Der Stadtrat tagte: Leipzig kann in die Wärmewende starten und drei Fraktionen stellen sich stur · Leipziger Zeitung Dass es knapp werden würde, war abzusehen. Denn wenn es um Projekte der Energie- und Wärmewende geht, stellen sich drei Fraktionen im Leipziger Stadtrat

Der Stadtrat tagte: Leipzig kann in die #Wärmewende starten und drei #Fraktionen stellen sich stur

www.l-iz.de/politik/leip...
#Leipzig #Stadtrat #Südvorstadt

Der Stadtrat tagte: Fraktionen fühlen sich in der Haushaltskrise übergangen · Leipziger Zeitung Mehrere Fraktionen haben sich im Stadtrat über die Informationspolitik der Verwaltung empört. In der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 17. Dezember, hatten

Der Stadtrat tagte: #Fraktionen fühlen sich in der #Haushaltskrise übergangen

www.l-iz.de/politik/leip...
#Leipzig #Stadtrat #Haushaltsperre #aktuelleStunde

Original post on sueden.social

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

In „meiner“ evangelischen Landeskirche #Württemberg wurde Sonntag erneut das Kirchenparlament, die #Synode, per Urwahl gewählt. Selbstverständlich sind dabei, wie auch in allen Ämtern, Frauen und Männer gleichgestellt. Anstelle von #Parteien & #Fraktionen gibt […]

Den #Volksempfänger wird man nur laufen lassen. Ist ja für einige #Fraktionen so nützlich ihren Schwachsinn in die Hirne zu blasen. Ohne die Änderung der Algos wäre auch die Merz-Union nicht da wo sie ist. Und viele glauben noch, dass es eine "neutrale Plattform" wäre. 😆

Original post on mastodon.social

Das Scheitern von Schwarz-Rot VS. Das Scheitern der Ampel: Marginale Unterschiede

https://www.youtube.com/watch?v=PXbkwKkWQsg

#FriedrichMerz #LarsKlingbeil #Fraktion #Fraktionen #JensSpahn #CDU #SPD #CSU #Grüne #FDP #BSW #FünfProzent #FünfProzentHürde #ChristianLindner #Existentiell […]

#Politik: Irgendwie ist der Ansatz nicht schlecht. Die #Fraktionen weigern sich mehr und mehr, irgendwas zuzustimmen, das einige wenige am Verhandlungstisch ausklügeln. Jetzt müssen sich die Fraktionsvorsitzenden noch dran gewöhnen, dass sie nicht mehr einfach so machen können. #FreiesMandat

1️⃣ Ja und auch Nein. Die politische #Mitte ist in der Tat ein Mix aus links und rechts. Jedoch gemäßigten #Fraktionen in der #Partei und keine #Extremisten die im Grunde das gleiche wollen, nur mit einem farblich anderen Anstrich. Die politische Mitte sollte ein #Spiegel der #Gesellschaft sein.

Fraktionsvorstellung zu Duell um Cardia.
Heute stellt Lisa euch die Fraktion Rebellion vor.

#DuellumCardia #Würfelgasse #Fraktionen #Brettspielgeschäft #Berlin

Frauke #Brosius-Gersdorf müsste sich natürlich in den #Fraktionen von #dieLinke und #AfD vorstellen, Fragen beantworten, Einwände entkräften. #Streit in #Toleranz eben - wäre ein guter Schritt Richtung reifer #Demokratie. 2/2

Original post on mastodon.social

Demokratie braucht keine Parteien, hat keine Parteien, ist offensichtlich GEGEN das Parteiwesen organisiert

https://www.youtube.com/watch?v=n51saMn_-r4

#Demorkatietheorie #Demokratiegeschichte #Demokratiebegriff
#Strukturprinzip
#KleisthensicheReformen
#AntikeDemokratie
#AttischeDemokratie […]

Wenn der Untersuchungsausschuss nicht zustande kommt, will ich im #Kreistag #LaDaDi nie wieder hören, #DiePARTEI würde durch die Feststellung, dass sich die #Fraktionen aus der #Steuerkasse bedienen (+ das auch vorrechnet), Politikverdrossenheit fördern.
Das können die Parteien selbst viel besser!

Am Montag gibt es pol. Erdbeben, wenn die eh schon in Teilen verspätete #Nachbesetzung am #BVerfG zwischen den #Fraktionen des #Bundestages endgültig scheitert.

Wenn die SPD schlau wäre, würde sie den Vorschlag von Prof. Frauke Brosius-Gersdorf ersetzen, und einfach den #kda vorschlagen. 1/2

Die Skate- und Kletteranlage in Bernau soll aufgewertet werden Bernau / Barnim: Wie BVB / FREIE WÄHLER aktuell informieren, möchte sich die Bernauer Fraktion für signifikante Aufwertungen der Skate- und Kletteranlage in der Gottlieb-Daimler-Straße im Stadtteil Rehberge starkmachen.

Die Skate- und Kletteranlage in Bernau soll aufgewertet werden

Bernau / Barnim: Wie BVB / FREIE WÄHLER aktuell informieren, möchte sich die Bernauer Fraktion für signifikante Aufwertungen der Skate- und...

#Bernau #Fraktionen #Freizeit #SkateundKletteranlageBernau
bernau-live.de/nachrichten/...

(3) Minister #Dobrindt hat während #Regierungserklärung diese Woche behauptet, die #Fraktionen bzw. #Abgeordneten seien um #Fristverzicht gebeten worden. Das ist definitiv falsch. Das werden wir gegenüber @BMI_ klarstellen. Bis gestern lag ein Teil der #Antworten nicht vor!

