Einen besonderen Dank an Baro Vincenta Ra Gabbert und Carsten Schneider für ihre Impulse und an Robin Mesarosch als Leiter des SPD Klimadialogs für seine "interaktive" Rede, die uns alle nochmal anschaulich gemacht hat, worüber wir reden müssen.
Mehr hier: www.youtube.com/watch?v=HyNg...
Viele kluge Köpfe haben sich dafür im Willy-Brandt-Haus zum Klimadialog getroffen und sich in Workshops intensiv mit den Themen auseinandergesetzt.
Unsere Abhängigkeiten von fossilen Energieträgern ist real. Der Klimawandel ist real. Wir gemeinsam als Sozialdemokratie können den Schutz des Klimas mit einer positiven Erzählung von einer nachhaltigen Wirtschaft in Deutschland zusammenzubringen.
Damit Arbeitsplätze der Zukunft in Deutschland entstehen und sicher sind. Damit die Kommunen, als Herzkammer der Demokratie, sicher finanziert sind. Und damit die Menschen ganz aktuell bei den Energiepreisen entlastet werden u große Konzerne sich nicht länger auf Kosten der Allgemeinheit bereichern.
Die SPD stellt sich an die Spitze der Veränderung und bringt die Reformen voran.
Heute kamen das Präsidium der SPD im erweiterten Kreis zu einer Sondersitzung zusammen. Verfolgt das Pressestatement von Bärbel Bas, Lars Klingbeil und Tim Klüssendorf ab ca. 16.30 Uhr im Livestream. www.youtube.com/watch?v=UCfh...
Es ist unerträglich, dass sich Konzerne in der Krise bereichern und wir alle dies zahlen sollen. Ob nun mit schärferem Kartellrecht oder mit einer Übergewinnsteuer - das Instrument ist mir relativ egal, mit dem wir in den nicht funktionierenden Markt eingreifen. Aber die Preise müssen sinken.
Deshalb haben wir die Fraktionsspitze, unsere Ministerpräsidenten und Minister, ebenso wie erfolgreiche Oberbürgermeister, Landräte und Bürgermeister kurzfristig eingeladen. In einem offenen Austausch wollen wir gemeinsam den Weg finden, der uns wieder nach vorne führt.
Jetzt kommt es darauf an, den Mut zu haben, ehrlich hinzuschauen und entschlossen nach vorne zu gehen. Wir brauchen einen klaren, kraftvollen Reformplan für die kommenden Wochen und für die Gespräche in der Bundesregierung.
Diese Wahlniederlagen in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg schmerzen. Sie sind ein harter Einschnitt. Aber wir haben Verantwortung übernommen, um das Land und die SPD wieder nach vorne zu bringen.
Um 11.15 Uhr streamen wir das Pressestatement unserer Parteivorsitzenden >> www.youtube.com/live/Lg11oke...
Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Der Fall #CollienFernandes erschüttert mich. Er steht exemplarisch für ein wachsendes Problem: Frauen werden im digitalen Raum gezielt entwürdigt und angegriffen – oft anonym und folgenlos für die Täter. Unser Recht hinkt der digitalen Realität hinterher.
#Landtagswahl Mainzer SPD-Ministerpräsident Alexander #Schweitzer stellt sich erstmals Wählervotum. #AFP -Porträt via rtl.de
SPD-Justizministerin Stefanie Hubig will digitale Gewalt und Deepfakes härter bekämpfen. Hier erklärt sie, was künftig unter Strafe stehen soll.
Justizministerin Hubig hat dazu bereits einen Gesetzesentwurf zur IP-Adressenspeicherung vorgelegt. Außerdem legt sie noch im Frühjahr einen Entwurf für ein neues digitales Gewaltschutzgesetz vor. Damit wird künftig härter gegen Deepfakes und digitalen Voyeurismus vorgegangen.
Foto von Bärbel Bas mit Zitat: "Collien Fernandes hat meine volle Solidarität. Ich bewundere ihren Mut, mit dem sie gegen diese unvorstellbaren Abscheulichkeiten vorgeht, die ihr angetan wurden."
Foto von Bärbel Bas mit Fortsetzung des Zitats: "Täter dürfen nicht länger geschützt werden. Wir brauchen endlich bessere Gesetze gegen Gewalt an Frauen im Netz. Es kann nicht sein, dass Täter anonym bleiben können, wenn sie pornografische Deep-Fakes im Internet verbreiten. Und wir brauchen Männer, die sich laut gegen solches Unrecht stellen."
