#AufDemRechtenAugeBlind!
SPD beschließt auf dem BPT ein AFD Verbotsantrag voranzutreiben.
CDU/CSU Reaktion #Dobrindt @bmi.bund.de,üThorsten #Frei
"Kein neuer Auftrag... Mir sind nicht genug öffentliche Quellen bekannt, die ein AFD Verbot rechtfertigen würden..."
Posts by BenPro Ⓥ
Wenn Friedrich Merz sich schon so für den mehrheitlichen Willen des Volkes interessiert, wie wäre es damit:
#Tempolimit
#Reichensteuer
#LegalisierungSchwangerschaftsabbrüche
#PrüfungVonAFDverbot
#FünfzehnEuroMindestlohn
#Hayali
Der deutschen Wirtschaft, entgeht über die Energiewende und über den Klimaschutz eine Grundsanierung. Robert Habeck war nie zu müde das zu betonen. Hier noch mal zur Erinnerung:
#Merzkannesnicht #KlingbeilLeiderAuchNicht #DIEGRÜNEN #GRÜNEMEHRHEITEN #EE #Klimaziele #Wirtschaft #Habeck4Kanzler
Aktuell geht es volle Kraft rückwärts. Wer stoppt das?
#CDU
Du solltest mal die 1000 Seiten Bericht lesen. Die Absicht ist nachgewiesen deshalb ja die neue Einstufung.
Endlich die AFD wurde als gesichert Rechtsextrem vom Bundesverfassungsschutz eingestuft. Jetzt sollte ein Verbot nun wirklich nur eine Formalität sein.
www.handelsblatt.com/politik/deut...
Das passiert gerade gefühlt weltweit, eine Anleitung aus dem Lehrbuch um eine Demokratie zu unterwandern.
Christian #Stöcker (Männer die die Welt verbrennen) redet über Desinformationskampagnen einer Milliardenindustrie.
Quelle:
vm.tiktok.com/ZNdFRjmCT/
Trotz riesigen Erfolg und dass das EE Gesetz der Grünen weltweit über 100 mal kopiert wurde, setzten CDU/CSU und SPD auf Dauersubventionierung von Kohle und Gas. Sie benutzen unser Steuergeld um uns zu töten und unsere Lebensgrundlage zu vernichten. Um Putin und Trump in den Hintern zu kriechen.
Anfang April 2025 fertiggestellt. Mit einer Kapazität von 21,5 Megawatt kann es rund 70.000 Haushalte mit Strom versorgen.
Erst China dann Dänemark, nur Deutschland mag seine eigenen Spitzenprodukte nicht. Kein Wunder dass die Wirtschaft nicht gut läuft.
Das stärkste Windrad der Welt wurde vom deutsch-spanischen Unternehmen Siemens-Gamesa gebaut. Es steht im dänischen Offshore-Windpark Østerild und wurde
Video part 2
Die neue Regierung/Koalition ist eine Katastrophe, der Koalitionsvertrag bietet keine Antwort auf die Herausforderungen unserer Zeit und keine Zuverlässigkeit für Wirtschaft und Industrie.
#Klimaziele #Weltordnung #Rechtsextremismus #Merzkannesnicht #KlingbeilLeiderAuchNicht
Video part 1
Ich wage die Behauptung:
wenn alle (die ärmsten ausgenommen) sich mit demgleichen Prozentsatz am Gemeinwesen beteiligen würden, sowohl bei #Steuern als auch bei #Sozialabgaben, hätten wir in Deutschland keine Finanzprobleme!
#Bürgerversicherung
#EqualTaxForTheRich
#Staiy hat mit Felix #Banaszak #DieGrünen nach der Versammlung des neuen #Bundestag auf Twitch gesprochen, den Stream kann man jetzt auf YouTube nachgucken .
youtu.be/AWgMExXO_U0?...
Sneak preview:
Ich muss mir jetzt von erlauchten Kolumnisten anhören lassen, dass der derzeitige Rechtsruck, der den Bestand unserer Demokratie und Freiheit bedroht, nur ein Ausgleich des "Linksrucks" der letzten Jahre sei.
Ihr wisst schon, als wir 16 Jahre konservativ reagiert wurden.
Wer hätte das gedacht: Wie die meisten Subventionen und Vergünstigungen in Deutschland hilft auch die Pendlerpauschale in erster Linie denen, die gar keine Hilfe benötigen. Aber wenn man sie abschaffen will, fühlen sich plötzlich alle beraubt und protestieren. 🙄
www.spiegel.de/wirtschaft/p...
"Der Bundesrat will, dass die Polizei bundesweit Palantir als Software einsetzt. Der rechte Milliardär und Strippenzieher Peter Thiel ist Großaktionär des Unternehmens. Diesem Feind der Demokratie Geld und Daten in den Rachen zu werfen, ist unverantwortlich."
Ich bin gegen den Soli. Ich bin nicht gegen eine Abgabe für Wohlhabendere aber ich bin gegen eine Abgabe, deren Zweck darin besteht, Ostdeutschland aufzubauen, während im Westen inzwischen alles vergammelt. Man sollte den Soli also umbenennen und ihn bedürftigen Bundesländern zukommen lassen.
Ist es nicht? Sollte es aber sein. Unser demokratisches Parlament sollte immer gegen Demokratiefeinde und Faschisten sein.
Kurzer Reminder...
Die Union stellt noch gar nicht den Kanzler & doch bereits Sprachrohr für Putin – unter großem Applaus von der AfD und BSW.
Aber ihr bleibt euch treu: Erst in die Gasabhängigkeit geführt, mussten wir alle den Mist ausbaden und jetzt führt ihr uns wieder in die Fänge von Putin.
Eine schande!
Ohne Entschuldigung an Robert Habeck und die Grünen von Friedrich Merz und Markus Süder im Bundestag würde ich als Grüner gar nichts beschließen.
Zusagen für einen sehr effektiven Klimaschutz, der selbst die Ampel in den Schatten stellt. + ich würde eine öffentliche Entschuldigung im Bundestag von Friedrich Merz und Markus Söder verlangen, indem sie offen zugeben das Robert Habeck und die Grünen in allem recht hatten.
Heute morgen ist im Spiegel ein interessanter Artikel erschienen.
"Wo Robert Habeck recht hatte..."
"Ist die Schwarz-Rot am Ende doch nur eine Fortführung der Ampel mit anderen Mitteln?"
spiegel.de/politik/deutsc…
Wenn ihr mich fragt, ich würde als Grüne nichts zustimmen, ohne
Part 2
Ganzes Video: youtu.be/U9XmaHbcW9I?...
XXL Wärmepumpen made in Germany geht in Dänemark in Betrieb. Genauso wie das größte und effektivste Windrad made in Germany in China in Betrieb gegangen ist. Wir bauen für das Ausland, weil unsere Bevölkerung vergiftet ist. Aber auch hierzulande tut sich etwas.
Sneak preview: Part 1
Ich habe echt Bauchschmerzen bei dem Gedanken der CDU CSU so viel Geld anzuvertrauen.
Können wir die Grünen bitte als Schatzmeister einsetzen, die das Geld nur stückweise bei Bedarf und Prüfung freigeben.