Ziel solcher Sätze ist es, die Gesellschaft weiter an Gewalt zu gewöhnen. Aus den Abschiebungen werden dann Bilder, die "wir aushalten müssen". Hauptsache Leute abschieben, egal wen, schrittweise Entmenschlichung der "Anderen", im Kern Rassismus.
Für den 6. November ruft Pegida zu einer Demo in #Dresden auf. Gemeinsam mit "Dresden vereint" möchte man durch die Innenstadt ziehen. Als Redner ist Björn Höcke aus Thüringen angekündigt. Ob diese Kombination mehr Teilnehmer:innen zieht bleibt abzuwarten.
#dd0611
In Deutschland stapeln sich die Probleme: Klimawandel und Energiewende, die wachsende soziale Kluft, bezahlbares Wohnen, kaputtgesparte Bahn, marode Bildungsinfrastruktur etc. Worüber wird geredet? Über Randthemen wie Abschiebungen. Warum? Weil es dumpf ist, nichts kostet und ablenkt.
Es gibt Milieus, wo der Begriff „Jude“ ganz offen als Schimpfwort verwendet - und Jüd*innen damit entmenschlicht - werden. #Dresden, Carolabrücke, elbabwärts, ~Höhe Filmnächte. @bundesverband-rias.bsky.social #Antisemitismus
Wir können uns Milliardäre nicht länger leisten! Sie sind ein Überbleibsel archaischer Gesellschaftsstrukturen, die wir uns als Zivilisation nicht mehr erlauben dürfen. Weg mit der Macht-Kaste! Holt die Steuergesetze!
Zu wenig Lehrer*innen in #Sachsen - hier mal ein Artikel zu einem der Gründe.
Spoiler: die rassistische Annahme des MP ist keiner davon. #saxpol
Polen - Sejm-Wahl
Stand nach Auszählung von 96,75 % der Wahllokale
PiS 35,90 %
Konfederacja 7,16 %
= 43,06 %
Tusk-Partei 30,23 %
liberal-kathol. 14,44 %
Linke 8,50 %
= 53,17 %
So lächerlich, wer daran glaubt, dass das wirklich die „Zuzugszahlen“ senken würde. Wann hören wir eigentlich auf über fucking „Zahlen“ zu sprechen, sondern reden wieder von Menschen?! Der Diskurs wird immer absurder… Die #noAfD freut sich. #Sachsen
www.lvz.de/mitteldeutsc...
Illustration: Sophie Scholl nach einem bekannten Foto gezeichnet. Textzeile: 80 Jahre nachdem Sophie scholl wegen eines Flugblattes ihr Leben verlor, gewann Aiwanger mit einen Flugblatt das erste Direktmandat der Freien Wähler in Bayern.
Es gab Flugblätter für die man in Deutschland gehängt wurde. Und es gab Flugblätter für die man in Deutschland das erste Direktmandat der Freien Wähler holte. Aiwangers Glück: mit dem richtigen Flugblatt erwischt worden zu sein, sonst wäre seine Karriere wohl beendet gewesen.
"Linker Verein gegen Naziklamotten:
Ein linker Verein sichert sich Markenrechte an Codes von Nazis. Die sind für Rechtsextreme nicht nur ideologisch, sondern auch finanziell wichtig."
(...)
"Ab diesem Mittwoch schickt der Verein Abmahnungen an Neonazi-Shops raus."
taz.de/Linker-Verei...
Stadtrat Frank #Hannig verbreitet über seine FB-Accounts allerlei Unsinn, #FakeNews & Lügen. Nun behauptet der windige Ex-Anwalt, kürzlich an einem Amtsgericht in #Sachsen einen Prozess geführt haben. Das ruft die Anwaltskammer auf den Plan. [€] #StaDDrat
www.saechsische.de/dresden/hann...
Versammlungsverhinderungs-
gesetz stoppen!
Das sächsische Innenministerium hat den Entwurf für ein neues Versammlungsgesetz vorgelegt. Diesen kritisieren wir scharf. Wir haben eine Reihe der Punkte dokumentiert, die besonders kritisch sind:
platznehmen.de/2023/10/05/v...
Von LNP weitergeleitet!
Der AfD-Politiker Jens Maier muss in den vorzeitigen Ruhestand. Der Bundesgerichtshof
(BGH) in Karlsruhe entschied am Donnerstag, dass der frühere Bundestagsabgeordnete nicht mehr als Richter arbeiten darf und wies die Revision des 61-Jährigen gegen ein
Urteil des Leipziger Dienstgerichtes zurück.