Volle Solidarität mit Collien Fernandes. Dank ihres Mutes wird ein weiteres Mal öffentlich, welche grausamen Formen Gewalt an Frauen annimmt. Und weiterhin ist es Tätern möglich im Netz unerkannt zu bleiben. Das muss sich schnellstmöglich ändern.
❗Laut Medienberichten sollen Christdemokraten und #AfD-Politiker im Europaparlament in Chatgruppen zusammengearbeitet haben.
🙏Parlamentarische Zusammenarbeit mit Rechtsaußen? Für uns als SPD-Fraktion im #Landtag Rheinland-Pfalz ist die Antwort klar: Niemals!
Screenshot einer ZDFheute-Grafik mit hellgrauem Hintergrund und der Überschrift „Am liebsten als Ministerpräsident …“. Ein Balkendiagramm zeigt die Antworten auf eine Umfrage in Rheinland-Pfalz. Der rote Balken für Alexander Schweitzer ist mit 41 Prozent am höchsten. Es folgen Gordon Schnieder mit 23 Prozent in Schwarz und Jan Bollinger mit 6 Prozent in Blau. Rechts daneben stehen zwei graue Balken: 4 Prozent für „keinen davon“ und 26 Prozent für „weiß nicht/unbekannt“. In einem Kasten darunter steht die vollständige Fragestellung zur Präferenz für das Amt des Ministerpräsidenten nach der Landtagswahl. Unten links ist das ZDFheute-Logo zu sehen, unten rechts die Quellenangabe „ZDF-Politbarometer-Extra Rheinland-Pfalz März 2026“.
#Landtagswahl #RLP
41 Prozent der Wähler:innen in Rheinland-Pfalz wünschen sich am liebsten Alexander Schweitzer als Ministerpräsidenten.
Ich auch. Deshalb werde ich am Sonntag auf jeden Fall mindestens mit meiner Zweitstimme SPD wählen.
#RheinlandPfalz #LtwRLP26 @alexschweitzer.bsky.social @spd.de
Finden wir auch. Ist halt der Richtige für Rheinland-Pfalz. 😉 #LTWRLP
Sehr angenehm zu hören 👍
Noch unterwegs oder beim Morgenkaffee? Dann hört mal rein bei @mickybeisenherz.bsky.social, der unseren Ministerpräsidenten und Spitzenkandidaten in Rheinland-Pfalz Alexander Schweitzer zu Gast hat. #ApoFika #ltwrlp open.spotify.com/episode/1aoA...
Heute Abend können sich die Bürger*innen erneut ein Bild davon machen, warum Alexander Schweitzer der Richtige für Rheinland-Pfalz ist. Ab 18.30 Uhr im Livestream von "Die Rheinpfalz" #ltwrlp www.rheinpfalz.de/pfalz_artike...
Rheinland-Pfalz‘ Regierungschef Schweitzer (SPD) ruft die CDU auf, sich Gefahren einer Zusammenarbeit mit der AfD vor Augen zu führen. In anderen Ländern hätten am Ende „die Rechtspopulisten den Laden übernommen“.
🌙 Ramadan und Fastenzeit fallen zusammen – was uns verbindet, ist stärker als das, was uns trennt.
Samstagabend war Ministerpräsident Alexander Schweitzer beim Iftar (Fastenbrechen) des VIKZ in Mainz: Begegnung, Dialog, Zusammenhalt. Menschen verschiedener Religionen an einem Tisch.
… Passage mit, die mir ausgesprochen gut gefallen hat. Er sprach über Klimaschutz und die Verantwortung derer, die heute handeln.
Also hörte ich auf, zu fotografieren, und fing an, zuzuhören.
Er sprach mir aus der Seele.
Auf SPD-Veranstaltungen wie der gestrigen laufe ich immer mit meiner Kamera herum, denn ich fotografiere gern.
Das heißt, ich höre nicht immer gut zu. Entweder hören oder sehen - beides gleichzeitig schaffe ich nicht.
Gestern bekam ich aber in der Rede von Alexander Schweitzer eine …
Außerdem muss angesichts der bislang immer wieder ausgeschlossenen Zusammenarbeit mit Rechtsextremen eindeutig geklärt sein, ob auch Mitglieder von CDU und CSU Kenntnis von der Chatgruppe und dieser Zusammenarbeit hatten.
Manfred Weber muss sich daher zwingend zu diesem Vorgang erklären und die Frage beantworten, ob Christdemokraten und Rechtsextreme in Europa zusammenarbeiten oder er schlicht die Kontrolle über seine Fraktion verloren hat.
