Als Wolfram Weimer im Mai 2025 Kulturstaatsminister wurde, waren die Befürchtungen groß. Zu groß, sagten manche. "Lasst ihn doch erstmal ankommen, gebt ihm eine Chance." Zehn Monate später lässt sich sagen: Er hat die schlimmsten Erwartungen nicht erfüllt. Er hat sie übertroffen. Ein Thread. 🧵

Das Wiederholen der Lügen autoritärer Regime ist kein Journalismus, sondern die Wiedergabe und Verbreitung ihrer Propaganda.

Bild der Panelistinnen auf der Re:publica 2025

Bild der Panelistinnen auf der Re:publica 2025

Bild von der Re:publica

Von Hass zu Rückzug: Politisch Engagierte, wie unsere Panelistinnen auf der #rp25, erleben täglich digitalen Hass. Viele überlegen, sich aus der Öffentlichkeit zurückziehen oder haben es bereits getan. Fatal für unsere Meinungsvielfalt. Hier geht's zum Panel: www.youtube.com/watch?v=NTJ5...

Rechtsextremismus: AfD-Bundespartei laut Verfassungsschutz gesichert rechtsextremistisch Nach mehreren Landesverbänden gilt es nun auch auf Bundesebene: Der Verfassungsschutz führt die AfD nicht länger als Verdachtsfall sondern als gesichert extremistisch.

Prüfverfahren jetzt!

www.zeit.de/politik/deut...

"Meinen eigenen Vorschlag können wir nicht mehr umsetzen, da ist die Zeit drüber gegangen" - Merz für: Meine Idee war scheiße.

#Quadrell

Followerin erklärt mir hier, dass sie auf nebenan.de annonciert hat, um Menschen, die sich aufgrund von Alter, Migration o.ä. nicht zur Wahl trauen, zu begleiten.

Mega-Engagement! Zur Nachahmung dringend empfohlen 👏🏼 #bundestagswahl #gehwählen

Werbung auf Arabisch: SPD-Plakat in Kreuzberg empört die CDU Irritationen um ein Plakat in Kreuzberg: Eine SPD-Bundestagskandidatin wirbt auf Arabisch. Was steckt dahinter?

Hunderttausende sind empört, wenn die CDU gemeinsam mit Rechtsextremen im Bundestag abstimmt. Die CDU ist empört über adressatengerechte Informationen auf Arabisch.

Choose your Fighter…

www.berliner-zeitung.de/politik-gese...

Kilometerweit Menschen ❤️✊🏼🔥

Walter Lübcke

Walter Lübcke. Regierungspräsident Kassel, #CDU.
2015 wurde er durch sein Engagement für Geflüchtete und Widerspruch gegen Rassismus bekannt.
Am 01. Juni 2019 wurde er von einem Nazi und #AfD-Unterstützer ermordet.
Heute beschloss CDU mit AfD & FDP einen rassistischen Antrag.

Ich habe dies, trotz anders lautender Gerüchte, nie gemacht. Aber ich ändere nun meine eigene Policy.
Ab sofort biete ich allen demokratischen Parteien strategische Beratung an, wie sie mit einem Radikalisierten Konservatismus und dieser Form des parteiförmigen Rechtsextremismus umgehen können.

Was man heute im Kopf behalten muss: Es gab für die CDU und Friedrich Merz keine Notwendigkeit, so kurz vor der Wahl Anträge zur Migrationspolitik einzubringen und das erste Mal zu sagen, man nehme auch Stimmen von der extremen Rechten. Das war eine politische Entscheidung.

Was wir erleben ist die opportunistische Selbstradikalisierung der Union.

Es wird jetzt einen weiteren Zerfall geben, bei dem sich kommunale, landespolitische und bundespolitische Spieler (!) um Merz immer weiter Richtung AfD schieben.

Wie bei einer besoffenen Mutprobe in der Burschenschaft.

Das ZEW hat ausgerechnet, welche Einkommensgruppen von den Wahlprogrammen der Parteien jeweils am stärksten profitieren: www.sueddeutsche.de/projekte/art...

Bild der Baustelle für die Verlängerung der A100 in Treptow. Text: Auf dem Podium: Carmen Sinnokrot (SPD) Danny Freymark (CDU) Ines Schwerdtner (Die Linke) Katrin Schmidberger (Bündnis 90/Die Grünen) Moderation: Julia Dade Podiumsdiskussion: Weiterbau der A100? Parteien im Dialog für Berlins Zukunft Mittwoch, 22.1.2025 | 19:30 Uhr Ort: Maggie – Ein Raum für deine Ideen, Frankfurter Allee 205, 10365 Berlin

Die @bi-a100.bsky.social lädt zur Podiumsdiskussion über einen Weiterbau der #A100 am 22. Januar, 19.30 Uhr. #Berlin #Lichtenberg Dabei: @carmensinno.bsky.social #SPD, @katrinschmidberger.bsky.social #Grüne, Danny Freymark #CDU, @inesschwerdtner.bsky.social #Linke bi-a100.de/weiterbau-de...