Illustration. Merz ausser sich in Rage schreiend: „Mir ist scheißegal wovor ihr Angst habt, solange ihr vor den Grünen, Migranten und WohlstandsVerlust Angst habt und mich zum Kanzler wählt, damit ich euch davor bewahre! Ich allein! Ich!!! Es geht hier verficktnochmal um mich!!!!1ELF!“ Textzeile: Was Merz mit Schnappatmung zu sagen versuchte
Friedrich Merz steht unter Druck. Außerhalb, aber auch innerhalb der Union sieht ihn derzeit niemand als den kommenden Wunschkanzler. Die Reaktionen auf seine Hetze zu Asylsuchenden beim Zahnarzt kontert er nun bissig als ‘Schnappatmung‘.
Ich darf das mal die Stifte übersetzen lassen.
4/4 … #Rechtsextremismus angekommen. Reichbürgerliche Attitüden hatte er schon immer. Zudem war die Veranstaltung in #Gera extrem rechts geprägt und wurde von rechtsextremen Organisationen ausgerichtet. Auch die NPD zeigte unter dem neuen Namen „Die Heimat“ Flagge. #G0310
3/4 Für Fuchs ist das aber kein 'Agumend'. Wie schon so oft missbraucht er seinen Kampfbegriff 'Kontaktschuld', um seine offene Zusammenarbeit mit #Nazis zu rechtfertigen. Bei dem, was er neben seiner verschwörungsideologischen #Hetze äußert scheint er aber bereits selbst im …
2/4 Zum Bruch mit seinen Mitstreiter*innen von #Querdenken #Dresden ist es anscheinend gekommen, da er immer wieder ganz offen mit #Nazis zusammen arbeitet. Das war diesen anscheinend dann doch zu viel obwohl sie selbst bei Demos zumindest mit Nazis zusammen laufen.
1/4 #Verschwörungsdemagoge Marcus #Fuchs sieht sich jetzt auch noch als 'Anarchist'. Denn Anarchie sei kein Chaos sondern die höchste Form der Freiheit - Ordnung ohne Herrschaft. Auch ein Punk sei er mal gewesen. Das alles verkündete der bei der #Nazi-Demo in #Gera. #G0310
Nachdem sich #Verschwörungsdemagoge Marcus #Fuchs kürzlich erst seinen Twitter-Account wieder eingeklagt hatte, ist er nun nach eigener Aussage wieder gesperrt. Hat da etwa jemand ein ganz mieses #Charma? Aber natürlich wird man sich wieder durch alle Instanzen klagen!!! #Dresden
Na, es wird doch … hoffentlich! Entweder #Musk verpisst sich von #Twitter oder Twitter verpisst sich aus der digitalen Welt.
Der rechtsextreme AfD-Politiker Jens #Maier (61) geht gegen seine Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand durch das Richterdienstgericht in #Leipzig vor. Heute wird vor dem BGH als höchste Instanz in der Sache über den Fall verhandelt. #Dresden #Sachsen
www.tagesschau.de/inland/innen...
Das Bundeskriminalamt widerspricht der AfD: Es sah keine Gefährdung der Sicherheit von Alice Weidel und hat auch nicht dazu geraten, Wahlkampftermine abzusagen. Offenbar brauchte hier jemand eine Ausrede für Ferien auf Mallorca während der heißen Wahlkampfphase.
Ich hatte ja davon berichtet, dass CDU, Freie Wähler & AfD die Beteiligung an den Betriebskosten zur NS-Gedenkstätte STALAG 326 im Kreistag abgelehnt haben ("Brandmauer"). Diese Petition fordert die Sicherung der Zukunft der inzwischen geschlossenen NS-Gedenkstätte.
Bitte teilen & unterschreiben! ✊
Illustration. Zwei Matrosen: einer will einen Rettungsring werfen, der andere fällt ihm in den Arm. Der, der den Ring werfen möchte sagt: Das sind Menschen im Wasser!, Der, der ihn aufhält sagt: Das sind Flüchtlinge, keine Menschen! Textzeile: Stand der Asyl-Debatte
Wir sind sehr, sehr weit von den Flüchtlingszahlen von 1992 oder 2015 entfernt. Und 92 und 15 haben wir auch geschafft. Aber Zahlen und Möglichkeiten stehen im Weg, wenn man störende Werte beerdigen will, weil man sich lieber thematisch von Nazis treiben lässt, anstatt Nazis entgegenzutreten
Um festzustellen, dass wir das 1,5°C-Ziel deutlich verfehlen werden, hätte es nicht mal die Extremwetterkonferenz gebraucht.
Die Regierung der letzten 3 Legislaturen hatten das längst in Kauf genommen, um sich nicht durch konsequenten Klimaschutz Wähler zu vergraulen.
Und auch der größere Teil
Banden!
Bildet bunte Banden!
Hallo zusammen! PoGeSachsen ist nun auch hier gelandet! Bei der momentan schwer erträglichen Entwicklung auf Twitter/X aufgrund seines Eigners und seiner Politik ist eine sich besser entwickelnde Alternative sehr begrüßenswert. Wir freuen uns auf einen guten Austausch!
