Habemus Haushalt. Mit 62 zu 52 Stimmen wurde gerade der sächsische #haushalt mit Stimmen der CDU, der SPD, den Bündnisgrünen und den Linken beschlossen. Aufatmen in #sachsen !

Auch wenn er nicht alle meine Erwartungen erfüllt hat, war er ein Segen für die katholische Kirche und für die Welt.

Mich hat der Tod von #franziskus sehr bewegt und traurig gemacht. Er war für mich ein Papst, der mit seiner Art nahe bei den Menschen war. Er strahlte eine Menschenliebe, eine Güte und eine ehrliche Hinwendung für die einfachen und die vielen armen Menschen aus.

mit einer weiteren gegen Festnahme des Istanbuler Bürgermeisters İmamoğlu demonstriert und uns mit den demokratischen Kräften in der Türkei solidarisiert. #CoRPlenary #StandWithImamoglu

Als neues Mitglied des Ausschuss der Regionen vertrete ich in den nächsten 5 Jahren den Freistaat Sachsen. In der Plenarsitzung in Brüssel haben wir uns u.a. mit einer Resolution für eine zukunftsfähige europäische Automobilindustrie sowie…

Ich bin sehr traurig und in Gedanken bei seiner Frau, den Hinterbliebenen und seinen Freunden. Ein Großer ist von uns gegangen.

anlässlich der Verleihung des #dresdenprels postum an Alexej Nawalny, den seine Witwe Julija Nawalnaja entgegennahm. #gerhardbaum ist für mich der Urtyp des Liberalismus. Leider sind fast keine Liberalen im Sinne Baums heute erkennbar. Und dabei wären sie so wichtig. Das sage ich als Sozialdemokrat.

Die Nachricht vom Tod Gerhard Baums hat mich heute tief getroffen. Ich bin dankbar, ihn persönlich kennengelernt zu haben und erinnere mich gern an die beiden sehr persönlichen Gespräche, die wir in #dresden hatten. Das eine als er mich und meine Frau zu seinem 90. Geburtstag einlud und das zweite

Trauer. Schock. Tiefes Mitgefühl für die Opfer. #magdeburg

SPD, Grüne und Union erzielen Einigung zum Deutschlandticket Nach der Entscheidung zur Vertrauensfrage von Kanzler Scholz räumt die rot-grüne Koalition mit der Union ein Thema ab.

Es ist ein wichtiges Signal für Millionen Nutzerinnen & Nutzer, dass sich SPD, CDU und Grüne beim #Deutschlandticket geeinigt haben. Jetzt muss es darum gehen, auch eine langfristige Perspektive über 2025 hinaus zu geben & das DTicket dauerhaft zu sichern. www.t-online.de/finanzen/akt...

die Kultur- und Kreativbranche nachhaltig zu fördern und weiterzuentwickeln. Danke für die tolle Zusammenarbeit mit dem Verband #kreativessachsen in den vergangenen 15 Jahren. Uns ist gemeinsam wirklich was Tolles gelungen. Danke!

Sie vereint Resilienz mit Kompetenz und Innovationskraft. Dieses Potenzial sollten wir in Sachsen nutzen, um die wirtschaftliche Transformation und gesellschaftliche Herausforderungen zu meistern. Auch deshalb bleibt es ein wesentliches Ziel der sächsischen Wirtschaftspolitik,

Sie beschäftigt rund 81.000 Menschen und sorgt in anderen Wirtschaftszweigen für zusätzlich rund 40.000 Arbeitsplätze. 100 Euro Wertschöpfung in der #kulturundkreativwirtschaft generieren weitere 90 Euro in anderen Branchen. Diese starke und vielfaltige Branche hat eine Vorbildfunktion.

Sachsens Kultur- und Kreativwirtschaft war mir immer ein Herzensanliegen. Nun durfte ich im #dresdnerzimmer.design den Kultur- und Kreativwirtschaftsbericht für Sachsen 2024" vorstellten. Unsere Kultur- und Kreativwirtschaft ist Impulsgeber für Innovation, Beschäftigung & regionale Wertschöpfung.

