16.04.2026 #Bundestag #TOP5:
#Beratung der #Unterrichtung durch die #Bundesregierung
#Rechenzentrumsstrategie
#Drucksache 21/4910.
#Kurzintervention:
dbtg.tv/cvid/7651594
#Antwort auf Kurzintervention:
dbtg.tv/cvid/7651595
#Rede mit #Zwischenfrage von Dr. Carolin Wagner (SPD):
dbtg.tv/cvid/7651599
Für den "Protest gegen die Politik der Bundesregierung" steht vor allem die @dielinkebt.de in Verantwortung "& eine starke Linke"hat nur noch 1/2 ParteiVorsitzenden mit einem Amt oder Mandat auf Europa-, Bundes- und oder Landesebene!
#DieLinke* vor #FW und #FDP aber hinter #Sonstige, somit dürfen nun gut 15% der #Wählenden #Stimmen im Landtag von #Rheinland-Pfalz nur #Gäste oder #Zuschauende und still im #Parlament sein.
*weniger Wählende im Vergleich zur #btw2025
ein "unentgeltlicher #ÖPNV" fehlt dem Wahlprogramm-Entwurf als VerhandlungsGrundlage,
bspw.: fusionierte #BVG/S-Bahn verlassen samt Infrastruktur den VBB und bieten für alle mit #Berlin" im Pass ein unentgeltliches #DeutschlandTicket und jedem Gast ein entsprechendes entgeltliches #BerlinTicket an.
„..sie hat trotzdem die #Verantwortung!“
Öl/Energiepreis öffentliche #Buchführung
„Zensur und Preßfreiheit werden immerfort miteinander kämpfen.
#Zensur fordert und übt der #Mächtige, #Preßfreiheit verlangt der #Mindere.
...
Dieses wird man überall geltend finden.“
Johann Wolfgang von #Goethe (1749 - 1832) & #quer vom 12. März 2026 zum #Buchhandlungspreis.
"Ein großer Schritt in Richtung #KapitalisationsSicherheit und modernste #UmverteilungsTechnologie."
Ausgerechnet am heutigen Tage, dem #155-jährigen #Jubiläum #Rosa #Luxemburg ’s, hat das untertänige #Kapitalgesinde der #sPD im #Bundestag, nach der #Agenda2010 nun mit der #Agenda2030, erneut die #Knechtung der #Bedürftigkeit herrschaftlich beschlossen.
www.bundestag.de/dokumente/te...
Klingt aber irgendwie auch nach Widerspruch nur für die "Berliner Regierungsblase" oder wuerdet Ihr das berechtigte Klagen endlich mal auch vor einem ordentlichen Gericht bringen?
bsky.app/profile/blau...
Merz offen gegen GG Art. 24, 25 & 26. „Art. 26(1): [1] Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. [2] Sie sind unter Strafe zu stellen.“
@inesschwerdtner.bsky.social „Wer sollte da den Knopf drücken?“ - merkste selber, oder?
bis es strahlt.
Und täglich grüßt das MilitarismusTier..
@dielinkebremen.bsky.social erst im Bundesrat käuflich sein und nun das - sodann:
„Unabhängig davon haben wir ein großes Interesse daran, dass das Ansehen [..] nicht beschädigt wird. Wir gehen deshalb davon aus, dass eine zügige Nachwahl stattfinden wird.“
www.linksfraktion-bremen.de/presse/press...
vermutlich redet @inesschwerdtner.bsky.social da entsprechend der Vorstandsmeinung, in dem noch immer militaristische/opportunistische Überzeugungen vorherrschen dürften um derartige Äußerungen, welche im Widerspruch zum Parteiprogramm stehen, zur „Stärkung der europäischen Souveränität“ zu tätigen.
Würdet Ihr eure GesamtRedeZeit je TOP erst bei 10 oder mehr Minuten aufteilen, dann könnte den Zuhörenden oder Schauenden einige inhaltliche Wiederholungen und Phrasen erspart bleiben sowie in der somit gewonnenen Redezeit mehr Inhaltliches dargeboten werden können. grüße an die @dielinkebt.de 2/2
Deine 5-Min.-Rede am Dienstag war ok (gut), aber wieso teilt Ihr (Fraktion) eure kurze Redezeit immer wieder auf, was @kathigebel.bsky.social danach in ihrer 4-Min.-Rede sagte, wurde teilweise von Dir schon angesprochen und das Zusätzliche ihrer Rede hättest Du doch auch noch sagen können, oder? 1/2
„.und wir erleben, dass diese Bundesregierung mit ihren Generalangriffen gegen den Sozialstaat und ihre maßlose Militarisierung alles durchzusetzen versucht, was die Menschen, für die wir kämpfen, angreift.“
@inesschwerdtner.bsky.social Wann & wo war das öffnen der Büchse von Pandora jemals maßvoll?
