Zitat von Ursula von der Leyen, Präsidentin der EU-Kommission: „Sicherheit ist eine der wichtigsten Voraussetzungen für offene, lebendige Gesellschaften und eine florierende Wirtschaft.“ aus dem aktuellen Briefing Agrar & Ernährung.

Die #EU-Kommission hat eine neue Strategie zur inneren Sicherheit vorgestellt. Auch die #Lebensmittelindustrie ist Teil der kritischen Infrastruktur, die künftig besser geschützt werden soll. In Deutschland haben zwei entsprechende Gesetze den #Ampelbruch nicht überlebt (Test/Abo) 👉 is.gd/Z2yDGD

Dazu würde ich auch die kleinen Paschas zählen, also Merz & seine Bande in CDU (Spahn, Klöckner, Bär usw) und FDP, allen voran Christian Lindner und diejenigen die am #Ampelbruch mitgearbeitet haben. Milei & Johnson etc. sowieso.

Erinnert auf sehr unangenehme Weise an die USA, ... Moment mal! der Spahn & Co. waren doch sehr auch schon vorher ein paar Mal drüben, und dann kam der #Ampelbruch direkt am Tag nach Trump und der #Dammbruch von Merz ... hmmmm .... @marcraschke.bsky.social

Existenznot der FDP: Lindners Erbe Mit dem Ampelbruch wollte die FDP sich und Deutschland retten. Stattdessen verlor sie ihre bundesweite Bedeutung und ihren Vorsitzenden. SPIEGEL-Redakteur Serafin Reiber erklärt, wohin die Liberalen o...

Mit dem #Ampelbruch wollte die #FDP sich - und
#Deutschland #retten - #Stattdessen verlor sie
ihre #ehemalige #bundesweite #Bedeutung

Spätestens seit dem 7.11.2024 #Ampelbruch war klar: Sobald die CDU den #Handlungsdruck in Regierungsverantwortung spürt, wird auch sie sich ernsthafter mit der #Finanzierungsfrage beschäftigen müssen... Wohl kaum kann diese Frage so schnell ausreichend beantwortet werden🤔
#RamboZambo

Parallel dazu denke ich an die russischen Bombendrohungen gegen Wahllokale in den USA in Demokraten (=Kamala Harris) gesinnten Bezirken. Siehe u.a. @electiontruth.bsky.social

Noch mehr sorge ich mich um Sicherheit der Stimmenzählung, für diese vorgezogenen Wahlen #Ampelbruch #Dammbruch

This image is a digital version of the collage "The Meaning behind the Hitler Salute" by German artist John Heartfield, who anglicized his name in protest against the Nazi-regime. The photo-collage is in sepia-colors, all shades of brown-red. On the right, in the lower right quarter you can see a small photo of Hitler from the side, having the hand up in a version of the Hitler-Salute. Behind him a large, headless person in a business suit, puts a bundle of 1000-Reichsmark notes into Hitler's hand. These are the proverbial Millions, supporting Hitler. The large figure giving the money is a symbol for the large-scale industrial CEO's and wealthy elites who supported Hitler, thinking he would do their work for them. Above Hitler you can see in German the title of the collage: "The meaning of the Hitler-Salute" and then towards the lower egde of the collage in smaller letters : "Millions stand behind me", a statement attested to Hitler. And then finally at the very bottom in larger letters, also in German: A Little Man asks for Big Gifts.

Ebend ... ob Fossile, Porsche, Black Rock, KKR, BASF oder andere #wirhabenesgewusst

* die Vernetzungen auch der CDU und der FDP wurden ebenfalls von u.a. @lobbycontrol.bsky.social und @correctiv.org schon lange klargestellt. Vom #Ampelbruch zum #Dammbruch und jetzt ...

Lobbytreffen mit Antidemokraten aus den USA Rechtskonservative Lobbygruppen trafen sich zu einer fragwürdigen Lobbykonferenz. Mit dabei: Die Kampagnen-Chefin der CDU und die PR-Lobbyinitiative INSM.

Vernetzungen aus der CDU mit dem Institut für Neue Marktwirtschaft und der Heritage Foundation ( = #Project2025 jetzt in Voll-Aktion in den USA🇺🇸)

➡️ #Ampelbruch #Dammbruch ...

via @lobbycontrol.bsky.social danke @silrib.bsky.social für den re-Post🙂

www.lobbycontrol.de/aus-der-lobb...

Ich bin selbst in der #SPD. Seit 1995. Aus Gründen 🙂.

Ich finde aber Ideen der #FDP durchaus spannend.

Den #Ampelbruch völlig überflüssig.

Da fragt man den Wähler.

Wahlen und Demografie - Mächtige Alte, frustrierte Junge

Interessanter Take:

Durch die Regierungssabotage der #Union und dem s.g. #Ampelbruch durch #FDP werden viele ErstwählerInnen ihrer Möglichkeit beraubt, gegen Schwarz/Blau/Gelb zu wählen.

Dadurch haben sie aktiv viele #Erstwähler, die eher nicht konservativ wählen, ausgeschlossen.

Und was ist mit der FDP, die nach dem so sehr rechtzeitigen #Ampelbruch zur (manipulierten) Wahl Donald Trumps, jetzt im selben Bundestag noch einen draufsetzt mit extra Verschärfungen und ebenfalls mit JA gestimmt hat?
Wo ist die #Brandmauer von @gruene.de?

#wirbrauchenSieJETZT

4/4 (Ende)

Ohne den #Ampelbruch der #FDP wäre die #Abstimmung nicht möglich gewesen.