💡Das Gewerbegebiet #Klipphausen, nahe der A4 & #Dresden|s Halbleiterindustrie, wird um 53 ha auf 140 ha erweitert. Heute übergab ich 14 Mio. Euro Förderung für neue Straßen, Trink-/Abwasseranlagen & Ansiedlungen. 🏗️ Das Gewerbegebiet wird unter anderem von #TSMC profitieren.

Bundeskanzler Olaf Scholz und Serbiens Präsident Vučić in #Freiberg! Als Wirtschaftsminister begrüßte ich beide im Oberbergamt. Im Mittelpunkt standen klimafreundliche Verfahren zur Gewinnung von Lithium iDeutschland und Serbien - entscheidend für die Produktion von E-Auto-Batterien. 🚗⚒

💡 Investition in #Großschönau! Das Trixi-Bad erhält 15,1 Mio. € Fördermittel von Bund & Land. Bis 2027 stehen dringend nötige Modernisierungen an: u.a. Schwimmbecken, Sauna, Dachbegrünung & Erlebnispädagogik für Kleinkinder. Gesamtkosten: 23,7 Mio. €

www.smwa.sachsen.de/blog/2024/12...

Für 30 Millionen Euro lohnt sich doch die Fahrt nach #leipzig Die Leipziger Verkehrsbetriebe investieren in ihre Straßenbahnen und Busse. Aber auch die dazu notwendige Infrastruktur, wie Gleisanlagen, gehören dazu. Dafür konnte ich ihnen 5 Fördermittelbescheide überreichen. Gut angelegtes Geld!

Dramatische Stunden in #seoul: der Präsident verhängt das Kriegsrecht und setzt alle demokratischen Spielregeln außer Kraft. Abgeordnete werden am Betreten des Parlaments gehindert, um einschreiten zu können. Ich bin erschüttert und besorgt, wie die junge Demokratie in #südkorea gewahrt werden kann.

Wir Sachsen haben inzwischen über unsere Wirtschaftsförderung Büros vor Ort eröffnet. Wir setzen wir auf eine enge Kooperation bei Fachkräften. Wir stehen in einem weltweiten Wettbewerb um die gleichen klugen Köpfe. Schon kommendes Frühjahr planen Vertreter Sachsens einen erneuten Besuch in Indien.

Begleitet wurde er vom Botschafter Indiens, Ajit Gupte. Wir machen unsere Zusammenarbeit nun konkret. Sachsen und Tamil Nadu passen einfach zusammen. Gemeinsam werden wir unsere Stärken nutzen und Defizite auf der einen oder anderen Seite ausgleichen.

Im Frühjahr war ich mit einer Unternehmerdelegation in Südindien, besuchte die Provinz Tamil Nadu. 🇮🇳 Damals vereinbarte ich mit T.R.B. Rajaa, Minister für Industries, Investment Promotion & Commerce, eine enge sächsisch-indische Zusammenarbeit. Heute kam Rajaa nach Dresden.

Die Vorschläge des Deutsch-Koreanischen Fourms und des Deutsch-Koreanischen Juniorforums sind Maßnahmen, die der Zusammenarbeit der beiden Länder in den Bereichen Wirtschaft, Sicherheit, Sozialem, Innovationen und Wissenschaft dienen können.
Das nächste Forum wird nächstes Jahr in Seoul stattfinden.

Am Rande des Bundesrates übergab ich Bundeskanzler-Amtsminister @wolfgangschmidt.bsky.social Handlungsemfehlungen für die deutsche und koreanische Regierung.
Diese entstanden während des Deutsch-Koreanischen Forums in #Dresden im September, an dem je 60 deutsche und koreanische Experten teilnahmen.

Heute mal wieder #bundesrat in Berlin: U.a. ist Wirtschaftsminister Martin Dulig für Sachsen heute stimmberechtigt dabei. Hauptthema: die Krankenhausreform.