I tried my very best 😅 bsky.app/profile/bhay...

Meine Replik auf die jenseitige Argumentation der #ÖBB Infra im #IFG Verfahren zu Langsamfahrstellen ist jetzt online auf #FragDenStaat (@infofreiheit.bsky.social ❤️). Mit Special Mention von @gy-mate.bsky.social & @martinbertsch.bsky.social.

fragdenstaat.at/anfrage/lang...

Auch wenn's da schon was gäbe, Antwort auf die Frage unten: Bescheid -> Rechtsmittel -> VwG Wien

Nicht-Jurist, aber: Rechtsprechung vom VfGH/VwGH gibt's sowieso noch nicht, aber ich seh in der Liste von @hplehofer.bsky.social auch keine diesbezügliche Entscheidung der Verwaltungsgerichte: blog.lehofer.at/p/ifg-rechts...

Voll, ich hab dir geantwortet, bevor ich die Ausführungen vom @flopri.bsky.social gelesen hatte. Es folgt natürlich eine ausführliche Stellungnahme meinerseits (weil auch die inhaltliche Argumentation ist ein bissl dings) und dann werden wir eh sehen, wohin die Reise geht.

Aber wie du sagst, als Eichhörnchen hat man's nicht leicht. Im schlimmsten Fall drehen wir halt noch eine Runde und vielleicht sind dann ja Punkt 1 und 2 schon höchstgerichtlich geklärt 🤞

Besten Dank für die Ausführungen, sehr hilfreich! Ich befürchte, die Richterin wird wohl den vorgezeichneten Ausweg nehmen und aufgrund der Frist abweisen (da ärger ich mich natürlich sehr, den relevanten Blogpost von @hplehofer.bsky.social erst zu spät entdeckt zu haben).

Ja richtig! Wir werden hier wohl leider nicht weiterkommen, weil das mit der Frist scheint ja wirklich anders ausgelegt zu werden als ich das tat. Aber das kann man natürlich nicht so stehen lassen. „Wir haben einmal Anleihen ausgegeben, daher sind wir börsennotiert“ ist komplett gaga 🤡

Gibt's da eigentlich irgendeinen Anhaltungspunkt, wann der VfGH entscheidet? Die ÖBB Infra probiert nämlich denselben Schmäh jetzt auch bei mir: fragdenstaat.at/anfrage/lang...

Die Bim zum Öffi-Champion machen Wir präsentieren unser Öffi-Paket mit 17 neuen Straßenbahnlinien, Grüner Welle, besseren Intervallen und der Beibehaltung der 365 Euro Jahreskarte.

Wurde mir gerade als Facebook-Werbung reingedrückt und bin no na ned dafür, aber was ich mich frage: Gibt es eigentlich von andere Organisationen, Parteien, Institutionen längerfristige Öffipläne für #Wien in dieser Qualität?

wien.gruene.at/news/mobilit...

Die Ankündigung zur Wienwahl ist die erste, die ich zuerst hier im BlueSky Feed hatte als auf Twitter.

Vorwahlkampf im #Zweiten: BV Nikolai feiert sich dafür, dass er
a) rechtswidrig eine öffentliche Grünfläche verbaut hat,
b) fertige Planungen gekübelt hat und die neue Praterstraße somit zwei Jahre verspätet weniger Platz für Fußgänger:innen bietet, und
c) same same auf der Lassallestraße

Der #Öffimonitor im Metalab war mein erstes #OpenData Projekt… und es läuft noch immer!

In den letzten 12 (!) Jahren hat sich allerdings einiges getan. Deswegen findet am Samstag, 1. Februar ab 10 Uhr ein #Hackathon statt. Schau vorbei auf eine #ClubMate und bastel mit metalab.at/wiki/%C3%96f...

Da fehlt „die Republik Österreich” in der Aufzählung.

