„Gezielte Schönfärberei“ - da kann ich @thruttig aus mehrerlei Perspektiven nur zustimmen.
Hoffe, der #AFGUA verkommt nicht auch dazu, angesichts der Militäraffinität bei Regierungsparteien + der überwiegenden Zahl der Oppositionsparteien.
#PUAFG...
Mit dem Newsletter ist es dann jetzt auch öffentlich, für welches MdB ich seit Juli tätig bin. Ich arbeite zu den Themen „Zivil- & Katastrophenschutz“ zu. Wer mich an #AfgUa / Enquette sieht, liest davon dann absehbar bestimmt auch bei @ndaktuell. Wird spannend!
Ich setze darauf, dass hartnäckig Fragen gestellt werden im #AfgUA. Vor allem, warum es im @BMVg_Bundeswehr kein Konzept für Abzüge gibt, um #Ortskräfte zu schützen. Ich hoffe darauf, dass die @Linksfraktion Druck macht, wie ich das bereits in #NSAUA und #UA1BT erleben durfte.
Ein CDU-MdB ätzt jetzt nochmal mit Hufeisen-Analogien und bezeichnet die Linke als extrem. #AfgUA #UA1BT. Damit endet dann eine Debatte, die eher formeller Art war. Wie viel Gerechtigkeit der #Bundestag für #Ortskräfte in #Afghanistan schaffen wird, muss sich zeigen. #HoltSieRaus
#CSU-MdB @TErndl nennt es ein „schwieriges Signal für #Ortskräfte, auch in anderen Ländern, was in #Afghanistan passierte. Von Mitarbeitern auf Augenhöhe spricht aber auch er nicht wirklich. #AfgUA #UA1BT
SPD-MdB @joergnurnberger will aufarbeiten, aber keinen Stab über diejenigen brechen, die in #Afghanistan Verantwortung trugen. Er hofft auf die Zuarbeit des #BND. Ja. Da darf er hoffen, aber es ist ja klar, was zuletzt stirbt. #AfgUA #UA1BT
Für @Linksfraktion hinterfragt @SevimDagdelen, warum die „Ja-Sager“-Fraktionen jetzt Aufklärung wollen. 200.000 getötete Afghan*innen, 12 Milliarden Euro und Kriegsverbrechen stehen nicht auf dem #AfgUA #UA1BT-Programm. In der Enquette liege Lösung.
Für die @fdpbt spricht @alexmuellerfdp davon, dass sich nicht wiederholen dürfe, was sich im August in #Kabul zum Chaos entwickelte. Druck, die verbliebenen #Ortskräfte schneller zu evakuieren, hat er aber wohl nicht auf der Liste. #AfgUA #UA1BT
Ratet, um wen es bei den blau-braunen Typen nicht ging. #AfgUA #UA1BT #Ortskräfte
Verantwortung sei auch für die zu übernehmen, die als #Peacekeeper im Rahmen von NGO-Arbeit in #Afghanistan waren oder von Deutschland aus Rettungsflüge organisierten. @ABaerbock erfährt bestenfalls sanfte Kritik, weil es beim #Ortskräfte-Thema kaum voran geht. #AfgUA #UA1BT
Für @GrueneBundestag spricht @agnieszka_mdb. Die ersten Menschen um die es bei ihr geht, sind die verzweifelten Menschen, die im August 2021 in #Kabul auf Rettung hofften. #Ortskräfte hätten Charterflüge gebraucht, statt einer BReg, die Abschiebeflüge organisiert. #AfgUA #UA1BT
David Wadephul (CDU) lobt den Einsatz als „gut und sinnvoll“. Er sieht eine Pflicht zur Aufarbeitung, die man den Menschen gegenüber habe, die man nach #Afghanistan entsendet habe. Um #Ortskräfte geht es kaum. #UA1BT #AfgUA
Sonst ist bei allen möglichen Themen auf der Besuchertribüne eine Entourage vom @DBwV. Sehe da heute niemanden. #AfgUA #UA1BT
Geht los. @Ralf_Stegner macht den Auftakt. Er spricht von einer Pflicht und nennt die #Ortskräfte, denen diese geschuldet ist.
Einen Gesamt-UA für zwanzig Jahre #Afghanistan lehnt er ab. Da sei nur die #Enquette geeignet.
#AfgUA #UA1BT...
Ab ca. 16:20 Uhr geht es dann um die Einsetzung des #Untersuchungsausschuss zum Abzug aus #Afghanistan.
Den #UA1BT dieser Legislatur werde ich auch unter #AfgUA begleiten. So intensiv, wie #NSAUA oder den zum #Breitscheidplatz, werde ich das aber wohl nicht schaffen.
