Nein, Herr Thym, die #Menschenrechte sind universell und unverhandelbar. Immer, überall und in jeder politischen Situation. Und ganz bestimmt sind sie gegen populistische Anfeindungen zu verteidigen, auch wenn sie vermeintlich wissenschaftlich daherkommen.
www.spiegel.de/panorama/mig...
Nehme ich auch zu 100% so intern bei uns wahr. Niemand wollte hier nur abnicken.
Mit dem Sondierungspapier von Union und SPD wird klar:
Das Sondervermögen Infrastruktur soll keine Zukunftsinvestitionen ermöglichen, sondern vor allem Umschichtungen für Steuersenkungen.
Steuergerechtigkeit, Klimaschutz? - Fehlanzeige!
#Sondierung
Wirtz-Musiala-Olise wäre ein trio for the ages
Immer wenn man denkt, Trump habe nun vollständig den Verstand verloren, beweist er am nächsten Tag, dass offenbar zuvor noch welcher zum verlieren da gewesen sein muss
Das mag vielleicht rechnerisch aufgehen, aber wird von eigentlich allen Beteiligten ausgeschlossen
Ich war wirklich selten beim Tod eines Politikers so traurig wie heute bei Gerhart Baums Tod. Immer wenn irgendein Quatsch gegen Bürgerrechte geplant wurde, war klar, Baum sagt was dagegen. Das habe ich sehr geschätzt. Das wird fehlen.
Oder Kalkül. Er dürfte an sich zerlegenden „Altparteien“ mit darauf folgenden Neuwahlen mehr Interesse haben als an einer direkten Regierungsbeteiligung.
Für die politische Linke stellen sich jetzt zwei entscheidende Fragen:
1. Wie verhindern, dass Merz damit am 23.2. durchkommt?
2. Was tun, wenn er damit durchkommt?
Landräte/OBs.
6er-Tickets Kinder: im neuen Verbund von der Mehrheit nicht mehr erwünscht.
Verteuerungen: größtenteils darauf zurückzuführen, dass die Förderung des Freistaates von 2019 (damals Wahlgeschenk der CSU) zum 31.12. ausgelaufen ist.
In Österreich gibt’s demnächst vermutlich einen offen rechtsextremen Kanzler. Wir sollten alles tun, dass es in Deutschland nie soweit kommen kann und die entsprechenden Instrumente unseres Grundgesetzes nutzen. #AfDVerbotJetzt
Elon Musk wünsche ich für 2025 einen erfolgreichen Flug zum Mars*
*Ohne Rück- und Wiederkehr
Da traust du dem scheuer aber wenig zu
Trump: Elon, altes Haus, was geht ab?
Musk: Tippi toppi, ich bin gerade auf Keta!
Trump: Eine absolut beeindruckende Insel! Hast du sie gekauft?
Musk: Auf KETA, Donald, nicht auf Kreta!
Ansonsten braucht es sehr viel mehr Prävention - aber das ist ein long game und wird kaum kurzfristige Erfolge bringen. Gemacht werden muss es trotzdem. 6/6 #magdeburg
Aber: man sollte anfangen, extrem rechte Gruppen zu zerschlagen, die solche Radikalisierung betreiben (die AfD und ihr Vorfeld sollten als erstes dran sein) und Straftaten in dem Bereich endlich konsequent verfolgen. Das wäre ein Anfang. 5/6 #magdeburg
Es ist also politisch notwendig, etwas gegen die entsprechenden Radikalisierungsmechanismen in Social-Media zu unternehmen. Das ist nicht einfach, direkt unterbinden lassen sich solche Aussagen kaum. 4/6 #magdeburg
3. Bleibt das politische. Nach derzeitigen (!) Erkenntnissen scheint es sehr wahrscheinlich (!), dass der Täter aus einer verschwörungsideologischen, islamfeindlichen Motivlage heraus handelte und sich auf X/Twitter radikalisierte. 3/6 #magdeburg
2. Ganz offensichtlich gab es Fehler bei der Sicherung des Weihnachtsmarktes und auch bei der Gefährdungsbeurteilung sowie dem Nachgehen von entsprechenden Hinweisen bzgl. des Täters im Vorfeld. Das muss komplett geklärt werden, mit entsprechenden Konsequenzen. #Magdeburg 2/6
Zu #Magdeburg: ich sehe drei Dinge, die jetzt geklärt werden müssen.
1. Strafrechtliche Verfolgung des Täters - das ist klar und sollte laufen. Wichtig ist die Motivlage dabei endgültig aufzuklären. 1/6
Fertiger Typ
Das hat er wirklich gesagt? Ist bisher eigentlich immer ein extrem rechter talking Point gewesen.
Demo Aufruf NIE WIEDER IST JETZT! Komm zur Demo am 16.01 um 16 Uhr am Hbf Für ein Verbot der AFD! Würzburg - Immer gegen Nazis Emporgereckte Hände halten Schilder, darauf steht: ALERTA, ALERTA ANTIFASCISTA!
Danke für deine Mühe!
Hier noch Würzburg/Unterfranken/Bayern am 16.01.
Kirchheim in Unterfranken wählt sensationell Christian Stück (Grüne) zum ersten Bürgermeister!
POV du bist Professor für Strafrecht, hast aber keine Ahnung von Versammlungsrecht. Cc @hanvoi.bsky.social
Robert Habeck hat Personenschutz.
Wer keinen Personenschutz hat sind alle normalen Bundestagsabgeordneten, Landtagsabgeorneten, Lokalpolitiker*innen und Mitarbeiter*innen die in Wahlkreisbüros oft literally im Schaufenster sitzen.
Ich mach mir Sorgen. Diese Hetze ist scheiß gefährlich.
Bernd Ullrich hat sicherlich Recht, dass den "etablierten" Parteien eine emotionale Ansprache fehlt und diese muss wiedergefunden werden. Aber niemals darf sich Politik von Emotionen leiten lassen. Sie muss immer vernunftbasiert sein. Ansonsten passiert das, was wir gerade sehen.
Das Aspire one ist immerhin nur ein Altgerät, das ich im normalen Leben nicht wirklich verwende. Das Tablet...nun ja 😭
Hartes Schneckenrennen was langsamer ist: Samsung Galaxy Tab A (2019) nach Softwareupdate oder Acer Aspire One 756 (2013) neu aufgesetzt mit Lubuntu. 🙄🙄