Kommunen verzeichnen im Jahr 2025 neues Rekorddefizit von 31,9 Milliarden Euro#Gewerbesteuer #Grundsteuer #Haushaltskrise #KommunaleFinanzen
https://os-rundschau.de/?p=108300

Jugendhilfe in Halle unter Druck: „Blauer Elefant“ in Bedrängnis Halle an der Saale steckt in einer Haushaltskrise. Jugendhilfeprojekte bangen ums Überleben. Nun zeichnet sich zumindest eine kurzfristige Lösung ab.

Stadt bringt „Blauen Elefanten“ in Bedrängnis

#Halle an der Saale steckt in einer #Haushaltskrise. #Jugendhilfeprojekte bangen ums Über­le­ben. Nun zeichnet sich zu­min­dest eine kurz­fris­ti­ge Lösung ab

Aus Leipzig David #Muschenich

https://www.taz.de/!6157944

Der Stadtrat tagte: Fraktionen fühlen sich in der Haushaltskrise übergangen · Leipziger Zeitung Mehrere Fraktionen haben sich im Stadtrat über die Informationspolitik der Verwaltung empört. In der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 17. Dezember, hatten

Der Stadtrat tagte: #Fraktionen fühlen sich in der #Haushaltskrise übergangen

www.l-iz.de/politik/leip...
#Leipzig #Stadtrat #Haushaltsperre #aktuelleStunde

Der eigene Stolz ist oft die größte Bremse für Entwicklung, da er uns vorgaukelt, wir hätten unser Ziel bereits erreicht und müssten nicht weiter lernen oder uns anstrengen.

#Reformstau
#Haushaltskrise
#VerbrennerAus
#Technologieoffenheit

Oberasbachs Kommunalpolitik erhält nur zwei von fünf Sternen - Umfrage von Bürgermeisterkandidat

Link zum gesamten Online-Artikel: https://fuerthaktuell.de/?p=8034

#oberasbach #kommunalpolitik #buergermeisterkandidat #unzufriedenheit #haushaltskrise #konsolidierungskonzept #buergerdialog

#Kinder & Jugendliche brauchen Stabilität, #Schutzräume & echte Chancen – gerade jetzt, wo viele ohnehin unter enormem Druck stehen. Sie dürfen nicht die Leidtragenden der #Haushaltskrise werden!

✅️Unsere Forderung: Schonbereich für die Jugendhilfe❗️

Ratingagentur S&P stuft Frankreichs Bonität herab Die Herabstufung der Bonität dürfte den Druck in Frankreichs Haushaltskrise noch erhöhen.

Ratingagentur S&P stuft Frankreichs Bonität herab #Frankreich #Finanzen #Haushaltskrise

Wird Frankreich unregierbar? (Analyse + Kommentar) Briefing Geopolitik, Geopolitics, Frankreich, France, Regierungskrise, Lecornu, Macron, Bayrou, links und rechts, Schulden, Haushaltskrise, aktuelle Umfragewerte Analyse zur aktuellen Regierungskri…

Wird Frankreich unregierbar? (Analyse + Kommentar) #Frankreich #France #Lecornu #Macron #RN #Regierungskrise #Haushaltskrise #Demokratie #Wahlsystem #Umfragen #Umfragewerte #Einsparungen #Ratingagenturen #Finanzmärkte #Economy #Wirtschaft

derwahlberliner.com/2025/10/06/w...

Daily Digest Daily-Digest ist eine #AI gestützte #news Plattform, die 2x am Tag eine Zusammenfassung der wichtigsten #Nachrichten bietet.

Blutmond begeistert Deutschland bei Finsternis / EU plant neues Sanktionspaket gegen Russland / Bundesregierung unter Druck bei Haushaltsplanung #mondfinsternis #haushaltskrise #ukraine #sanktionen #dailydigest

Kassen leeren sich,
Kosten wachsen unaufhaltsam,
Wer trägt nun die Last?


🏷️ #Krankenkasse #Sozialausgaben #Haushaltskrise
📰 18. August 2025

Original post on mastodon.online

In #Leipzig fällt 2025 der autofreie Tag aus Kostengründen aus.

Auch bei #Radverkehr und #ÖPNV werden geplante Maßnahmen gestrichen oder gekürzt. Für die S-Bahn-Linie #S10 nach Grünau fehlt das Geld, ebenso für die Umsetzung des Radverkehrsplans 2030+.