Abbild des doppelseitigen Interviews in "Der Spiegel" Ausgabe 45 von 2025
Sollten öffentliche Aussagen von Vorsitzende und Vorstandsmitglieder sozialistischer Parteien unentgeltlich sein?
Möge Israel unverzüglich wieder Botschafter des Staates Israels statt der israelischen Regierungen entsenden, bevor letztere als non grata oder nicht genehm erklärt werden.
www.ndr.de/fernsehen/se...
Bildschirmfoto enthält folgenden Text: Clara Bünger nicht in Parlamentarisches Kontrollgremium gewählt Die von der Linksfraktion als Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums vorgeschlagene Abgeordnete Clara Bünger (21/2057) erreichte nicht die erforderliche Zahl von 316 Stimmen. Auf sie entfielen 271 Ja-Stimmen bei 285 Nein-Stimmen und 20 Enthaltungen. Die Volljuristin aus dem sächsischen Wahlkreis Dresden II – Bautzen zog erstmals 2021 über die Landesliste ihrer Partei in den Bundestag ein. Sie ist Obfrau ihrer Fraktion im Innenausschuss, ordentliches Mitglied im Wahlausschuss und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz sowie im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung. Zudem ist sie stellvertretendes Mitglied des Gemeinsamen Ausschusses, Delegationsmitglied zur Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und stellvertretende Vorsitzende der Parlamentariergruppen Westafrika und Östliches Afrika. Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) ist für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig und überwacht den Bundesnachrichtendienst, den Militärischen Abschirmdienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz. Die Bundesregierung muss das PKGr umfassend über die Tätigkeiten der Nachrichtendienste und über Vorgänge von besonderer Bedeutung unterrichten. Das PKGr kann von ihr außerdem Berichte über weitere Vorgänge verlangen. Das Gremium kann Akten und Dateien der Nachrichtendienste einsehen und Angehörige der Nachrichtendienste befragen. Außerdem hat es Zutritt zu allen Dienststellen der Nachrichtendienste.
Wäre ohne deine #Kritik die #Wahl ins #PKGr des Bundestages erfolgreicher gewesen oder soll die #Verwaltung allgemein von #dielinke unbehelligt werden?
www.bundestag.de/dokumente/te...
![Textauszug:
»Eine einseitige Perspektive auf Israel und Palästina bringt niemandem in der Region etwas. Die Proteste in Berlin am 27. September 2025 mit über 100.000 Menschen zeigen: Es gibt viel zu gewinnen. Aber nur, wenn wir Debatten führen, die verbinden statt spalten.
Gerade bei diesem Thema müssen wir differenziert bleiben, wo andere verkürzen. Ansonsten führt dies nicht zur gewünschten Solidarität, sondern zur politischen Isolation. Wer die gesellschaftlichen Realitäten in Gaza und Israel, wie auch in unserem Land ausblendet, verliert jede Anschlussfähigkeit.
Der Parteivorstand hat am Mittwochabend in einer Sondersitzung den Vorfällen auf dem Bundeskongress der Linksjugend ['solid] gewidmet – es ging sowohl um den respektlosen Umgang untereinander als auch um Beschluss „Nie wieder zu einem Völkermord schweigen“, der breite mediale Aufmerksamkeit erfahren hat.
Bezüglich des Umgangs wurde mit den anwesenden Vertreterinnen der Linksjugend vereinbart, dass der Verband die Vorgänge umfassend aufarbeitet und Schlüsse daraus zieht, um vergleichbare Geschehnisse des Wochenendes in Zukunft zu verhindern. Einschüchterung, Druck und Ausgrenzung haben keinen Platz in einer linken Jugendorganisation – und erst recht nicht in der politischen Kultur, für die wir als Linke stehen.
