Codename Tatortreinigerin #NSAUA

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Der Import meines alten Accounts ist fast ausgestanden. Dieses Mal auch mit den Jahren des #NSAUA, die beim letzten Importversuch leider fehlten.

Das konkrete Risiko gibt aber Anlass bei Spionageabwehr aktiv zu werden, Einheiten auszubauen & Potatoeinheiten zu verstärken. #NSAUA

Erinnert mich an den letzten Tag #NSAUA als Frau Merkel vernommen wurde und zu Protokoll gab: Angela Dorothea Kasner... Weil auch sie durch war.

Ich habe 8 Jahre lang die Untersuchungsausschüsse #NSAUA und #UA1BT zum Breitscheidplatzattentat begleitet. Oft 12 volle Stunden per Livetwitter. Hinzu kommt journalistische Arbeit.
Ich habe keine Möglichkeit, da auf einzelne Tweets zu gehen.

Habe 4,9 Gigabyte-Archiv hochgeladen. Bin gespannt, wie viele davon wirklich hier erscheinen werden. Insbesondere #NSAUA und #UA1BT #Breitscheidplatz waren mir wichtig, weil das auch die Themen der Bachelor und Masterarbeit waren.
Der Preis war schon ok. Beim Anbieter... hm.. darf man hinterfragen.

Tut man ja leider viel zu selten. Ein Tool, um die Inhalte wieder online präsentieren zu können, vermisse ich für meine Hashtags #NSAUA und #UA1BT #Breitscheidplatz aber doch sehr.

Viel Arbeit aus 8 Jahren Live-Begleitung von Untersuchungsausschüssen wurde so leider (weitgehend) unsichtbar.

Ich hab die auch erst im Kontext #NSAUA kennengelernt. Und halte sie ebenfalls für problematisch. Aber das ändert nichts daran, dass Dobrindt sie kennen müsste.

Falls sich nach #NSAUA und #UA1BT hier die Frage regt, warum ich nicht wieder mit @veithyaeger im #AfgPUA sitze:

Ich kriege das weder unter im normalen Arbeitspensum, kann bestenfalls stundenweise mal vorbeischauen.

Das Umkippen von @ABaerbock und Robert Habeck in Regierungsverantwortung von den @GrueneBundestag ist nun Thema. Schade, dass @KonstantinNotz jetzt nicht hier ist und mal was über den #NSAUA und von @MdB_Stroebele erzählt. #Assange-#Manning-@Snowden #Whistleblower

Ich setze darauf, dass hartnäckig Fragen gestellt werden im #AfgUA. Vor allem, warum es im @BMVg_Bundeswehr kein Konzept für Abzüge gibt, um #Ortskräfte zu schützen. Ich hoffe darauf, dass die @Linksfraktion Druck macht, wie ich das bereits in #NSAUA und #UA1BT erleben durfte.

Ab ca. 16:20 Uhr geht es dann um die Einsetzung des #Untersuchungsausschuss zum Abzug aus #Afghanistan.
Den #UA1BT dieser Legislatur werde ich auch unter #AfgUA begleiten. So intensiv, wie #NSAUA oder den zum #Breitscheidplatz, werde ich das aber wohl nicht schaffen.

In „Zur Sache Rheinland-Pfalz“ fragt die Moderatorin, warum in einem Untersuchungsausschuss die politisch wichtigen Zeugen erst spät am Freitagabend aufgerufen werden. Holla! Da werden Themen im #RLP #FlutUA noch dreister versenkt, als #BND-Zeugen im #NSAUA und andere im #UA1BT.

#NSAUA, #UA1BT, #NSUUA, #KSK - Eine der wohl schlechtesten Nachrichten des Tages betrifft die Geheimdienstkontrolle im #Bundestag.
Dass die @Linksfraktion keinen Abgeordneten mehr im #PKGr hat, ist ein Kontrollverlust. Mein Kommentar via @ndaktuell:...