Die Stadt bleibt bei der #Verkehrswende […]

Bildbeschreibung: Mehrere 100 und 500 Euroscheine.

Politische Bildungsträger kritisieren fehlenden Bundeshaushalt 2025 #Politische #Bildung #Haushaltskrise #Demokratie #Fördern #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/2d884pg5

#bremen s Finanzsenator Björn Fecker bezeichnet den #tarifabschluss im #OEffentlicherDienst als große Belastung für den Haushalt. „Die Beschäftigten haben sicherlich eine Erhöhung verdient. Allerdings werde sich das auf Gebühren und Eintrittspreise auswirken. #Haushaltskrise

Schluss mit lustig: Stadt Oberasbach sagt Faschingsveranstaltung wegen Haushaltskrise ab

https://shorturl.at/RGSPZ

#oberasbach #landkreisfürth #fasching #karneval #veranstaltungsabsage #haushaltskrise #tradition #veranstaltungen #kommunalpolitik #franken #mittelfranken #bayern #news

Ampel-Aus: Was das für aktuelle Projekte in Städten und Gemeinden bedeutet Die Neuwahlen im Bund haben auch unmittelbare Auswirkungen für Städte und Gemeinden - wir zeigen die wichtigsten Projekte und die Änderungen auf

Die Kommunal beschreibt Auswirkungen der gescheiterten #Bundesregierung auf die #Kommunen. Die Liste ließe sich erweitern. #Haushaltskrise durch fehlende #Einnahmen und immer höhere #Ausgaben, #Fachkräftemangel, #Bürokratie und schwindende #Fördermittel.
kommunal.de/ampel-aus-wa...

Senat wills bei großen Erbschaften lieber nicht so genau wissen - Tagesspiegel Checkpoint Geld könnte Berlin dringend gebrauchen. Warum da nicht mal genauer hingucken, ob bei Großerbschaften und -schenkungen auch nichts am Fiskus vorbeifließt, dachte sich Grünen-Haushaltspolitiker André Sc...

In der aktuellen schwarz-roten #Haushaltskrise kann dieser Senat jeden Cent gut gebrauchen.

Deshalb habe ich CDU-Finanzsenator Stefan Evers gefragt, welche Informationen das Land #Berlin über Großerbschaften und -schenkungen hat.

Spoiler: so gut wie keine
checkpoint.tagesspiegel.de/langmeldung/...

Teuer sparen bei neuen S-Bahn-Fahrzeugen Sparen kostet Geld – zumindest, wenn Zahlungsverpflichtungen vom Landeshaushalt zunächst auf private Unternehmen verschoben werden. Das zeichnet sich bei der S-Bahn-Vergabe ab.

»Es ist ein Skandal, dass der schwarz-rote Senat sämtliche Gelder, die Rot-Grün-Rot für die neuen S-Bahn-Fahrzeuge zurückgelegt hat, nun kurzfristig verfrühstücken will«, sagt Linke-Verkehrspolitiker Kristian Ronneburg. #Haushaltskrise #Berlin www.nd-aktuell.de/artikel/1184...

S-Bahn in Berlin und Brandenburg: Große Zukunftsfragen zum 100. Zum 100. Geburtstag der S-Bahn wird viel gefeiert. Doch hinter der Kulisse wird im Zuge der Ausschreibung um die Finanzierung gerungen. Und manch Brandenburger findet, sie soll bloß innerhalb der Stad...

Neues von der S-Bahn-Ausschreibung #Berlin, das einem irgendwie bekannt vorkommt: Der Abgabetermin für die verbindlichen Angebote ist erneut verschoben worden, auf den 7. Oktober. Diesmal soll es an der #Haushaltskrise liegen. www.nd-aktuell.de/artikel/1184...

Was soll man als Chefin der #SPD anderes dazu sagen und vor allem hoffen?

Ob es aber wirklich keine Gefahr sein wird, wird sich noch zeigen müssen.

Die #Haushaltskrise wird mehr und mehr zur #Regierungskrise, und selbst die #SPD-Fraktion im #Bundestag steht nicht mehr komplett zum #Haushalt2024!

Die Frage ist da aber doch:

Mit wem würde es denn sein???