Wien-Wahl: Judith Pühringer will grüne Spitzenkandidatin werden 2020 kandidierte Pühringer als Quereinsteigerin auf Platz drei. Nach Birgit Hebeins Abgang übernahm sie gemeinsam mit Peter Kraus die Landespartei

Bei aller Freundschaft: Ich hab mich schon vor 4 Jahren gefragt „wer ist die“ und frag mich's heut immer noch… obwohl ich mich fast jeden Tag mit der Wiener Stadtpolitik auseinandersetze www.derstandard.at/story/300000...

Hat hier zufällig noch irgendwer die Wiener Linien Piktogramme herumliegen und könnt's mir schicken und/oder irgendwo im Internet droppen – z.B. auf Wikimedia Commons?

Die waren ja als CC-BY lizenziert veröffentlicht und dürfen somit frei weiterverbreitet werden

Öha, wann ist denn das passiert? www.data.gv.at/katalog/data...

Servas!

I see your Klotz and raise you my Verkehrsamt

„Das wird man doch noch sagen dürfen“

And yes, we're not talking Dvorak weird but non-German QWERTY variants.

Photo of a laptop with Swedish keyboard layout next to a keyboard with French layout. On the touchpad, the following text is overlaid: "Weird keyboards accumulation process is continuing at pace!"

Weird keyboards accumulation process is continuing at pace!

Makes sense. Ist mir so ehrlich gesagt noch nicht widerfahren, obwohl ich sicher mehr flieg als du und auch im erweiterten Dunstkreis arbeite. Najo, du wirst es aushalten. Schönen Urlaub noch :)

Wo bzw. von wem erfährst du dieses Flugshaming?

Oh, was hätte dich hingebracht? War im Februar und les seitdem auch ein bisschen lokale Nachrichten (z.B. thedailystar.net). Bin gespannt, wie das noch weitergeht bis zu den Wahlen.

Äh, nein? „74 % der Radler:innen [die bei Rot rechts abbiegen wollten] missachteten die Vorgaben der StVO“. Soll wohl heißen: sind rechts abgebogen, aber ohne Halt. „Allerdings sei es in nicht einmal einem Prozent der Fälle zu Konflikten gekommen.“ Unterstreicht also die Sinnlosigkeit.

Die Stadtverwaltung will Konfrontation offenbar vermeiden: Der Bezirk wollte mit einem Regenbogen-Zebrastreifen ein Symbol für Diversität und Toleranz setzen – wie es auch vor dem ›Castell Aurora‹ in Steyregg der Fall ist. Gescheitert ist das Projekt schließlich am Magistrat: Eine Prüfung der MA46 habe laut dem Newsletter der Wochenzeitung Falter ergeben, dass vor dem Kellerlokal kein zusätzlicher Zebrastreifen notwendig sei. Der Folgeantrag, dass der bestehende Zebrastreifen bunt gestaltet wird, wurde ebenfalls abgelehnt, denn es handle sich um keinen ampelgeregelten Schutzweg, berichtet die Bezirkszeitung. Margareten ist zwar tolerant, aber nicht toleranter als die Straßenverkehrsordnung.

Auch das ist Wiener Verwaltung: StVO > Antifaschismus datum.at/rat-mal-wer-...

Very long shot, aber ich hab mal die Auskunftsmachinerie angeschmissen: fragdenstaat.at/anfrage/stud...

Rundfunkrechtler: Höchstrichter untersagen "Zurechtstutzen des ORF" Lehofer: Verfassungsgericht verpflichtet Österreich, öffentlichen Rundfunk zu gewährleisten und zu finanzieren

Rundfunkrechtler: Höchstrichter untersagen "Zurechtstutzen des ORF"
Lehofer folgert: "Der Gesetzgeber muss zwingend einen öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstalter einrichten, der Rundfunk im Sinne der Grundsätze des BVG Rundfunk veranstaltet."
www.derstandard.at/story/300000...

Das Versprechen bis Ende des Jahres damit rauszugehen war zumindest mir neu?