Bundestag setzt 24 ständige Ausschüsse ein Es wurde auch festgelegt, welche Fraktion in welchem Ausschuss den Vorsitzenden stellen kann.

Bundestag setzt 24 ständige Ausschüsse ein #Ausschuss #Fraktionen #Bundestag

Streichen sie #Leipzig #Connewitz. Die wahren Anti-Nazi #Fraktionen siotzen in #Leipzig #Möckern! #Sachsen WIR MACHEN EUCH PLATT!111einseins!!!

#Koalitionsvertrag. Was ist denn das? Also im #Grundgesetz steht die können mal zusammen arbeiten. Also der ist noch unter #Zivilrecht. Also am 'partei #Stammtisch, da sitzen keine #Abgeordneten oder #Fraktionen auch nicht beim #Parteitag, sondern nur im #Bundestag.

Unrechtmäßige Provisionszahlzungen an Eigenbetriebsleiter in Raunheim Das Verwaltungsgericht in Darmstadt gibt einer Klage der Raunheimer Stadtverordnetenversammlung gegen Bürgermeister David Rendel (SPD) statt. Das Stadtparlament darf das Geld zurückfordern.

#Selbstbedienung von Partei-Politik-Darstellern. Aber *ich* werde bezichtigt, für #Politikverdrossenheit zu sorgen, weil ich im #Kreistag #Darmstadt- #Dieburg bzgl. der Zuwendungen an #Fraktionen darauf hingewiesen habe.

#FindetDenFehler #ScheissRealpolitik #sPD #cdU #GrüNee #fdP

Damit die #Fraktionen in den Gremien die Möglichkeit haben, interne "Korrekturmaßnahmen" zu ergreifen, damit diese #Abweichler nicht mehr aufgestellt werden.

#Parteisoldaten werden gebraucht, einer befiehlt und alle folgen!

Ist leider in allen #Parteien so!

#CDU #SPD #Grüne #FDP #noAfD

Hoffe mal, dass sich jetzt alle #Fraktionen am Riemen reißen und die Klientelpolitik zur Seite stellen. Die kommenden Herausforderungen bekommt man damit nicht hin. Jetzt sind alle gefragt.

Im öffentlichen Teil wird die #Haushaltssatzung für das Jahr 2025 vorgestellt, ggf. mit Änderungen bzgl. dem Ende des letzten Jahres. Anschließend folgen die Mitteilungen der #Verwaltung, sowie mögliche Anfragen aus den #Fraktionen. Über rege Beteiligung aus der Bürgerschaft freuen wir uns sehr. 2/2

Das sind die Abweichler in den Fraktionen Der Bundestag hat das von der Union eingebrachte "Zustrombegrenzungsgesetz" abgelehnt. Nicht alle Abgeordnete folgten dabei der Fraktionslinie. Einige gaben auch gar keine Stimme ab. Eine Übersicht.

#Abstimmung zur #Migration
Das sind die Abweichler in den #Fraktionen

Der #Bundestag hat das von der #Union eingebrachte #Zustrombegrenzungsgesetz abgelehnt.

Dafür #CDU #CSU #AfD #FDP #BSW

Dagegen #SPD #Grünen #Linken

Nicht alle #Abgeordnete folgten Fraktionslinie

www.n-tv.de/politik/Das-...

Bei aller berechtigten Kritik an allen demokratischen #Fraktionen im BT, darf man die aus meiner Sicht unwürdige Rolle von Angela #Merkel in den letzten 3 Tagen nicht unbeachtet lassen. Charakter aus meiner Sicht leider bestätigt. #CDU

Bildbeschreibung: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas.

Zahlungen an Fraktionen sollen 2025 um 0,64 Prozent steigen #Zahlungen #Fraktionen #2025 #steigen / #Behinderung #Inklusion #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/27obenu7

Die Rechten haben sich sortiert Nachdem die AfD noch Partner im Europaparlament gefunden hat, sind die Rechtsfraktionen neu aufgestellt.

Die Rechten haben sich sortiert #EU #Rechtsparteien #Fraktionen

Rechte "Patrioten für Europa" drittstärkste Fraktion Zu den "Patrioten für Europa" gehören 84 Abgeordnete aus zwölf Ländern.

Rechte "Patrioten für Europa" drittstärkste Fraktion #EU #EU-Parlament #Fraktionen

Kreistag (Teil 19): Bonbons, Bonbons, Bonbons | Die PARTEI Darmstadt-Dieburg

Falls jemand politischen Lesestoff benötigt: mein Bericht zur Kreistagssitzung am 18. März 2024 ist online.

Genießt!

#LaDaDi #DiePARTEI #Kreistag #Darmstadt-#Dieburg #DiePARTEIwirkt #Haushalt2024 #Fraktionen #Pleite

Fraktionsebene im Bundestag mit phoenix-Pult und Kameras

Thank God, it's Tuesday! 😊
#Fraktionen @bundestag.de #Statements #live #1430 #phoenix

Man darf gespannt sein:

Während die #Bundesregierung denkt, Anfang Februar 2024 einen beschlossenen #Bundeshaushalt zu haben, sollten #Scholz und vor allem #Lindner nicht die Rechnung ohne die eigenen #Fraktionen zu machen.

Dazu werden die #Bauern das Land lahm legen - da braut sich was zusammen!

Vertreter*innen der 4 größten #proeuropäisch|en #Fraktionen im #Europaparlament haben die jüngsten #JustizReformen der #Orbán-Regierung in #Ungarn auf #Rechtstaatlichkeit geprüft.
Es geht um die Freigabe von 13 Mrd Euro aus dem #Kohäsionsfond

Ergebnis👇🏻
danielfreund.eu/wp-content/u...