Ein Jahr nach dem Tod von eines jungen Schwarzen in Oldenburg durch Polizei-Schüsse protestieren Hunderte. Sie fordern angesichts von Polizeigewalt strukturellen Wandel.
Posts by Ernst@NeueGeneration
"Das BVerfG stellt klar, dass sich Deutschland nicht aus der Verantwortung stehlen kann. Der Versuch, Menschen mit der Drohung, des Verlusts ihrer Unterkunft zur Antragsrücknahme zu bewegen, dürfte damit gescheitert sein. Wir fordern, dass die BReG umgehend reagiert und diese Praxis einstellt"
Als Vater zweier Kinder kenne ich diese Gefühle allzu gut. Beim Lesen kamen mir die Tränen.
Nicht nur ein Verkehrsunfall, sondern unterlassene Hilfeleistung
von Kersten Augustin
www.taz.de/!6168170
Wir brauchen NULL Flächenverbrauch, wir haben schon zuviel versiegelt
Palla will Bahnhöfe für 20 Mrd sanieren, aber 9-Euro Ticket sei nicht finanzierbar.
Mir wäre ja lieber, dass alle Menschen mit der Bahn fahren können, statt schöne Fassaden zu haben.
Würde auch Autofahrten reduzieren, Ölabhämgigkeit brechen = Sicherheit
www.deutschlandfunk.de/chefin-palla...
#Gaskraftwerke versus #Batteriespeicher
Gasministerin Katherina #Reiche bestellt fürs Kraftwerkssicherheitsgesetz Ideen gegen Batteriespeicher
„Und genau dafür hat #EnBW -Lobbyist Schäfer dem Ministerium Input geschickt.“ @spiegel.de
Niemand. Wirklich Niemand in Deutschland 2026 kurz vor der Machtergreifung. Die ARD: "lasst uns mal eine Doku über die Gefahren des Linksextremismus machen!" Ich schreie.
Und wieder einmal verstößt es zudem gegen geltendes Recht:
UN-Kinderrechtskonvention (gilt für alle Minderjährigen ohne Ausnahme), SGB VIII, Kinderschutzstandards.
Aber Menschenfeindlichkeit und Rechtsstaatsverachtung sind wir ja inzwischen von dieser Wutbürgerlichen Regierung gewohnt.
Genau solche offensichtlichen Weigerungen der Bevölkerung eine ehrliche Antwort zu geben, treiben die Menschen in die Politikverdrossenheit und/oder in die Arme der Extremisten.
"Wir unterrichten bereits in den ersten Semestern, dass Verbrennungsprozesse viel ineffizienter sind als die Erneuerbaren. Und was man jetzt momentan vorhat, ist ungefähr so, als wenn jemand zu euch nach Hause kommt & sagt: Der Induktionsherd, muss raus. Jetzt wird wieder auf offenem Feuer gekocht."
Frage: Wie herzlos und menscheverachtend kann man sein?
Regierung: Bei jungen Geflüchteten wird vorgeschlagen, diese ab dem 16. Lebensjahr in Gemeinschaftsunterkünften mit REDUZIERTEN STANDARDS unterzubringen.
www.fr.de/politik/merz...
Das Tragische daran ist auch, dass Wissenschaftler:innen wie Julia Reuschenbach oder Tarik Abou-Chadi genau das seit Jahren voraussagen: wer AfD-Propaganda und AfD-Politik macht, bekommt MEHR AfD, nicht weniger.
Wenn demokratische Parteien …
@juliareuschenbach.bsky.social
@tabouchadi.bsky.social
FOCUS online Mit Video Kommentar Streit mit SPD eskaliert und so wird Reiche zum Merz-Problem Vor 3 Stunden🖖
Reiche …
ist kein Merz Problem.
#Reiche ist ein gesellschaftliches Problem, denke ich.
Was ist zu tun, würde ich mich an Merz Stelle fragen und hätte eine Antwort … 🖖
Super: Es kommt Bewegung in die Energiepolitik der Bundesregierung!
Nun stellt sich die SPD gegen Reiches Angriff auf die Erneuerbaren.
Umso wichtiger sind die bundesweiten Demos morgen. Gemeinsam werden wir zeigen: der Widerstand gegen Reiches fossile Lobbypolitik ist massiv - und er wächst.
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Wer keinen Gaskonzern besitzt, hat nichts von Katherina Reiches Politik, aber umso mehr Gründe, morgen mit uns für saubere & bezahlbare Energie für alle zu demonstrieren!
Überall 12 Uhr:
- Berlin, Invalidenpark
- Hamburg, Jungfernstieg
- Köln, Heumarkt
- München, Siegestor
"In Helsinki gibt es keine Verkehrstoten, seitdem flächendeckend Tempo 30 eingeführt wurde. Und in Berlin? Hängen Plakate mit den selbstgefälligen Gesichtern von CDU-Politikern. Dazu die Zeile „Auto verbieten verboten“.
