Der Stadtrat tagte: Leipzig kann in die #Wärmewende starten und drei #Fraktionen stellen sich stur
www.l-iz.de/politik/leip...
#Leipzig #Stadtrat #Südvorstadt
Der Stadtrat tagte: #Fraktionen fühlen sich in der #Haushaltskrise übergangen
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#Leipzig #Stadtrat #Haushaltsperre #aktuelleStunde
Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?
In „meiner“ evangelischen Landeskirche #Württemberg wurde Sonntag erneut das Kirchenparlament, die #Synode, per Urwahl gewählt. Selbstverständlich sind dabei, wie auch in allen Ämtern, Frauen und Männer gleichgestellt. Anstelle von #Parteien & #Fraktionen gibt […]
Den #Volksempfänger wird man nur laufen lassen. Ist ja für einige #Fraktionen so nützlich ihren Schwachsinn in die Hirne zu blasen. Ohne die Änderung der Algos wäre auch die Merz-Union nicht da wo sie ist. Und viele glauben noch, dass es eine "neutrale Plattform" wäre. 😆
Das Scheitern von Schwarz-Rot VS. Das Scheitern der Ampel: Marginale Unterschiede
https://www.youtube.com/watch?v=PXbkwKkWQsg
#FriedrichMerz #LarsKlingbeil #Fraktion #Fraktionen #JensSpahn #CDU #SPD #CSU #Grüne #FDP #BSW #FünfProzent #FünfProzentHürde #ChristianLindner #Existentiell […]
#Politik: Irgendwie ist der Ansatz nicht schlecht. Die #Fraktionen weigern sich mehr und mehr, irgendwas zuzustimmen, das einige wenige am Verhandlungstisch ausklügeln. Jetzt müssen sich die Fraktionsvorsitzenden noch dran gewöhnen, dass sie nicht mehr einfach so machen können. #FreiesMandat
1️⃣ Ja und auch Nein. Die politische #Mitte ist in der Tat ein Mix aus links und rechts. Jedoch gemäßigten #Fraktionen in der #Partei und keine #Extremisten die im Grunde das gleiche wollen, nur mit einem farblich anderen Anstrich. Die politische Mitte sollte ein #Spiegel der #Gesellschaft sein.
Fraktionsvorstellung zu Duell um Cardia.
Heute stellt Lisa euch die Fraktion Rebellion vor.
#DuellumCardia #Würfelgasse #Fraktionen #Brettspielgeschäft #Berlin
Frauke #Brosius-Gersdorf müsste sich natürlich in den #Fraktionen von #dieLinke und #AfD vorstellen, Fragen beantworten, Einwände entkräften. #Streit in #Toleranz eben - wäre ein guter Schritt Richtung reifer #Demokratie. 2/2
Demokratie braucht keine Parteien, hat keine Parteien, ist offensichtlich GEGEN das Parteiwesen organisiert
https://www.youtube.com/watch?v=n51saMn_-r4
#Demorkatietheorie #Demokratiegeschichte #Demokratiebegriff
#Strukturprinzip
#KleisthensicheReformen
#AntikeDemokratie
#AttischeDemokratie […]
Wenn der Untersuchungsausschuss nicht zustande kommt, will ich im #Kreistag #LaDaDi nie wieder hören, #DiePARTEI würde durch die Feststellung, dass sich die #Fraktionen aus der #Steuerkasse bedienen (+ das auch vorrechnet), Politikverdrossenheit fördern.
Das können die Parteien selbst viel besser!
Am Montag gibt es pol. Erdbeben, wenn die eh schon in Teilen verspätete #Nachbesetzung am #BVerfG zwischen den #Fraktionen des #Bundestages endgültig scheitert.
Wenn die SPD schlau wäre, würde sie den Vorschlag von Prof. Frauke Brosius-Gersdorf ersetzen, und einfach den #kda vorschlagen. 1/2
Die Skate- und Kletteranlage in Bernau soll aufgewertet werden
Bernau / Barnim: Wie BVB / FREIE WÄHLER aktuell informieren, möchte sich die Bernauer Fraktion für signifikante Aufwertungen der Skate- und...
#Bernau #Fraktionen #Freizeit #SkateundKletteranlageBernau
bernau-live.de/nachrichten/...
(3) Minister #Dobrindt hat während #Regierungserklärung diese Woche behauptet, die #Fraktionen bzw. #Abgeordneten seien um #Fristverzicht gebeten worden. Das ist definitiv falsch. Das werden wir gegenüber @BMI_ klarstellen. Bis gestern lag ein Teil der #Antworten nicht vor!
