"Sébastien Lecornu a trop lâché" : comment le Sénat s'apprête à détricoter le budget de la Sécurité sociale voté par les députés La chambre haute du Parlement, où la droite et le centre sont majoritaires, devrait notamment rétablir la réforme des retraites, mise en pause lors de l'examen du PLFSS à l'Assemblée.

Der #Haushaltsstreit in #Frankreich läuft übrigens immer noch. Die Mehrheit im #Senat, die zweite Kammer, sperrt sich gegen die Aussetzung der #Rentenreform. Noch ist nichts in trockenen Tüchern. Premierminister #Lecornu warnt, ein erneutes Scheitern könne zu #Neuwahlen führen.

Make shutdown great again Der 43-Tage-Triumph: Wie ein Shutdown Amerika wieder groß machte! ​Der Präsident der Superlative hat es wieder getan! Während seine Vorgänger sich mit läppischen 16 oder 21 Tagen Regierungsstillstand begnügten, hat er ein neues, unübertroffenes Meisterstück hingelegt: den längsten Shutdown in der Geschichte der Vereinigten Staaten. Mit stolzen 43 Tagen hat er die Latte so hoch […] Der Beitrag Make shutdown great again erschien zuerst auf god.fish.

Trumps Shutdown-Rolle rückwärts Ein Déjà-vu in Washington, doch die Vorzeichen haben sich geändert. Erneut legt ein „Shutdown“ Teile der amerikanischen Regierungsgeschäfte lahm, weil sich Republikaner und Demokraten im Senat nicht auf einen Haushalt einigen konnten. Im Zentrum des Geschehens: Präsident Donald Trump. Doch dieses Mal ist seine Rolle eine völlig andere. Seine sofortige Drohung, dauerhafte Entlassungen ins Auge zu fassen und unliebsame Programme […] Der Beitrag Trumps Shutdown-Rolle rückwärts erschien zuerst auf god.fish.

Trumps Shutdown-Rolle rückwärts Ein Déjà-vu in Washington, doch die Vorzeichen haben sich geändert. Erneut legt ein „Shutdown“ Teile der amerikanischen Regierungsgeschäfte lahm, weil sich Republikaner und Demokraten im Senat nicht auf einen Haushalt einigen konnten. Im Zentrum des Geschehens: Präsident Donald Trump. Doch dieses Mal ist seine Rolle eine völlig andere. Seine sofortige Drohung, dauerhafte Entlassungen ins Auge zu fassen und unliebsame Programme […] Der Beitrag Trumps Shutdown-Rolle rückwärts erschien zuerst auf god.fish.

Trumps Shutdown-Rolle rückwärts Ein Déjà-vu in Washington, doch die Vorzeichen haben sich geändert. Erneut legt ein „Shutdown“ Teile der amerikanischen Regierungsgeschäfte lahm, weil sich Republikaner und Demokraten im Senat nicht auf einen Haushalt einigen konnten. Im Zentrum des Geschehens: Präsident Donald Trump. Doch dieses Mal ist seine Rolle eine völlig andere. Seine sofortige Drohung, dauerhafte Entlassungen ins Auge zu fassen und unliebsame Programme […] Der Beitrag Trumps Shutdown-Rolle rückwärts erschien zuerst auf god.fish.

Es ist sehr leicht zu verlangen, die Dems im Senat sollten den Zwischenhaushalt ablehnen, wenn man nicht in einer Behörde arbeitet oder von staatlichen Zahlungen abhängig ist. Es ist noch leichter, wenn man nichtmal Amerikaner ist.
#USA #Haushaltsstreit #Demokraten

Wenige Projekte für ein moderneres Deutschland haben sooo eine große Mehrheit in der Bevölkerung. Es ist nun an den demokratischen Parteien im Deutschen Bundestag, ihren Job zu machen. #Deutschlandticket #9EuroTicket #Ampelbruch #Neuwahlen #Haushaltsstreit

Im DLF-Interview mit Veronika Grimmwird klar, worum es im #Haushaltsstreit geht. Es geht explizit um die Reihenfolge: sie wünscht sich erst Strukturreformen in Richtung weniger Staat+mehr Markt und erst dann eine Reform der #Schuldenbremse in Richtung mehr Investitionen.🤔 (1/2)

4/7

Die Verantwortung für den aktuellen #Haushaltsstreit wird von den Befragten ganz überwiegend (und auch zutreffend!) der #FDP zugeschrieben...

