Wären die #Prüf Demos mit Traktoren organisiert würde Çağsı und 🐕🦺 brennen und die Schlagzeilen voll sein von einem Aufstand der Deutschen, weil der #Bundestag, #Bundesrat oder die Bundesregierung nicht prüft. Aber sind ja nur anständige bürgerliche Demokraten ohne Traktor.
* Prüfdemo #Hamburg, 3. persönliche Prüfdemo-Teilnahme -> 50% Teilnahme-Quote = staatsbürgerliche Pflicht jedenfalls ausreichend erfüllt - im Gegensatz zu #Bundestag #Bundesrat oder #Bundesregierung
Also immer weiter, weiter, weiter - bis ein #noAfD #Verbotsverfahren geprüft wird. (1/2)
Die Bühne der Prüfdemo mit Musikern im Sonnenlicht; vorne Demonstranten mit verschiedene Flaggen und Plakaten, im Hintergrund die Alster-Arkaden, einige Schlieren am findet blauem Himmel
Meine Hand mit einer dreifach abgestempelten Teilnehmer-Karte, hinten verschwommen die Alster
Lauf-Demo Richtung Mönckebergstraße mit vielen bunten Flaggen, links und hinten hie Geschäftshäuser, rechts ein paar kahle Bäume
1. Prüfdemo #Hamburg, 3. persönliche Prüfdemo-Teilnahme -> 50% Teilnahme-Quote = staatsbürgerliche Pflicht jedenfalls ausreichend erfüllt - im Gegensatz zu #Bundestag #Bundesrat oder #Bundesregierung
Also immer weiter, weiter, weiter - bis ein #noAfD […]
[Original post on satzfetzen.de]
"Wenn wir eine explosionsartige Entwicklung der Preise hätten, würde das vielleicht anders aussehen", fügt Rösti an.
Der #Bundesrat werde deshalb die Situation laufend analysieren. (5/5)
cc @staedtetag.de @bundestag.de @bmf-bund.de @nroettgen.bsky.social @larsklingbeil.bsky.social @buergerschaft-hb.bsky.social #Bovenschulte #bundesrat
@gew.de @social.verdi.de
solang die liebe "Christ"union der vornehmstn Pflicht aller Politik nicht nachkommn mag (gerechte & effiziente Besteuerung)
Die eidg. Ethikkommission #EKAH stellt fest: Der Begriff «Genschere» erweckt den falschen Eindruck von Präzision und Kontrolle. Die #EKAH fordert den #Bundesrat auf, zurückhaltend mit wertenden Begriffen umzugehen, um die Meinung nicht wertend zu beeinflussen. 🧬 #Gentechnik
https//www.ekah.ad...
Bundesrat plant Geheimklausur mit SNB-Chef Schlegel: Der Bundesrat will sich im Mai an einer Klausur zur US-Politik austauschen. Die Landesregierung zieht dafür auch Martin Schlegel bei, den Präsidenten des Nationalbankdirektoriums. #usapolitik #Bundesrat
Wegen #Zollstreit mit #Trump
#Bundesrat plant #Geheimsitzung mit #SNB
hallo #Amerika hi #USA hier >
#Geheimsitzung bitte mitlesen - danke 🙈
www.watson.ch/wirtschaft/s...
Bundesrat plant Geheim-Klausur mit SNB-Direktor Schlegel: Der Bundesrat will im Mai an einer Klausur zur USA-Politik austauschen. Die Landesregierung zieht dafür auch SNB-Direktor Martin Schlegel bei. #usapolitik #Bundesrat
#Bundesrat wird aktiv
Hats #Trump auf den starken #Franken abgesehen?
In Bern wächst die Sorge, dass US-Präsident Donald Trump den Franken ins Visier nehmen könnte. Eine vertrauliche Klausur mit #SNB-Chef Schlegel ist geplant.
www.20min.ch/story/bundes...
Der #Bundesrat will verschärfte Anforderungen an die #Konzernverantwortung nur für Grossunternehmen einführen.
Trotzdem lehnt der Dachverband der Schweizer Wirtschaft @economiesuisse.bsky.social die Vorschläge "klar ab" und spricht von einem "komplett falschen Zeichen". (1/8)
Er habe den #Bundesrat heute über eine solche Option informiert, erklärte #VBS -Vorsteher Pfister im Rahmen der Medienkonferenz zur Bundesratssitzung.
Welche Konsequenzen ein Abbruch hätte, sei allerdings noch nicht klar, sagte Pfister auf eine entsprechende Frage. (2/6)
Der #Bundesrat hat verschiedene Punkte beschlossen, um so weiter in Chor mit der Regierung gegen " #sozialleistungsbetrug und "Einwanderung in die Sozialsysteme" zu hetzen. In der Drucksache 527/25 werden verschiedene Punkte aufgezählt, die der Bundesrat der Regierung nahe legt. So wird >>
+ Der #Bundesrat hat die deutsche GEAS-Umsetzung beschlossen. Ab Juni 2026 greifen neue Grenzverfahren, mehr Dublin-Druck und mögliche Sekundärmigrationszentren – während in Brüssel schon die nächste Verschärfung der Abschiebepolitik vorbereitet wird.
Ein deutliches Signal der Bevölkerung: Über 30'000 Menschen fordern #Bundesrat und #Parlament auf, unser #Wasser besser zu schützen! Heute haben wir mit der breiten zivilgesellschaftlichen Allianz «Sauberes Wasser – gesunde Schweiz» die Unterschriften für unseren Trinkwasser-Appell eingereicht.
Der #Bundesrat und das #Bundesfamilienministerium möchten das begleitete #Trinken für #Jugendliche unter 16 Jahren abschaffen. Unsere Politik-Redakteurin Anne Frieda Müller findet das begrüßenswert. Warum, lest ihr hier:
Da einigt sich die #Bundesregierung auf eine #SpritpreisRegulierung, holt sich #Mehrheiten in #Bundestag und #Bundesrat, alle beteiligten Stellen arbeiten schnell, um eine #Veröffentlichung sicher zu stellen und dann tritt #Ministerin #KatherinaReiche #aufdieBremse: auf Bitten #beteiligterAkteure /1
#DSGVO -Erosion: #Bundesrat zerpflückt geplanten #EU - #DigitalOmnibus #AIAct #AutonomesFahren #Datenschutz
heise.de/-11228759
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Digital-Omnibus: Bundesrat warnt vor DSGVO-Chaos und KI-Vollbremsung
Die Länder fordern Korrekturen an den Brüsseler Entwürfen für einen Digital-Omnibus, um Rechtsunsicherheiten bei Daten und Innovationsblockaden zu verhindern […]
Gute Nachrichten für unser #Wasser: #Bundesrat schmettert Aufschub-Forderung zur Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) ab 💧
#Melder: Weiterentwicklung der #Krankenhausreform passiert #Bundesrat – #Sachsen fordert #Überarbeitung kritischer Punkte
www.l-iz.de/melder/wortm...
Der #Bundesrat hat beschlossen, einen eigenen Gesetzentwurf zum beschleunigten Ausbau von #Windenergie an Land beim Bundestag einzubringen.
Einmalige Sonderausschreibung
Der Entwurf sieht für 2026 eine einmalige zusätzliche Sonderausschreibung für Windenergie an Land mit dem Volumen von 5.000 […]
