Was kostet ein zukunftsfähiges Verkehrssystem und wie lässt es sich finanzieren? Dieser Frage sind wir mit @AgoraVerkehrswende und begleitet von einem fachkundigen Gremium, dem Sachverständigenrat zur Finanzierung eines zukunftsfähigen Verkehrssystems, auf den Grund gegangen. ⬇️
.. das Aufkeimen des Autoritarismus, der *schon heute* unter Parteien der Mitte passiert und zunächst an der Palästina-Bewegung erprobt wird? Was zeigt uns die Erfahrung der Palästina-Bewegung über seine Träger, sein Instrumentarium und Dynamiken?
Inwiefern lässt sich der brutale Krieg in I/P abtrennen, wenn die Unterstützung Israels erinnerungspolitisch gerechtfertigt wird, sich das "Versöhnungstheater" dadurch materialisiert? Zweitens,
übersieht nicht der Fokus auf eine bevorstehende autoritäre Wende durch (Annäherung an) die AfD ..
Hi Max, ich verstehe deine Position, frage mich aber, inwiefern Israel/Palästina relevant geworden ist für eine Analyse von Erinnerungskultur und autoritärer Wende in D - oder gar damit verbunden ist? Wie schaust du da drauf?
„Die Finanzierung der Bahn gleicht einem Labyrinth aus Regeln und Zuständigkeiten – teuer, ineffizient und reformbedürftig.“, sagt @niklasillenseer.bsky.social.
Warum das so ist und wie es besser geht, erklärt er mit @verahuwe.bsky.social hier:
dezernatzukunft.org/teures-labyr...
Was tun? Die zielgerichtete Verausgabung des Sondervermögens hängt davon ab, ob die strukturellen Probleme gelöst werden. Drei Hebel:
1️⃣Gewinnanspruch senken oder streichen
2️⃣Grenzkostenprinzip anwenden
3️⃣Transparente, gebündelte Finanzierung (z. B. als Fonds wie in der Schweiz)
Ironischerweise erhöht das auch die Baukosten, was wiederum den Zuschussbedarf bei Bauprojekten erhöht... eine Preisspirale beginnt. Immer neue Zuschüsse wurden nötig, um das System zu stabilisieren. 2024 sah das in der Praxis so aus:
Erkenntnis 3: Am Ende zahlen alle mehr. 2024 gab es #Eigenkapital statt Zuschüsse, um die Schuldenbremse einzuhalten. Doch: Eigenkapital verlangt Rendite. Der Bund wollte die Rendite senken, doch die gemeinwohlorientierte (!) InfraGO klagte – und die Trassenpreise explodierten.
Erkenntnis 2: Am Ende zahlt der Staat. Denn der Bund senkt die Trassenpreise wieder durch:
1️⃣Trassenpreisförderung
2️⃣Baukostenzuschüsse, die Kosten mindern, aber Anreize erhöhen, Reparaturen zu verschleppen - bis dann der Bund für den Ersatz zahlt.
Erkenntnis 1: Deutschland geht einen Trassenpreis-Sonderweg. Trassenpreise sollen alle Kosten decken – inkl. Abschreibungen, Kapitalkosten und Rendite für den Bund. Die Aufschläge führen zu außergewöhnlich hohen Preisen - und führen oft trotzdem nicht zur Kostendeckung.
Die InfraGO finanziert sich über #Trassenpreise, die Verkehrsunternehmen zahlen. So sollte das in der Theorie aussehen:
Die Aufgabenverteilung:
Bund: Aus- und Neubau, Ersatzinvestitionen
InfraGO: Betrieb und Instandhaltung
Die zentralen Akteure, verbunden durch verschachtelte Besitzverhältnisse:
• Der Bund (Regulierer, Geldgeber, Eigentümer der DB)
• Die DB AG (Bahnkonzern)
• DB InfraGO (Infrastrukturtochter der DB)
Das #Sondervermögen Infrastruktur stellt dringend benötigte Mittel für die Schiene bereit. Doch reicht das? Wir wollten wissen, wie der Bund die #Schiene finanziert. 3 Erkenntnisse, warum die Schienenfinanzierung unnötig teuer und komplex geworden ist. Ein 🧵 dezernatzukunft.org/teures-labyr...
Cc @levithenze.bsky.social
.. um Akzeptanz einzuholen, sondern um ein (Gegen-)Projekt, mit dem ein pol Subjekt konstituiert und mobilisiert wird, das stark genug werden *könnte*. Die klimapopulistische Strategie verstehe ich als solch einen Versuch.
Was können wir ohne wirkliche Präzedenz empirisch sagen? Politisch gesprochen, dass es *unter bestehenden Machtverhältnissen* keinen Akteur gab, der das wollte (aka konfligierende Interessenlage) und durchsetzen konnte. Es geht mE nicht darum, eine Maßnahmen sozial(er) auszugestalten, ..
@efesce.bsky.social et al schätzen das Minderungspotential von Maßnahmen, die hohe Energienachfrage adressieren und Bedürfnisse sichern (bisschen anderer frame), nochmal deutlich höher www.nature.com/articles/s41...
3) Politische Prozesse: weniger Ungleichheit -> weniger ökonomische Sorgen (die gegen Klimapolitik instrumentalisiert werden können) -> mehr Akzeptanz und Mobilisierungspotential für die schwereren Aufgaben der Transformation des fossilen Kapitalstocks
cc @lwestheuser.bsky.social
2) Produktion: weniger Ungleichheit -> weniger einseitige politische Einflussnahmemöglichkeiten gegen Klimapolitik (und spekulativ: Potential für mehr demokratische Mitbestimmung bei Produktionsentscheidungen)
1 ) Zusammensetzung des Konsumkorbs: weniger Ungleichheit -> relativ weniger Luxuskonsum (incidentally *really hard* to decarbonise) im Warenkorb -> erhöht technische Umsetzbarkeit der Dekarbonisierung, Argument basiert auf @yloswald.bsky.social et al. www.cambridge.org/core/journal...
Wichtiger scheint mir der mögliche indirekte Effekt von (Energie-)Ungleichheit -> Klimatransformation. Evidenz für mögliche Wirkmechanismen haben
@juliacc.bsky.social und ich basierend auf Green und Healy (2022) zusammengefasst www.ifsoblog.de/wie-ungleich...; hier nur holzschnittartig:
Das Einsparpotential von Maßnahmen, die auf die Begrenzung der höchsten Energieverbräuche abstellen, schätzen @mmbuchs.bsky.social et al. auf 10% des Energieverbrauchs www.nature.com/articles/s41... - nicht riesig und transformiert nicht den Kapitalstock, politisch aber evtl a strong start, denn ...
Das kann man bepreisungsnah machen, zb frequent flyer levy oder differenzielle CO2-Preise (cc @yloswald.bsky.social ) – oder mit differenzieller Ordnungs- und Subventionspolitik (Ausbau soziale Infrastrukturen bei gleichzeitiger Verschärfung Standards oder Verbot für CO2-intensiven Luxuskonsum)
Ideen für klimasoziale Maßnahmen gibt es viele! Kernidee ist, dass man Energieverbrauch differenziert nach Grundbedürfnissen oder nicht. Analog zur Idee der Gaspreisbremse, die ja auch nur für einen Grundverbrauch galt.