Bundestag setzt 24 ständige Ausschüsse ein #Ausschuss #Fraktionen #Bundestag
Streichen sie #Leipzig #Connewitz. Die wahren Anti-Nazi #Fraktionen siotzen in #Leipzig #Möckern! #Sachsen WIR MACHEN EUCH PLATT!111einseins!!!
#Koalitionsvertrag. Was ist denn das? Also im #Grundgesetz steht die können mal zusammen arbeiten. Also der ist noch unter #Zivilrecht. Also am 'partei #Stammtisch, da sitzen keine #Abgeordneten oder #Fraktionen auch nicht beim #Parteitag, sondern nur im #Bundestag.
#Selbstbedienung von Partei-Politik-Darstellern. Aber *ich* werde bezichtigt, für #Politikverdrossenheit zu sorgen, weil ich im #Kreistag #Darmstadt- #Dieburg bzgl. der Zuwendungen an #Fraktionen darauf hingewiesen habe.
#FindetDenFehler #ScheissRealpolitik #sPD #cdU #GrüNee #fdP
Damit die #Fraktionen in den Gremien die Möglichkeit haben, interne "Korrekturmaßnahmen" zu ergreifen, damit diese #Abweichler nicht mehr aufgestellt werden.
#Parteisoldaten werden gebraucht, einer befiehlt und alle folgen!
Ist leider in allen #Parteien so!
#CDU #SPD #Grüne #FDP #noAfD
Hoffe mal, dass sich jetzt alle #Fraktionen am Riemen reißen und die Klientelpolitik zur Seite stellen. Die kommenden Herausforderungen bekommt man damit nicht hin. Jetzt sind alle gefragt.
Im öffentlichen Teil wird die #Haushaltssatzung für das Jahr 2025 vorgestellt, ggf. mit Änderungen bzgl. dem Ende des letzten Jahres. Anschließend folgen die Mitteilungen der #Verwaltung, sowie mögliche Anfragen aus den #Fraktionen. Über rege Beteiligung aus der Bürgerschaft freuen wir uns sehr. 2/2
#Abstimmung zur #Migration
Das sind die Abweichler in den #Fraktionen
Der #Bundestag hat das von der #Union eingebrachte #Zustrombegrenzungsgesetz abgelehnt.
Dafür #CDU #CSU #AfD #FDP #BSW
Dagegen #SPD #Grünen #Linken
Nicht alle #Abgeordnete folgten Fraktionslinie
www.n-tv.de/politik/Das-...
Bei aller berechtigten Kritik an allen demokratischen #Fraktionen im BT, darf man die aus meiner Sicht unwürdige Rolle von Angela #Merkel in den letzten 3 Tagen nicht unbeachtet lassen. Charakter aus meiner Sicht leider bestätigt. #CDU
Bildbeschreibung: Bundestagspräsidentin Bärbel Bas.
Zahlungen an Fraktionen sollen 2025 um 0,64 Prozent steigen #Zahlungen #Fraktionen #2025 #steigen / #Behinderung #Inklusion #Deutschland #Hilfe #News #Berlin #Newsroom #Nachrichten #presse https://tinyurl.com/27obenu7
Die Rechten haben sich sortiert #EU #Rechtsparteien #Fraktionen
Rechte "Patrioten für Europa" drittstärkste Fraktion #EU #EU-Parlament #Fraktionen
Falls jemand politischen Lesestoff benötigt: mein Bericht zur Kreistagssitzung am 18. März 2024 ist online.
Genießt!
#LaDaDi #DiePARTEI #Kreistag #Darmstadt-#Dieburg #DiePARTEIwirkt #Haushalt2024 #Fraktionen #Pleite
Fraktionsebene im Bundestag mit phoenix-Pult und Kameras
Thank God, it's Tuesday! 😊
#Fraktionen @bundestag.de #Statements #live #1430 #phoenix
Man darf gespannt sein:
Während die #Bundesregierung denkt, Anfang Februar 2024 einen beschlossenen #Bundeshaushalt zu haben, sollten #Scholz und vor allem #Lindner nicht die Rechnung ohne die eigenen #Fraktionen zu machen.
Dazu werden die #Bauern das Land lahm legen - da braut sich was zusammen!
Vertreter*innen der 4 größten #proeuropäisch|en #Fraktionen im #Europaparlament haben die jüngsten #JustizReformen der #Orbán-Regierung in #Ungarn auf #Rechtstaatlichkeit geprüft.
Es geht um die Freigabe von 13 Mrd Euro aus dem #Kohäsionsfond
Ergebnis👇🏻
danielfreund.eu/wp-content/u...