Screenshot aus dem Live-Interview. Prof. Dr. Achim Truger spricht in ein Mikrofon.

Der aktuelle #Haushaltsstreit der Ampel gefährde die Wachstumsinitiative der Bundesregierung, die "eng mit dem Haushalt verbunden ist", sagt #UDE -Prof. @achimtruger.bsky.social im Phoenix-Interview.
www.phoenix.de/sendungen/ge...

Bildbeschreibung: Der stellvertretende Grünen-Bundestagsfraktionsvorsitzende Andreas Audretsch.

Grüne fordern von Lindner Lösungen im Haushaltsstreit für 2025 #Gruene #Lindner #Loesungen #Haushaltsstreit #2025 / #Behinderung #Inklusion #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/28stqwoh

Schon unangenehm, diese Männers von der #FDP. Und alles nur für ein wenig Aufmerksamkeit vor den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg. #Bürgergeld, #Haushaltsstreit und #Autowahn.

Geld für Schiene und Autobahn - Lindner lenkt im Haushaltsstreit ein | Bahnblogstelle Im Streit um den Haushalt für das kommende Jahr zeigt sich Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) gesprächsbereit und hat einen neuen Finanzierungsvorschlag zum Stopfen des Haushaltslochs präsen...

Geld für Schiene und Autobahn – Lindner lenkt im Haushaltsstreit ein
bahnblogstelle.com/220643/geld-...
#Geld #Finanzierung #Schiene #DeutscheBahn #Bahn #Autobahn #Infrastruktur #Lindner #Haushaltsstreit

Haushaltsstreit und kein Ende: Nichts hält die Ampel mehr zusammen Von wegen Politik als Summe der Gemeinsamkeiten: Die Ampelkoalition dividiert sich auseinander und spaltet so das Land. Die Landtagswahlen im Osten werden immer bedrohlicher.

#Haushaltsstreit und kein Ende: Nichts hält die #Ampel mehr zusammen
Von wegen Politik als Summe der Gemeinsamkeiten: Die Ampelkoalition dividiert sich auseinander und spaltet so das Land. Die #Landtagswahlen im Osten werden immer bedrohlicher.

Scholz will Einigung im Haushaltsstreit bis Ende Juli Der Kanzler lässt keine Zweifel an einer Einigung erkennen. Für den Kabinettsbeschluss ist der 17. Juli im Gespräch.

Scholz will Einigung im Haushaltsstreit bis Ende Juli #Bundestag #Haushaltsstreit #Ampelkoalition

Bildbeschreibung: Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) schaut auf ein Smartphone

Haushaltsstreit mit Lindner - Schulze „Sorgen um Deutschlands Verlässlichkeit“ #Haushaltsstreit #Lindner #Schulze #Wirtschaft #Entwicklungshilfe #Peru #Fahrradweg / #Behinderung #Inklusion #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten https://tinyurl.com/2auh463z

Haushaltsstreit der Ampel-Koalition: Schulze kriegt die Krise Finanzminister Lindner will sparen. Entwicklungsministerin Schulze betont deutsche Interessen, um Kürzungen in der Entwicklungspolitik abzuwenden.

💡 #Haushaltsstreit der Ampel-Koalition
IDOS-Experte @stephanklingebiel.bsky.social betont die strategische Funktion von #Entwicklungspolitik: "Die meisten Mittel in der Entwicklungsarbeit sind langfristige Investitionen über mehrere Jahre."

