Angesichts massiver #Bedrohungen ist es von zentraler Bedeutung, die #Zeitenwende auch bei #Nachrichtendiensten umzusetzen und uns intensiv Gedanken darüber zu machen, wie wir #Resilienz & #Wehrhaftigkeit 🇩🇪 & 🇪🇺 durch eine verstärkte Kooperation erhöhen können #EuroEyes #PKGr 👇
(5) Es sei "erschreckend, wie wenig #Bundesregierung weiterhin zu den Hintergründen des Anschlags“ wisse. Es gelte nun, "Versäumnisse der letzten 14 Jahre" aufzuarbeiten, auch mit Blick darauf, "wer oder was #Vulkangruppen eigentlich sind", so @konstantinnotz.bsky.social auch als #PKGr -Vize
(2) Wie @GrueneBundestag seit Monaten fordern gleich mehrere #GroKo-Abgeordnete, u.a. #PKGr- Vorsitzende #Henrichmann, erneut eine #Gesamtstrategie der #Bundesregierung gegen #hybrideBedrohungen. Als #PKGr-Vize verwies @konstantinnotz.bsky.social auf anhaltend hohe Gefährdungslage. 👇
In einem vertraulichen Bericht moniert der #Bundesrechnungshof bei der bundeseigenen #AutobahnGmbH harsche Mängel bei #ITSicherheit Mit Blick auf Bedeutung von #Kritis fordern #Sicherheitspolitiker Konsequenzen - u.a. auch @konstantinnotz.bsky.social 👇 www.handelsblatt.com/politik/deut... #PKGr
(3) Zuvor hatte @konstantinnotz.bsky.social als Vize des #PKGr, nicht bloß mit Blick auf die Aussagen von #Tusk, weitere #Aufklärung durch die #Bundesregierung und entsprechende #Untersuchungen deutscher Behörden gefordert. #Epstein 👇
(4) Die #Bundesregierung, so @konstantinnotz.bsky.social müsse „die Sicherheit aller in Deutschland lebenden Menschen, auch und gerade unserer Soldatinnen und Soldaten, aber auch jüdischer Einrichtungen, sicherstellen“. #Iran #Geheimdienste #PKGr
(3) Basierend auf diesen Einschätzungen fordert @konstantinnotz.bsky.social von der #Bundesregierung, "dass sie alle notwendigen Sicherheitsvorkehrungen trifft, geheimdienstliche Aktivitäten des #Iran in #Deutschland effektiv einzuschränken“. #PKGr 👇
Heute hat der #GBA versch. Räumlichkeiten durchsucht & Personen festgenommen. Vorwurf: Bildung einer kriminellen Vereinigung mit Ziel, gegen #Russland verhängte #Sanktionen zu umgehen. Einschätzungen von @masz.bsky.social & @konstantinnotz.bsky.social 👇 www.handelsblatt.com/politik/deut... #PKGr
Nach der Ankündigung Teherans, die Armeen der #EU künftig als #Terrororganisation zu betrachten, warnt @konstantinnotz.bsky.social als stellvertretender Vorsitzender des #PKGr davor, die geheimdienstlichen Auslandsaktivitäten des Mullah-Regimes zu unterschätzen. www.ad-hoc-news.de/politik/nach...
(3) "Daher stehen wir einer Diskussion bezüglich einer Verbesserung des Abgeordnetengesetzes offen gegenüber", so @konstantinnotz.bsky.social, der auch stellvertretender Vorsitzender des #PKGr ist, weiter.
(2) „Viel zu lang wurden die Probleme von den Verantwortlichen an der Spitze des Innenministeriums, aber auch des Kanzleramts, sträflich vernachlässigt", so @konstantinnotz.bsky.social #Stromausfall #Kritis #GroKo #PKGr
(3) „Das Bundesamt für #Verfassungsschutz bestätigt heute noch einmal, was wir als #Grüne seit Langem sagen: #Russland attackiert unsere #Demokratie strategisch und strukturell. Hierbei werden erhebliche Summen in die Hand genommen.“ #BfV #PKGr
(3) Ähnlich scharfe Kritik übt der Vorsitzende des #PKGr. So sagt #CDU-Politiker Marc #Henrichmann mit Blick auf die #AfD „Diese Partei agiert nicht im Interesse Deutschlands und lässt sich blind am Halsband des Kreml führen." #Russland
(3) Ähnliche Bedenken äußert @konstantinnotz.bsky.social: Die #Vernetzung der #AfD mit den #Diktaturen dieser Welt habe „längst ein besorgniserregendes Ausmaß angenommen“. Hierauf haben auch die Spitzen der #Nachrichtendienste in der kürzlich stattgefundenen Anhörung des #PKGr hingewiesen!
(2) Für #PKGr äußern sich Marc #Henrichmann & @konstantinnotz.bsky.social. Ersterer sieht in Versuchen der #AfD, sich global zu vernetzen, Handeln gegen deutsche Interessen, da #Russland und Teile der US-Rechten Politik betrieben, die 🇩🇪 wirtschaftlich und sicherheitspolitisch schwäche. 👇
(4) Auch der #PKGr -Vorsitzende #Henrichmann verweist auf wachsende #Sicherheitsbedenken: „Der Einsatz europäischer oder deutscher Softwarelösungen, die hohe Sicherheitsstandards erfüllen und zugleich datenschutzrechtlich überzeugen, wäre zweifellos wünschenswert“ 👇
(2) Heute arbeitet man sehr gezielt gemeinsam daran, unserem Land massiv zu schaden", so @konstantinnotz.bsky.social zu @tonline.bsky.social Darauf hätten auch Spitzen der #Nachrichtendienste während der jüngsten #Anhörung des #PKGr im #Bundestag noch einmal hingewiesen. #AfD #Russland #China 👇
#PKGr, ein schönes Bild für den Zustand unserer Republik. So generell, insgesamt. So viele Parallelen.