Zum Antrag „Nie wieder zu einem Völkermord schweigen“ selbst: Im Parteivorstand herrschte eine sehr breite Einigkeit darüber, dass der verabschiedete Antrag inhaltlich nicht mit den Positionen der Linken vereinbar ist. Es gab scharfe Kritik. Unsere Beschlusslage – von den Bundesparteitagen in Halle und Chemnitz – ist eindeutig: Die Kritik der aktuellen israelischen Regierungspolitik ist absolut notwendig. Sie darf jedoch niemals den Schutz jüdischen Lebens infrage stellen oder die Existenz Israels delegitimieren. Ausgangspunkt sollte dabei stets eine friedensorientierte Debatte sein, die verschiedene Perspektiven einbezieht. Linke Politik beginnt bei der Menschenwürde – überall und für alle...…](https://cdn.bsky.app/img/feed_thumbnail/plain/did:plc:f5t3apxn5wolbqxriqy4uaq6/bafkreiefawmi3p7e7m25gmsbtkwdsdd67eakqrqbypldgvbs665mdgk7fu)
Textauszug: »Eine einseitige Perspektive auf Israel und Palästina bringt niemandem in der Region etwas. Die Proteste in Berlin am 27. September 2025 mit über 100.000 Menschen zeigen: Es gibt viel zu gewinnen. Aber nur, wenn wir Debatten führen, die verbinden statt spalten. Gerade bei diesem Thema müssen wir differenziert bleiben, wo andere verkürzen. Ansonsten führt dies nicht zur gewünschten Solidarität, sondern zur politischen Isolation. Wer die gesellschaftlichen Realitäten in Gaza und Israel, wie auch in unserem Land ausblendet, verliert jede Anschlussfähigkeit. Der Parteivorstand hat am Mittwochabend in einer Sondersitzung den Vorfällen auf dem Bundeskongress der Linksjugend ['solid] gewidmet – es ging sowohl um den respektlosen Umgang untereinander als auch um Beschluss „Nie wieder zu einem Völkermord schweigen“, der breite mediale Aufmerksamkeit erfahren hat. Bezüglich des Umgangs wurde mit den anwesenden Vertreterinnen der Linksjugend vereinbart, dass der Verband die Vorgänge umfassend aufarbeitet und Schlüsse daraus zieht, um vergleichbare Geschehnisse des Wochenendes in Zukunft zu verhindern. Einschüchterung, Druck und Ausgrenzung haben keinen Platz in einer linken Jugendorganisation – und erst recht nicht in der politischen Kultur, für die wir als Linke stehen. Zum Antrag „Nie wieder zu einem Völkermord schweigen“ selbst: Im Parteivorstand herrschte eine sehr breite Einigkeit darüber, dass der verabschiedete Antrag inhaltlich nicht mit den Positionen der Linken vereinbar ist. Es gab scharfe Kritik. Unsere Beschlusslage – von den Bundesparteitagen in Halle und Chemnitz – ist eindeutig: Die Kritik der aktuellen israelischen Regierungspolitik ist absolut notwendig. Sie darf jedoch niemals den Schutz jüdischen Lebens infrage stellen oder die Existenz Israels delegitimieren. Ausgangspunkt sollte dabei stets eine friedensorientierte Debatte sein, die verschiedene Perspektiven einbezieht. Linke Politik beginnt bei der Menschenwürde – überall und für alle...…
1. Teil des Antragstexts: „Nie wieder zu einem Völkermord schweigen“
2. Teil des Antragstexts: „Nie wieder zu einem Völkermord schweigen“
Wo im Antrag wurde denn der „Schutz jüdischen Lebens“ infrage gestellt oder „die Existenz Israels“ delegitimiert?
„unveräußerliche Menschenrechte“ GG 1(2) #Staatsstreich
„Es ist als ob die närrischen Menschen den Wald vor lauter Bäumen nicht sehen könnten; sie suchen was ihnen vor der Nase liegt, und was sie bloß deswegen nicht finden, weil sie sich in einer Art von Schneckenlinie immer weiter davon entfernen.“
tweet von Niema Movassat zur Beschlagnahmung von Vermögen zugunsten der Ukraine.
@janvanaken.dielinkebt.de , erkläre mal Bitte die Grundlage der Beschlagnahmungsaussage.
Oder trinkt @die-linke.de nun auch aus dem Horn der Willkürlichkeit statt der Rechtsstaatlichkeit?
InhaltsWarnung: enthält Spuren grüner Politik in 2 Nebensätze: 1. den Oligarchen hierzulande zugunsten der Ukraine enteignen und 2. die Militarisierung außer Frage stellen.
OK, aber wenn Ihr schon dem Entschließungsantrag wohlweislich nicht in Gänze zustimmen könnt, dann bliebe doch bei den vorliegenden Text nur noch die/eine Enthaltung übrig!
Nun dann, möge Euch in Zukunft jene fatale Ablehnung eine Lehre sein.
Zum Thema #Zeitumstellung ein passender Artikel:
bsky.app/profile/riff...
www.riffreporter.de/de/wissen/sc...
Was ist denn bei Euch (gewählte Verantwortung) los, am selben Tag gegen einen EntschließungsAntrag stimmen nachdem euer diesbezüglich zu kurz geratener ÄnderungsAntrag abgelehnt wurde!?
Obgleich eine Enthaltung schon zur eurer Diffamierung genutzt worden wäre.
bvv-neukoelln.berlin.de/pi-r/vo020_r...
immerhin wird auch Kritik und Widerspruch gesendet.
@dielinkebt.de @inesschwerdtner.bsky.social
@janvanaken.dielinkebt.de @heidireichinnek.dielinkebt.de
@pellmann.dielinkebt.de
und die Leute die früh zur Arbeit gehen? „Wir“ = Parteitagsbeschluss? Dennoch w. ich befürworten, daß die Sonne Mittags am nähsten und Mitternachts am fernsten sein sollte.
