gehen?
Eine Reportage von @grillmeier.bsky.social
Die Seenotrettungsorganisation @sos-humanity.bsky.social beklagt eine abermals verschärfte Kriminalisierung der #Seenotrettung im zentralen Mittelmeer - #Italien hat ein Schiff festgesetzt, weil die Crew nicht mit den libyschen Milizen aka Küstenwache kommuniziert hat (@fr-zeitung.bsky.social):
Gerade kommt die Agenturmeldung (afp), dass es in den ersten 10 Monaten des Jahres 2371 Verkehrstote in Deutschland gab - und 309.500 Verletzte. Es ist schon irre, wie "normal" das erscheint und wie vergleichsweise wenig dagegen getan wird (Stichworte Tempolimit, sichere Radwege etc.).
Dazu: Der @mediendienst-integration.de hat zum Resettlement-Konzept gut gebündelt Informationen parat:
Der Weg des Resettlements ist eine der wenigen Möglichkeiten für (besonders vulnerable) Schutzsuchende, legal und ohne sich in Lebensgefahr begeben zu müssen, z.B. in Deutschland Schutz zu finden. @proasyl.de hat nun erfolgreich das #Resettlement von rund 150 afrikanischen Geflüchteten erklagt:
Während der Terror in #Mali, #Burkina Faso und im #Niger zunimmt, arbeitet die EU an einer neuen #Sahel-Strategie. @ulflaessing.bsky.social formuliert in der @fr-zeitung.bsky.social Vorschläge, worauf man den Fokus legen sollte. Hier nachzulesen:
„Die Europäische Union trainiert gewalttätige libysche Milizen“: Janna Sauerteig von @sos-humanity.bsky.social spricht im Interview mit mir in der @fr-zeitung.bsky.social über den Umgang mit verbrecherischen libyschen Milizen und die Komplizenschaft der EU. #Seenotrettung #Flucht #Libyen Hier lesen:
Steigende Mieten und fehlender #Wohnraum verschärfen die Lage – besonders betroffen sind Menschen ohne deutschen Pass. Warum die Debatte über importierte Armut trotzdem von den eigentlichen Problemen ablenkt - eine Analyse von @timoreuter.bsky.social in der @fr-zeitung.bsky.social:
Erschienen in @fr-zeitung.bsky.social - wo wir versuchen, immer mal wieder Themen von unserem so wichtigen Nachbarkontinent zu bringen, über die sonst eher wenig berichtet wird. #Afrika #GlobalerSüden