Kanzler Merz geht auf die Deutschen los : „Wir sind ein bisschen zu bequem geworden“
Weißt Du, was bequem ist, Friedrich? Sich dreist, satt und selbstgefällig hinstellen, die Leute beschimpfen und gleichzeitig den Sozialstaat samt Gesundheitssystem und Rente schleifen, weil man weder den Mut noch den Willen hat, Vermögende zu besteuern. DAS ist bequem, Friedrich.
Gesundheitsleistungen bezahlt wurden, wird dann zum Gewinn von Unternehmen und unter einer Handvoll Menschen verteilt.
Zusammengefasst meint Merz: Wir müssen jetzt den Sozialstaat abbauen. Das ist die mittlerweile alte, neoliberale Erzählung, dass dieser Abbau zwingend sei.
Das ist er nicht. Es soll schlicht das Vermögen der Allgemeinheit hin zu Konzernen verschoben werden.
Kapital, aus dem früher Renten- und
The smartest response to fear of immigration you'll ever see.
"The elite need to inflame tension on immigration cause they need someone to blame for the problems THEY'RE causing our socities."
books: the rectangle that can’t send you push notifications. Try: books.
The victory of the opposition in Hungary yesterday, like the Polish election in 2023, is a victory for democracy, not just in Europe but around the world.
Ich wundere mich immer, dass Urteile von so vielen (vermeintlich) beurteilt werden können, die am Prozess gar nicht beteiligt waren und/oder die nur begrenzte Rechtskenntnisse haben.
Aber in Deutschland gibt es ja auch 80 Millionen Bundestrainer. 😉
Warum meinen (u. a.) Polizist:innen und “Journalist:innen” (BILD&co.) so oft, die Arbeit von Richter:innen beurteilen und sie selbst besser machen zu können?
Die #noAfD versucht, ihre #Menschenfeindlichkeit und ihren #Rassismus hinter einer bürgerlichen Fassade zu verstecken. Die #CDU unter #Merz hat das nicht mehr nötig. Sie ist dazu übergegangen, die Positionen der AfD in der Migrationspolitik offensiv zu übernehmen und macht diese salonfähig.
#Syrien
Ach, die SPD, es tut schon weh. Aber nicht mehr lachen, wäre noch gemeiner taz.de/Krise-der-SP... @taz.de
LAPD officers arrest a protester dressed as the Statue of Liberty outside a federal building during a ‘Kings Day’ protest. (Connor Sheets/Los Angeles Times)
A remarkable photo from #NoKings in DTLA from Connor Sheets of @latimes.com www.latimes.com/california/l...
Now get out and vote in the midterms like your life depends on it, because it does. #NoKings
Omg! Huge shoutout to San Francisco, CA! Ocean Beach, you crushed it! 🌊
Mit schusssicherer Weste und Polizeischutz spricht Fernandes bei der Demo gegen sexualisierte Gewalt. Tausende hören ihr zu – und rufen „Merz, leck Eier!“
Was wir bisher gesehen haben, war die Demontage des Bürgergeldes, der Energiewende, des Rechtsstaates und der demokratischen Zivilgesellschaft. Niemandem geht es dadurch besser, nicht einmal der Wirtschaft.
Ich würde das nicht Reformpolitik nennen.
"Beim jetzigen Versuchsaufbau kann die AfD sich trotz ihrer himmelschreienden Inkompetenz, dreister Vetternwirtschaft und offenkundigem Rechtsextremismus einfach zurücklehnen, solange ihr die Union immer wieder recht gibt und auf Minderheiten eintritt. Das muss aufhören."
Die #Brandmauer ist passé: Rechtsradikale und Konservative haben sich durchgesetzt und die Mehrheit errungen. Der Aufbau eines EU-weiten gemeinsamen Abschiebe-/ Haftregimes ist ins Rollen geraten. Der Weg in den #Autoritarismus ist gepflastert mit rassistischer #Migrationspolitik - alle schauen zu.
Es ist widerlich und er, Merz, auch.
Ein Kanzler, der wiederholt “Schutz von Frauen” vorschiebt, um rassistischen Mist zu verbreiten (gern mit einer Portion Sexismus dabei). Es ist widerlich.
Er weiß, dass das nicht stimmt, er wird dafür immer wieder kritisiert, aber das stört ihn nicht.
Merz möchte geschlechtsbezogene Gewalt nicht verhindern, das ist nicht sein Problem.
Er möchte offensichtlich Rassismus schüren.
Die AfD punktet bei Arbeitern - obwohl sie keine Politik für sie macht. Spiegel Headline
Dieses permanente "Analysieren", wer wer warum die AfD wählt, dabei wissen es alle, dann wird aber so getan, als könne das ein Mißverständnis sein oder dass irgendein anderer parteiprogrammatischer Punkt wichtig sei, außer der nackte HASS auf alles, auf andere, auf sich selbst, auf Mäuse, auf Glück.
gestrickt, die Kulturbranche sei tendenziell linksextrem.
Ganz offensichtlich hat Wolfram
Weimer nicht im Ansatz verstanden, warum die Bundesrepublik Kultur fördert undzwar explizit auch solche, die sich kritisch zu ihr verhält.
Es ist eine direkte Lehre aus der Gleichschaltungspolitik des NS.
7/7
rausschmeißen wollte (was er gar nicht darf, aber Weimer überschreitet regelmäßig Kompetenzen), musste Friedrich Merz schon eingreifen.
Dieser Kulturstaatsminister hat wirklich alle Bereiche seines Ressorts gegen sich aufgebracht und um das zu rechtfertigen, wird weiter an dem Narrativ
6/7
Weimer schweigt.
Weimer geht nicht auf die Buchmesse.
Weimer lässt behaupten, auch Claudia Roth hätte das Haber Verfahren schon angewendet.
Seine CDU-Kolleg*innen gehen inzwischen dazu über, die 3 betroffenen Buchhandlungen als extremistisch zu bezeichnen.
(Geschenklink)
1/7
Formell mit Faschist:innen koalieren, mit ihnen zusammenarbeiten oder schlicht ihre Ziele voranbringen, aus antifaschistischer Sicht in jedem Fall ein Fehler.
If we made the green energy transition this war would be unthinkable and these authoritarians wouldn’t be in power — not in the US, not in Iran, not in Saudi Arabia, not in Russia. Hydrocarbons are killing our freedom and just plain killing us.
Das #Faschismus kennt keine Grenzen. Aber der Widerstand auch nicht. MACHT MIT IN #BREMEN
@chrishb.bsky.social @larskaempf.bsky.social @knutschi.bsky.social @groovje.bsky.social @annekef.bsky.social beadees.bsky.social
Ohne jede Schadenfreude: Vielleicht rafft die #SPD ja endlich mal nach Jahrzehnten, dass ihr a) mehr sozialdemokratische Politik helfen würde und b) das Mittragen und -verantworten jeder Unions-Fantasie zum Schrotten des Sozialstaats offenbar auch keine Punkte bringt.
