Das neue Donauparkstadion in Linz wurde teurer als geplant. Und auch sonst lief aus Sicht des Rechnungshofes nicht alles rund. Mehr dazu:
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#Rechnungshof #Linz
Staatssekretär Sepp Schellhorn hat den #Rechnungshof einladen, mitzuteilen, was im unmittelbaren Arbeitsbereich entbürokratisiert und dereguliert werden könnte. Hier unsere Vorschläge:
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Der #Rechnungshof hatte im Vorjahr eine Überarbeitung des Medienfördersystems empfohlen, da dieses den Ausbau der Medienvielfalt behindere und kaum Qualität fördere. Medienminister Andreas Babler bezeichnete den Bericht des Rechnungshofes als "klaren Auftrag".
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Der #Rechnungshof hat die Anschaffung bzw. Modernisierung der Black-Hawk-Hubschrauber geprüft. Verfahrensfehler führten zu Verzögerungen. Und die Kosten sind gestiegen.
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#Rechnungshof Follow-up-Überprüfung: Benutzerzufriedenheit sollte beim Elektronischen Identitätsnachweis stärker als Erfolgskriterium berücksichtigt werden.
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ORF-General nur einmal: Rechnungshofspräsidentin hat Vorschläge für unabhängigeren ORF
Margit Kraker schlägt fixe Mandate im Stiftungsrat in Kombination mit öffentlichen Funktionen wie Präsidentinnen von Höchstgerichten oder Uni-Rektoren vor
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Der ORF wird mit öffentlichen Mitteln finanziert. „Es ist ganz wichtig für einen stabilen, unabhängigen ORF, dass er nicht immer zum Spielball der Politik wird“, so Kraker.
#Rechnungshof #ORF
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Beim Stiftungsrat ist Kraker für einen Automatismus. Wer eine hohe Funktion innehält, wird automatisch auch Stiftungsrat. Zu denken sei da an Rektoren oder an Präsidenten eines Höchstgerichts.
#Rechnungshof Präsidentin Margit Kraker schlägt im @derstandard.at vor, dass die ORF-Generaldirektorin/der ORF-Generaldirektor nicht wiedergewählt werden darf: „Eine einmalige Periode gibt Freiheit und Unabhängigkeit.“
Wir danken allen Bürgerinnen und Bürgern, die Vorschläge eingebracht haben, wer Geld aus unzulässigen Parteispenden erhalten soll. Das Los hat entschieden und die Organisationen stehen nun fest:
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#Rechnungshof #RH
Der Verfassungsgerichtshof: Parteien erhalten für Wahlkämpfe finanzielle Zuwendungen der öffentlichen Hand. Es besteht somit ein öffentliches Interesse an der Mittelverwendung und auch an der Kontrolle der Richtigkeit und Vollständigkeit der von den politischen Parteien gemachten Angaben.
Der #Rechnungshof wird nun, auf Basis dieser VfGH-Entscheidung, sein Verfahren zum Wahlwerbungsbericht der FPÖ zur EU-Wahl fortsetzen können.
Die FPÖ hatte im Kontrollverfahren die Herausgabe von Unterlagen u.a. mit der Begründung verweigert, das Parteiengesetz sei verfassungswidrig, die Kompetenzen des Rechnungshofes daher ebenso. Der VfGH sagt zu diesem Thema nun: Die Bedenken der FPÖ "treffen allesamt nicht zu".
Der #Rechnungshof ist erfreut, dass der @oevfgh.bsky.social eine wichtige Klarstellung getroffen hat: Das (neue) Parteiengesetz mit den erweiterten Kontrollrechten für den Rechnungshof, die eine Einschau in Unterlagen an Ort und Stelle ermöglichen, ist verfassungskonform.
Die Sanierung von Altlasten verschlingt enorme Summen. Nicht immer wird die aus ökologischer und wirtschaftlicher Sicht beste Variante gewählt. Und: Es dauert viel zu lange. Mehr dazu:
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#Rechnungshof #RH
Der Klimawandel ist für die heimischen Waldbestände eine große Herausforderung. Förderungen sollen da helfen. Der #Rechnungshof hat sich angesehen, was in diesem Bereich getan wird. Mehr dazu:
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Fehlende Bedarfsanalyse, kein Wettbewerb und Compliance-Mängel beim Baurechtsvertrag der BIG - "Postsparkasse". Insgesamt ist die Wirtschaftlichkeit des Projekts als nachteilig zu bewerten.
Mehr zum heute veröffentlichten Bericht des Rechnungshofes:
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Zur Gebarung der ÖGK enthält der Ende 2025 veröffentlichte Bericht zur ärztlichen Versorgung im niedergelassenen Bereich wichtige Rechnungshof-Empfehlungen. Mehr dazu: rechnungshof.gv.at/Aerztliche-V...
#RH #Rechnungshof #Kontrolle
Der #Rechnungshof prüfte das Bauprojekt VIENNA TWENTYTWO. Die ARE Development beurteilte das Risiko für die Zusammenarbeit mit der SIGNA vorab nicht. Zudem umging sie zunächst die Prüfzuständigkeit des Rechnungshofes. Mehr dazu: www.rechnungshof.gv.at/rh/home/news...
#RH #Kontrolle #SIGNA
Der #Rechnungshof hat sich angesehen, wie der ORF-Beitrag eingeführt wurde. Die Umstellung auf ein Haushaltsabgabesystem verlief nicht ohne Probleme - und sorgte für Kosten. Mehr dazu:
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Nicht immer ist alles auf Schiene: Der #Rechnungshof hat die Angebotsplanung der ÖBB geprüft. Mehr dazu:
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Der #Rechnungshof kann wieder Geld verteilen! Und diesmal gar nicht so wenig. Wer soll unzulässige Parteispenden erhalten? Wir bitten um Vorschläge aus den Bereichen Gewalt- und Opferschutz sowie Erforschung seltener Krankheiten.
Mehr dazu:
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Klingt sperrig, ist aber im Wirtschaftsleben wichtig: Der #Rechnungshof hat die "Abschlussprüferaufsichtsbehörde" unter die Lupe genommen. Denn: Für verlässliche Jahresabschlüsse ist die Qualität der Abschlussprüfungen entscheidend. Mehr dazu:
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Onlinebestellungen aus dem Ausland: #Rechnungshof drängt auf Steuereinnahmen. Mehr dazu:
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#Rechnungshof veröffentlicht Ergebnis der umfangreichen Prüfung zur prekären Finanzlage von Matrei in Osttirol. Mehr dazu:
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