#Chatkontrolle nur für Politiker und Auswertung durch unabhängiges #Kontrollgremium das durch ein Kontrollgremium überwacht wird das wiederum durch ein Kontrollgremium überwacht wird. Alternativ alle Daten der Politik Elite Öffentlich zugänglich machen.
#Korruption #Quatar #USA #AFD #farright
War St. Martin der erste Populist?
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social im @tazgetroete
#Mamdani #Afghanistan #Hilfskräfte #Dobrinth #Taliban #Kontrollgremium #vonNotz #HeleneFischer #AfD #Russland #VW #Diesel #Verbrenner #StMartin #Orban #Meloni #RWEssen […]
War St. Martin der erste Populist?
Friedrich @kueppersbuschtv.bsky.social in der @taz.de
#Mamdani #Afghanistan #Hilfskräfte #Dobrinth #Taliban #Kontrollgremium #vonNotz #HeleneFischer #AfD #Russland #VW #Diesel #Verbrenner #StMartin #Orban #Meloni #RWEssen
youtu.be/s-svfCc1aGM?...
Sören Pellmann weiter: Regierungshandeln muss kontrolliert werden und die Nichtwahl bedeutet, dass diese Kontrolle massiv behindert wird – und das ausgerechnet in so einem elementar wichtigen Gremium wie dem #PKGr. 2/4
#Kontrollgremium
Ich hab gesammelt was die Nacht über geschah, wie der Unterstützer-Mob von Mitglied des #Bundestag Heidi #Reichinnek gegen mich hetzt. Die anonymen Accounts durchweg antiisraelisch, teils offen antisemitisch.
Das bestätigt Demokrat*innen den Tik-Tok Star nicht ins #Kontrollgremium gewählt zu haben.
Bildbeschreibung: Die Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Heidi Reichinnek.
Linken-Fraktionschefin drängt auf Platz im Kontrollgremium des Bundestags #Linke #Fraktionschefin #Bundestag #Kontrollgremium #Parlament #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/24d8wdlk
#spd #kontrollgremium #manifest
"Ralf Stegner muss nach Angaben aus Fraktionskreisen das Parlamentarische Kontrollgremium (PKG) des Bundestages verlassen.":
Die #CSU will verhindern, dass die #Linken Fraktionschefin
#Reichinnek in das Parlamentarische #Kontrollgremium
zur #Überwachung der #Geheimdienste einzieht !!
Macht - Allmacht - #cdUcsU
schadet nicht nur #Deutschland sondern der ganzen #EU.
Die Farbe der EU-Flagge sollte braun statt blau sein, die Sterne ersetzt durch dieses Symbol 💩.
So weiß der/die besorgte BürgerInn sofort, dass alles in bester Ordnung ist.
#GestankDesFaschismus #Kontrollgremium #NGO
#Kiesewetter fliegt aus
#Kontrollgremium - Abgestraft für eine klare Haltung?
Das Kontrollgremium der #Geheimdienste wird neu gewählt. Nicht mehr dabei: #CDU - Mann #RoderichKiesewetter. Er hatte sich wiederholt gegen #Merz positioniert […]
Bildbeschreibung: Eine Mikroskopische Ansicht eines Virus.
Kontrollgremium äußert sich zum Laborunfall Coronavirus #Kontrollgremium #Laborunfall #Covid19 #Coronavirus #Pandemie #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/23j3dl9o
Bildbeschreibung: Blick in einen Sitzungssaal im Bundestag
Innenausschuss tagte erneut zu Anschlag auf Weihnachtsmarkt #Magdeburg #Innenausschuss #Kontrollgremium #Anschlag #Weihnachtsmarkt #EUSNachrichten #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/ysu3vu3x
"Hütter wurde auch in die #G10Kommission gewählt, die #Überwachungsmaßnahmen des #Verfassungsschutzes, die das Brief-, Post- und #Fernmeldegeheimnis einschränken, kontrolliert. In das Parlamentarische #Kontrollgremium, das unter anderem #Abhöraktionen der Polizei..."
"den #Verfassungsschutz.
Als Mitglied der PKK habe der AfD-Abgeordnete #Zugang zu hochsensiblen Informationen und bestimme unmittelbar mit, was der #Verfassungsschutz tue. Ein AfD-Vertreter im #Kontrollgremium sei deshalb „die größte #Sicherheitslücke für den Verfassungsschutz..."
Man hat das Gefühl, alle in der #Union wollen den #Kanzler #Merz verhindern: #AfD Abgeordnete in #Sachsen werden in das #Kontrollgremium für den #Verfassubgsschutz gewählt.
Ausrede: Wurde ja nur wiedergewählt.
#Brandmauer?
Es gibt soviel, was du dir nicht vorstellen kannst:
#Deutschland #Sachsen
Sachsens #Landtag hat den #AfD- Abgeordneten Carsten #Hütter mit Stimmen der #CDU in das #Kontrollgremium
für d. #Verfassungsschutz gewählt.
www.saechsische.de/politik/regi...
#Brandmaeuerchen #Merz ist #Fake #Brandmauer !
#Deutschland #Sachsen 1935 vs. 2025
Sachsens #Landtag hat den #AfD- Abgeordneten Carsten #Hütter mit Stimmen der #CDU in das #Kontrollgremium
für d. #Verfassungsschutz gewählt.
www.saechsische.de/politik/regi...
#Brandmaeuerchen #Merz ist #Fake #Brandmauer ! ! !
Die #noAfD Fraktion verarscht ja gern den #Bundestag, deshalb lässt sie heute abstimmen über die #Wahl von Stefan Keuter als #Vizepräsident des Bundestages u von Stefan #Brandner als Mitglied des Parl. #Kontrollgremium (Geheimdienst-Kontrolle! nice try) - kurz vor Auflösung des Parlaments 🙈.
#Kontrollgremium #Niederlage für die #AfD vor dem Bayerischen Verfassungsgerichtshof www.br.de/nachrichten/...