Ich mal es einfach hier nochmal auf, was dieser berühmte #DigitalServicesAct ist. Vielleicht teilt ihr es mal. (Thread)

FDP setzt Prioritäten im Bundestag in diesen Tagen

TikTok besser Regulieren - Mediensucht ist seit Corona stark gestiegen. Was die Politik da machen kann und was das Ganze mit Europa zu tun hat, mit Hannah Gohlke, Büro Katarina Barely. Online am Do 14. November 2024 18-20 Uhr. spdnetz.de/event/tiktok...

Hacker-Paragrafen: Wir veröffentlichen den Gesetzentwurf zum Computerstrafrecht Sicherheitsforscher, die im gesellschaftlichen Interesse Schwachstellen finden und melden, sollen sich nicht mehr strafbar machen. Das fordert das Justizministerium in einem Gesetzentwurf, den wir ver...

Sicherheitsforscher, die im gesellschaftlichen Interesse Schwachstellen finden und melden, sollen sich nicht mehr strafbar machen. Das fordert das BMJ in einem Gesetzentwurf, den wir veröffentlichen. @lilithwittmann.bsky.social und der CCC fordern weitere Änderungen. netzpolitik.org/2024/hacker-...

Digitale Außenpolitik im Superwahljahr | D64 – Zentrum für digitalen Fortschritt e.V. Diskussion mit MdB Tobias Bacherle, Dr. Regine Grienberger (AA) und Elisa Lindinger (SUPERRR Lab) am 9. April 2024 bei Wikimedia Deutschland.

Veranstaltungshinweis "Digitale Außenpolitik im Superwahljahr", D64 am Do 9. April 19:30 Berlin. Anmeldung über Link. d-64.org/veranstaltun...

Einladung zur Veranstaltung am Do 14.3. „Open Source für Innovation und Souveränität“ mit Anmeldung im WBH, Berlin (und hybrid, tbc), mit Miriam Seyffahrt von der der Open Source Business Alliance.
Infos. spdnetz.de/event/open-s...
#OpenSource #DigitaleSouveränität #OSBAlliance

Unterstellen wir , dass Merz, Spahn und Wüst keine „Fehler“ machen, sondern einer Strategie folgen. Aus welchen Elementen besteht sie? (Thread):
1. Vollblockade: Wenn möglich alles blockieren, was die Ampel erfolgreich aussehen lassen könnte. Deswegen von Tag 1 (Impfplicht) Obstruktion. 1/6

Degitalisierung: Dann fahren wir den Zug halt selbst – netzpolitik.org Gesundheitsdigitalisierung ist ein wenig wie Zugfahren. Es kommt zu Verspätungen, Ausfällen und falschen Weichenstellungen. Und manchmal droht etwas zu entgleisen. Da hilft nur, sich an Claus Wesels...

Gesundheitsdigitalisierung ist ein wenig wie Zugfahren. Es kommt zu Verspätungen, Ausfällen und falschen Weichenstellungen. Und manchmal droht etwas zu entgleisen. Da hilft nur, sich an Claus Weselsky ein Beispiel zu nehmen und höflich zu bleiben.

netzpolitik.org/2023/degital...

Wir sind dann auch mal hier…
Habt einen schönen Sonntag!

Asylpolitik: "Das grenzt an Geschichtsklitterung" Politiker fordern einen neuen Asylkompromiss. Dabei habe der die Rechtsradikalen in Deutschland langfristig gestärkt, kritisiert der Historiker Patrice G. Poutrus.

»Das grenzt an Geschichtsklitterung« – Politiker fordern einen neuen Asylkompromiss. Dabei habe der die Rechtsradikalen in Deutschland langfristig gestärkt, kritisiert der Historiker @poutrusicke.bsky.social im Gespräch mit @christianbangel.bsky.social bei @zeit.de:

Das Foto zeigt einen Artikel-Teaser des Tagesspiegels: Bekommen Asylbewerbende in Deutschland zu viel Geld? Sind die staatlichen Leistungen zu hoch? So hoch, dass es möglich ist, einen Teil davon in die Herkunftsländer zurückzuüberweisen? Ist das ein Pull-Faktor, der Menschen dazu bewegt, in Deutschland um Asyl zu bitten - auch wenn die Aussichten auf einen Bleibestatus gering sind?

Nein.
Nein.
Geht euch einen Scheiß an.
Nein.

Diskussion zu digitaler Gewalt im Willy-Brandt-Haus Berlin

Gute Diskussionen diese Woche zu #DigitalerGewalt mit

Elizabeth Avila González, Projekt bff: aktiv gegen digitale Gewalt
@sinamedina.bsky.social @freiheitsrechte.org
@carmensinno.bsky.social

#gbv #tech #stalking #femizide #violence

Publizistin Marina Weisband: Demokratie steht an einem Scheideweg Die Demokratie werde entweder sterben oder demokratischer werden, sagt die Publizistin Marina Weisband. Man müsse mehr Menschen direkt beteiligen.

#Demokratie wird sich verändern - oder sterben. So meine Analyse für den Deutschlandfunk. Hier könnt ihr das Interview hören: www.deutschlandfunk.de/die-demokrat...