Fakt ist:

#Bundeskanzler Olaf #Scholz scheint neben seinen Gedächtnislücken auch vergessen zu haben, dass er der Bundeskanzler ist...

#Politik #Ampel #Haushaltskrise #Regierungskrise

Sparpläne der Ampelkoalition: Bauernproteste sollen weitergehen Die Sparpläne der Bundesregierung sorgen seit Tagen für Proteste der Landwirte. Der soll im Januar ausgeweitet werden, kündigte der Bauernverband an. Das Umweltbundesamt und Experten begrüßen dag...

www.tagesschau.de/inland/innen...

Nun ist aus EINEM Aktionstag am 08.01.2024 bereits eine ganze PROTESTWOCHE ab dem 08.01.2024 geworden!

Mal schauen, wie das am Ende tatsächlich alles bewertet werden muss, wenn der #Haushalt dann mal steht.

Aber:

#Haushaltskrise ist und bleibt #Regierungskrise!

„Elektromobilität:
Kaufprämie für E-Autos endet Sonntagnacht - Unmut in der Koalition“
#haushaltskrise #umweltbonus #eletromobilität #schwarwel

„Ampel einigt sich auf Haushalt 2024:
Bundeskanzler Scholz kündigt Einsparungen an“
#Ampelregierung #haushaltskrise #Klimageld #schwarwel

Grüne Fraktionsvorsitzende für Berlin Bettina Jarasch während ihrer Rede zum Doppelhaushalt im Plenum. Sie trägt ein pinkes Kleid und einen schwarzen Blazer.

Die Verkehrswende ist ausgebremst, der Klimaschutz ist vertagt und beim Mieterschutz ist erst gar nichts passiert. Stattdessen werden wir umso mehr Sozialabbau erleben.

#SchwarzRot bringt es fertig, die Stadt sehenden Auges in die nächste #Haushaltskrise zu stürzen.

Die Ampel ist gerettet – Deutschland nicht Als Folge des Urteils aus Karlsruhe werden in Deutschland die Strompreise wieder steigen. Die Ampel lässt sich – trotz Einigung im Haushaltsstreit – die Chance entgehen, mit einem Neustart aus de...

www.rnd.de/politik/eini...

Ist es wirklich eine Einigung in der #Haushaltskrise, die die #Ampelkoalition zusammenstehen lässt?

Wie lange?

Bis das nächste Urteil auf dem Tisch liegt, das wieder Verfehlungen feststellt?

Die "Gründlichkeit" wird neu zu definieren sein...

#Politik #Haushaltskrise

Die #Haushaltskrise macht es möglich: Endlich kommt die #Plastiksteuer oder richtiger: Die 1,3 Milliarden, die wir Büger:Innen jedes Jahr an die EU für die Plastikproduzenten & ihren Müll zahlen, soll endlich von den Verursachern übernommen werden! 🧵

Bürger muss zahlen 🤬
wie wäre es wenn Lindner Verantwortung übernimmt und selbst für seinen Bockmist zahlt und zurück tritt ❓🤬

#LindnerRücktritt #FDP #Haushaltskrise

#Haushaltskrise #Haushaltsstreit
Hierzu mein Beitrag: Staatliche Bescherung
bullauge-blog.de/2022/12/23/s...
Viel Spaß beim Lesen!

Ich fasse zusammen:

🔺massive Kürzungen beim KTF
🔺CO2-Preis ohne Ausgleich hoch auf 45 €/t
🔺harte Kürzungen auch im Sozialressort
🔺keine stärkere Besteuerung der Superreichen

Diese #Ampel ist weder sozial noch macht sie die Wirtschaft zukunftsfähig! 😤

#Haushaltskrise

Leuchtende Ampel mit darüber liegendem Text: "Haushaltskrise darf nicht auf dem Rücken der Schwächsten ausgteragen werden. Erhöhung des Bürgergelds ist längst überfällig!"

Laut BVerfGE muss das Bürgergeld das Existenzminimum sichern. Eine Reduzierung, wie von CDU und FDP gefordert, ist demnach indiskutabel!
Landesverbandsvorsitzender H.-J. Hotz: "Die #Haushaltskrise darf nicht zu einem Abbau des Sozialstaats führen!" ➡️ vdk.de/permalink/87...