Selbst mit als verantwortlichem Chefredakteur / Abteilungsleiter wurde nicht mitgeteilt, warum diese Metadaten erfasst wurden. Mit dem Wissen aus dem #NSAUA, den ich zwischen 2013 und 2017 verfolgte, ist mir nun leider einiges mehr klar geworden. 3/x

In der Presseschau des @morgenmagazin durfte gerade der CR der @NZZ die Überwachung der #NSA klein reden. Das sei alles normal unter Staaten. #NSAUA twitter.com/DanielLuecking/status/13...

Es gibt so Hashtags wie #NSAUA, für die wird es wohl immer mal eine Wiederbelebung geben. Heute fragte ich anlässlich der #Dänemark-#NSA-Kooperation bei @MartinaRenner, André Hahn, @KonstantinNotz + Susanne Mittag, was sie davon halten:...

Greetings to @snowden: Wirklich überraschend ist der #NSA-Zugriff auf den Kopenhagener-Internetknoten ebensowenig, wie die Überwachung deutscher Politiker*innen. Das Thema wird leider schneller vergessen sein, als der #NSAUA. Mein Kommentar via @ndaktuell:...

Das ist so ungewöhnlich, weil in der Regierungspressekonferenz beim #NSAUA über vier Jahre lang quasi nichts aus dem Untersuchungsausschuss kommentiert wurde. Vermeintlich aus Respekt vor der Arbeit der Parlamentarier*innen. Aber es geht, sobald die Hütte @BMI_Bund brennt. #UA1BT...

Vor dem Bundestag sagte der halbe BND unter Zusicherung von Straffreiheit / Disziplinarverfahrensverzicht im #NSAUA aus ... aber das Land Berlin, respektive der @derInnensenator , lassen die Aufklärung im #UA1BT vor die Wand fahren.

Maaßen beginnt mit seinem Eingangsstatement #UA1BT. Er wirkt ruhig, geradezu eingeschüchtert. Kein Vergleich zur Aussage vor dem #NSAUA

#UA1BT meets #NSAUA twitter.com/DanielLuecking/status/72...

In der morgigen Ausgabe vom @ndaktuell: Ein Blick auf das #BNDGesetz. Warum es nach dem #NSAUA nötig wurde und um so dringender zu überarbeiten war. Mit Stimmen aus dem Parlamentarischen Kontrollgremium #PKGr & von der @GFF_NGO ...

Unglaublich, wie lange das #BNDGesetz + die Überwachungspraxis des #BND gegen das Grundgesetz verstoßen dürfen. #NSAUA + #UA1BT litten darunter. Die #GroKo muss nun nachbessern, was sie grundgesetzwidrig auf den Weg brachte.
Mein Standpunkt im @ndaktuell:...

"... ein solcher Ringtausch ist verfassungsrechtlich nicht zulässig..." #BNDGesetz #NSAUA

Hier kommt was auf Parlament und Regierung zu. Das Kontrollgremium muss umgebaut werden und erhält künftig eine reale Handlungsbefugnis. Das war - wie die mutige Aussage einer ehemaligen Vorsitzenden zeigte - bisher nicht der Fall. #BNDGesetz #NSAUA

Die @Snowden -Veröffentlichungen zwangen die Bundesregierung dazu, das #BNDGesetz zu verfassen. Nun ist gerichtlich festgestellt, das die Überwachungspraxis des #BND Grundrechte und Menschenrechte verletzt. Well done, Ed! #NSAUA Congrats @ReporterOG & @GFF_NGO !

Das Urteil ist so wegweisend, wie überfällig. Die Bundesregierung lernt 71 Jahre nach Inkrafttreten nun diesen wesentlichen Punkt. Seit Jahrzehnten ist man in kriegsähnlichen Auslandseinsätzen damit abseits der Menschenrechte unterwegs gewesen. #BNDGesetz #NSAUA

Sehr spannend auch der Anteil zur „Third Party Rule“, die damals im #NSAUA , sowie aktuell auch im #UA1BT die Arbeit der parlamentarischen Kontrollinstanzen massiv behindert. #BNDGesetz

Grundrechte gelten nicht nur für Deutsche, wie die Bundesregierung es gerne ausgelegt gewusst hätte. #BNDGesetz #NSAUA