(5) „Es ist gut, dass die #Union die #Gefahr mittlerweile klar benennt: Die #AfD ist offen feindlich gegenüber […] unserem #Rechtsstaat.“ Das sei bei #Linke nicht der Fall, und diese Differenzierung müsse sich auch bei Abstimmungen über Mitglieder des #PKGr niederschlagen.
(3) Der Fraktionsvorstand der #Union müsse sich fragen, ob er seiner #Verantwortung gerecht werde, wenn er eine in der #Verfassung verankerte Aufgabe wie die parlamentarische #Kontrolle der #Geheimdienste nun behindere und sich pauschal Kandidaten der #Linken verweigere. #PKGr
Wer kontrolliert die #Geheimdienste? Mit jetziger Besetzung ist #PKGr am Rande der Arbeitsfähigkeit. Letzte Woche fand Nachwahl statt. Die #Union lehnte #Linke-Kandidatin @clarabuenger.bsky.social ab. Dazu @konstantinnotz.bsky.social : „Das ist ein Fehler und eine Dummheit“ 👇 taz.de/Gruener-von-...
Bildschirmfoto enthält folgenden Text: Clara Bünger nicht in Parlamentarisches Kontrollgremium gewählt Die von der Linksfraktion als Mitglied des Parlamentarischen Kontrollgremiums vorgeschlagene Abgeordnete Clara Bünger (21/2057) erreichte nicht die erforderliche Zahl von 316 Stimmen. Auf sie entfielen 271 Ja-Stimmen bei 285 Nein-Stimmen und 20 Enthaltungen. Die Volljuristin aus dem sächsischen Wahlkreis Dresden II – Bautzen zog erstmals 2021 über die Landesliste ihrer Partei in den Bundestag ein. Sie ist Obfrau ihrer Fraktion im Innenausschuss, ordentliches Mitglied im Wahlausschuss und stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz sowie im Ausschuss für Digitales und Staatsmodernisierung. Zudem ist sie stellvertretendes Mitglied des Gemeinsamen Ausschusses, Delegationsmitglied zur Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und stellvertretende Vorsitzende der Parlamentariergruppen Westafrika und Östliches Afrika. Das Parlamentarische Kontrollgremium (PKGr) ist für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig und überwacht den Bundesnachrichtendienst, den Militärischen Abschirmdienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz. Die Bundesregierung muss das PKGr umfassend über die Tätigkeiten der Nachrichtendienste und über Vorgänge von besonderer Bedeutung unterrichten. Das PKGr kann von ihr außerdem Berichte über weitere Vorgänge verlangen. Das Gremium kann Akten und Dateien der Nachrichtendienste einsehen und Angehörige der Nachrichtendienste befragen. Außerdem hat es Zutritt zu allen Dienststellen der Nachrichtendienste.
Wäre ohne deine #Kritik die #Wahl ins #PKGr des Bundestages erfolgreicher gewesen oder soll die #Verwaltung allgemein von #dielinke unbehelligt werden?
www.bundestag.de/dokumente/te...
(3) Gerade der #Verfassungsschutz sei als die für die #Spionageabwehr zuständige Behörde „voll gefordert“, um Gefahren für die iranische Exil-Community wie auch jüdischer Menschen in Deutschland abzuwehren. #PKGr #Iran #Nachrichtendienste
(2) Als „empörend und beunruhigend“ bezeichnet @konstantinnotz.bsky.social die „Intensität und Aggressivität des Agierens iranischer Dienste in Deutschland“. Sie spielten im Gespräch mit den deutschen Sicherheitsbehörden „immer wieder eine entscheidende Rolle“, so der Grünen-Politiker. #Iran #PKGr
Sören Pellmann weiter: Regierungshandeln muss kontrolliert werden und die Nichtwahl bedeutet, dass diese Kontrolle massiv behindert wird – und das ausgerechnet in so einem elementar wichtigen Gremium wie dem #PKGr. 2/4
#Kontrollgremium
(8) Und zu guter Letzt noch der Hinweis auf eine - auch aus heutiger Perspektive sehr spannende - öffentliche Erklärung, die das #PKGr des #Bundestags zu der Tat von #Magdeburg verabschiedet hatte 👇 www.bundestag.de/presse/press...
Bildbeschreibung: Jemand an einem Laptop.
AfD-Anfragen im Visier: PKGr prüft Schutz sensibler Informationen #AfD #PKGr #Sicherheitsinformationen #Politik #Parlament #Geheimschutz #Deutschland #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2c28vf8b
Obwohl Verfassungsschützer seit langem warnen, reist erneut ein #AfD-Politiker nach #Russland Scharfe Kritik äußert Grünen-Vize & stellv. #PKGr- Vorsitzende @konstantinnotz.bsky.social Er warf AfD vor, offen als #Sprachrohr autoritärer Staaten aufzutreten 👇 www.handelsblatt.com/politik/deut...
Nach jüngsten, erneut sehr deutlichen #Warnungen der #Nachrichtendienste vor einer Zunahme #hybriderBedrohungen durch #Russland in Anhörung des #PKGr fordert @konstantinnotz.bsky.social in Richtung #Bundesregierung eine echte #Sichehrheitsoffensive und einen regelmäßigen #Geamtlagebericht 👇