Mehr dazu in der @taz.de: taz.de/Haushaltsstr...

Scholz gibt Lindner Rückendeckung Bundeskanzler Scholz hat sich inmitten des Haushaltsstreits an die Seite von Finanzminister Lindner gestellt.

Scholz gibt Lindner Rückendeckung #Haushaltsstreit

Haushaltsstreit: „Maximal unseriös und außenpolitisch extrem unklug“ – Grüne gegen Kubickis Sparvorstoß - WELT FDP-Vize Kubicki macht einen drastischen Sparvorschlag: die öffentliche Entwicklungshilfe auf den Durchschnitt der G-7-Staaten zu senken. Damit könnte die Haushaltslücke für 2025 verkleinert und die S...

💡 „Kooperationen einfach zu beenden, das geht nicht von jetzt auf gleich, sondern frühestens in drei Jahren, wenn Verträge auslaufen. Der Großteil der Mittel ist durch langfristige Verträge und Zusagen gebunden." @jleininger.bsky.social zum #Haushaltsstreit in: www.welt.de/politik/deut...

Hier kommt die neue BOSETTI WILL REDEN-Kommentarspalte! Es geht um Fußgängerampeln, gleichgeschaltete Regierungen und den Mangarahara-Buntbarsch.

#BosettiWillReden #Haushaltsstreit

Wie manche Leute Sozialpolitik definieren:
"Benzin und Diesel müssel billig sein."
#Bundeshaushalt #Haushaltsstreit

Lindners Lüge: Mit der FDP gibt es Steuererhöhungen für die allermeisten! - Revolte Die Ampel hat sich auf einen Haushal geeinigt. Doch Christian Lindner hat dabei sein Wort gebrochen - und das geht zu Lasten von uns allen.

🌬️ Mehrwertsteuer Gas und Fernwärme von 7 auf 19%
🥡 Mehrwertsteuer Gastro 7 auf 19%
🌞 CO2-Preis von 30 auf 45€ (während das Klimageld ausfällt)

Lindner lügt: "mit uns keine Steuererhöhungen" und setzt dann Steuererhöhungen #FürDieVielen durch.

Auf #REVOLTEonline gibts mehr zum #Haushaltsstreit:

#Haushaltskrise #Haushaltsstreit
Hierzu mein Beitrag: Staatliche Bescherung
bullauge-blog.de/2022/12/23/s...
Viel Spaß beim Lesen!

Wir warnen: Bei der Einigung im #Haushaltsstreit sind dringend notwendige Klimaschutzmaßnahmen in den Bereichen #Verkehr und #Gebäude unter die Räder geraten. www.duh.de/presse/press...

Die #Ampel will „Privatisierungsgewinne aus dem Verkauf nicht benötigter Unternehmen“ als „kreativen Weg“ nutzen, um die #Bahn zu finanzieren. Kann man ja mal in Dresden nachfragen, wie das so klappt, Stichwort: #Wohnungen.

#Privatisierung #Haushalt #Haushaltsstreit

Wichtige Mitteilung vor der Pressekonferenz zum #Haushaltsstreit: bitte keine süffisanten "Die drei Fragezeichen"-Kommentare mehr. Danke.

Einigung im #Haushaltsstreit. Welche Steuern wohl nicht erhöht und welche Sozialleistungen doch gekürzt werden? Es bleibt spannend.

Eine Eilmeldung: „Durchbruch im Haushaltsstreit“

Die Nachricht ist gut und wichtig. Aber geht es nur uns so oder habt ihr auch ein bisschen Angst vor den Details?

#Ampel #Ampelkoalition #Haushalt #Haushaltsstreit

Handelsblatt

Die Bundesregierung sucht nach einem Ausweg aus dem #Haushaltsstreit. Ökonom Hüther hält alle diskutieren Optionen für gefährlich – und sieht einen Ausweg. Allerdings müsste die Union mitziehen. www.handelsblatt.com/politik/deut...