Ist Verkehrsunfall da noch der richtige Begriff?"
taz.de/Menschenfein...
Automatisierte Datenanalyse, wie sie #Palantir anbietet, und „KI“-gestützte Massenüberwachung: Wir fordern von #Dobrindt den Stopp der Gesetzentwürfe. Jede Unterschrift zählt! algorithmwatch.org/de/stoppt-do...
wochen taz* 18.- 24.4.2026 BENZIN Tanke für nichts Der Irankrieg zeigt drastisch, wie abhängig Deutschland von Öl und Gas ist. Und der härteste Schock steht wohl noch bevor. Doch statt umzusteuern, setzt die Bundesregierung auf einen popeligen Tankrabatt 2,4-5🖖
Tanke für nichts …
Sie können es nicht …
wann ist der Sprit für ihren Irrweg zu Ende? 🖖
Jedes Jahr veranstaltet die ugandische Organisation Little Hands Go Green einen Children’s Climate March in der Hauptstadt Kampala. Mehrere tausend Kinder richten dabei ihre Klima-Forderungen an Gesellschaft und Politik und stellen eigene grüne Projekte vor.
»Kinder sind in Deutschland so wichtig, dass man sie in der Pandemie erst vergessen hat und danach dann Jugendhilfe und Psychotherapie kürzt.« Julian Schmitz https://bsky.app/profile/jschmitzleipzig.bsky.social/post/3mjoyqxi4p22b
#Jugendhilfe #Psychotherapie @jschmitzleipzig.bsky.social
Bezahlbarer ÖPNV statt Tankrabatt – 29-Euro-Ticket jetzt! EU-Kommission empfiehlt günstigere Tickets, um sofort Sprit zu sparen. Tankrabatte dagegen verschärfen die Krise. Bei geringerem Preis nutzen mehr Menschen den ÖPNV und lassen dafür das Auto stehen. mitmachen.duh.de/deutschlandt...
Wenn sich die Union im Recht sieht, dann sind ihr ihre eigenen Werte, die Verfassung, die freie demokratische Grundordnung oder demokratische Prozesse egal. Und genau das ist das Problem der Union. Die eigene Position ist heilig und rechtfertigt alles. So geht Faschismus.
Das Kanzleramt hält seit mehr als 5 Monaten Unterlagen zur #Weimer Media Group vor uns zurück. Ende November hatten wir per IFG "sämtliche Unterlagen seit Mai 2025" angefordert. 🧵
Kein Aufschrei. Keine Kritik.
Auch dieser Sachverhalt ist Merz wohl zu komplex.
Menschenrechtsverletzungen durch den großen starken Verbündete findet Merz offenbar in Ordnung.
www.n-tv.de/der_tag/Auss...
Tagesschau Quelle oxfam-studie, Kritik am Lebensstil, CO2-EMISSIONEN von superreichen sehr hoch, sie verbrauchen in 90 Minuten so viel wieder Durchschnitt im Leben
Es wird zu viel geflogen
#Kerosinsteuer jetzt
Verbot von #Inlandsflügen und #Privatjets
#taxtherich
#Vermögenssteuer
Manche Dinge sagt man besser nicht durch die Blume – und manche muss man einfach selbst in die Hand nehmen! Kommt mit uns auf die Straße für #Erneuerbare: Morgen, 18. April, 12 Uhr in Berlin, Hamburg, Köln und München. Gemeinsam für die #Energiewende! Mehr Infos: erneuerbare-energien-verteidigen.de
Papst Leo in Kamerun
«Die Welt wird von einer Handvoll Tyrannen zerstört»
Papst Leo XIV. mahnt bei seinem Besuch in Kamerun zur Versöhnung und nennt den interreligiösen Dialog als Vorbild für die Welt.
www.tagesanzeiger.ch/papst-leo-xi...
Jubelnde Menschen demonstrieren auf einer Straße in Spanien, einige schlagen Trommeln und halten Fahnen hoch. Im Vordergrund feiert eine Frau mit erhobenem Arm. Text im Bild: „Danke, Spanien! Neue Perspektiven für 500.000 Migrant*innen“. Darunter Stichpunkte zu legaler Arbeit, gesellschaftlicher Teilhabe und einem Leben ohne Angst vor Abschiebung.
Good News aus Spanien! 🎉 Über 700.000 Menschen haben eine Initiative unterstützt – jetzt bekommen Hunderttausende Migrant*innen ohne Papiere leichter Zugang zu Aufenthalt & Arbeit. 💪 Ein riesiger Erfolg für antirassistische & migrantische Bewegungen! ❤️ Warum nicht auch in Deutschland?
„Das gesamte Netz zu durchsuchen, nur um wenige Personen zu finden, die nicht einmal einer Straftat verdächtig sein müssen, ist ein unverhältnismäßiger Eingriff in das Recht auf #Privatsphäre,“ meint unser Geschäftsführer Lukas Theune völlig zu Recht.
#noPalantir
www.fr.de/politik/trot...