Hätte #Lindner die Ampel nicht sabotiert, gäbe es die Abstimmungen in dieser Form überhaupt nicht.

Lindner hat es #Merz erst ermöglicht.

Damit #bild ihn über 5% hebt und er ein Stühlchen unter Merz bekommt.

#Merzverhindern

Bin Wissing nie begegnet. Wahrscheinlich ist er ein Vorbild für alle. Aber ist seine Haltung zum #Ampelbruch und dem #Merz-Manöver wirklich mehr, als was jeder parteilose Manager und Entscheider geleistet hätte?

Unsere Erwartungen an Politiker scheinen unterirdisch gering.

Bildbeschreibung: SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich.

Mützenich: Ursachen des Ampelbruchs bleiben auch nach Neuwahl bestehen #Muetzenich #Ursachen #Ampelbruch #Neuwahl #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/22x5ndkd

Bildbeschreibung: SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich.

Mützenich: Ursachen des Ampelbruchs bleiben auch nach Neuwahl bestehen #Muetzenich #Ursachen #Ampelbruch #Neuwahl #Politik #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/22x5ndkd

Wenige Projekte für ein moderneres Deutschland haben sooo eine große Mehrheit in der Bevölkerung. Es ist nun an den demokratischen Parteien im Deutschen Bundestag, ihren Job zu machen. #Deutschlandticket #9EuroTicket #Ampelbruch #Neuwahlen #Haushaltsstreit

Phoenix-Runde D-Day-Affäre. Kommunikationschaos in und aus der #FDP, die unzuverlässigste politische Partei dieses Landes:
www.youtube.com/watch?v=RLua... #Ampelbruch...

Die Verantwortung für einen Vorgang wie die
#DDay
-Papers" trägt nicht der Generalsekretär, sondern wie in jedem Unternehmen der Chef von dem Saftladen. Und das ist

#Lindner #FDP
#BjirSarai
#LindnerRücktritt
#Ampelbruch
#FDPGATE

Die Verantwortung für einen Vorgang wie die #DDay -Papers" trägt nicht der Generalsekretär, sondern wie in jedem Unternehmen der Chef von dem Saftladen. Und das ist
#Lindner

#FDP #BjirSarai
#LindnerRücktritt
#Ampelbruch #FDPGATE

Der Ablaufplan der #FDP für den #Ampelbruch ist also ein „Mitarbeiterpapier“. Natürlich ist es das, oder traut jemand #lindner und Co. noch zu selbst so eine Präsentation zu erstellen? 😂😂😂
Gewisse Begriffe kann man da leicht überlesen…wenn man überhaupt…

Die Bundesregierung muss nach dem #Ampelbruch ihre kollektive Arbeitsverweigerung sofort beenden und unverzüglich den Entwurf eines Gewalthilfegesetzes vorlegen, das alle Frauen und ihre Kinder vor Gewalt schützt. #GewalthilfegesetzJetzt
@heidireichinnek.bsky.social

Die marktliberale FDP ist monotheistisch; die SPD eklektisch. Tom Krebs zum #Ampelbruch.

Bildbeschreibung: Ein Portemonnaie mit einer Krankenkassenkarte und dahinter sind lauter 100,50, 20 Euroscheine.

AOK-Chefin kritisiert Ampel-Bruch führt zu enormen Zusatzlasten für Beitragszahlend #AOK #Chefin #Ampelbruch #Zusatzlasten #Beitragszahler #Kritik / #Behinderung #Inklusion #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/29hx4uuz

#Ampelbruch - Das unwürdige Schauspiel des Christian #Lindner und der #FDP - #FDPrausAusDenParlamenten

Dass die #FDP das alleine geplant hat, finde ich auch völlig unrealistisch. Die wissen genau wo sie hin wollen und mit wem. #CDU #Ampelaus #Ampelbruch

Was mir in der Berichterstattung über die Pläne der #FDP noch viel zu kurz kommt:
Der Name „Projekt #D-Day“ ist (noch positiv formuliert) geschmacklos und geschichtsvergessen! Was ist das denn bitte für eine Gleichsetzung? Der #Ampelbruch als Wendepunkt in der Befreiung vom #Nationalsozialismus? 🤮

FDP soll Bruch der Ampelkoalition über Wochen geplant haben Unter dem Stichwort »D-Day« soll die FDP seit Wochen gezielt auf den Bruch der Ampel hingearbeitet haben. Das berichten »Zeit« und »Süddeutsche Zeitung«. Folgte alles einem großen Plan?

Was mir in der Berichterstattung über die Pläne der #FDP noch viel zu kurz kommt:
Der Name „Projekt #D-Day“ ist (noch positiv formuliert) geschmacklos und geschichtsvergessen! Was ist das denn bitte für eine Gleichsetzung? Der #Ampelbruch als Wendepunkt in der Befreiung vom #Nationalsozialismus? 🤮

@gruene.de stecken vor den #Neuwahlen im #Umfragetief, sind tief verunsichert. Felix Banaszak will die Partei wieder aufrichten – als „Feuerwehrmann“ hat er sich schon häufiger bewährt 👉 lmy.de/izdIf
#Wissensvorsprung #Ampelbruch

Ich habs schon vor 9 Monaten geahnt! #AmpelBruch #AmpelAus

Der Stabipakt muss umgesetzt werden, für mehr Investitionen und weniger EU-Verschuldung. Gegebenheiten, wie der deutsche #Ampelbruch, gefährden das. @VDombrovskis wird mit fester Hand dafür sorgen, dass die EU27 den Rahmen gleichermaßen ausführen.

www.youtube.com/watch?v=EQtK...