#HaltDagegen: Die AfD vertreitt Beschäftigten-feindliche Politik. Gegen den Mindestlohn. Gegen die Mietpreisbremse. Gegen das Streikrecht. Arbeitnehmer*innen sollten niemals AfD wählen. Und zwar nicht nur deswegen.
Meine neue Kolumne auf #REVOLTEonline:
Erinnert Ihr Euch noch an den #Toennies-Skandal: krasse Ausbeutung, menschenunwürdige Unterbringung von Beschäftigten. Die Politik hat durchgegriffen, Werkverträge und Leiharbeit verboten. Das wirkt. Und die Wirkung verpflichtet nachzulegen. Wie erkläre ich in meiner Kolumne auf #REVOLTEonline:
Hamburg führt eine besonders restriktive #Bezahlkarte für Geflüchtete ein: Schutzsuchende verlieren damit de Facto Zugriff auf jedes Bargeld. Dabei ist schon die Idee hinter der Bezahlkarte diskriminierend. Und schadet unseren Kampf gegen den #Fachkräftemangel.
Mein Text dazu auf #REVOLTEonline:
Falls gerade wirklich jemand #illner guckt: Die AfD und Sahra Wagenknecht behaupten andauernd, dass Sozialleistungen flüchtende Menschen "anlocken" würden. Pullfaktoren nennen sie das. Doch die gibt es nicht. Was es gibt: Pushfaktoren. Auf #REVOLTEonline erkläre ich den Unterschied:
Seit 100 Tagen wird im sächsischen Espenhain gestreikt. Ein chinesischer Investor verweigert seitdem jede Verhandlungen über einen Tarifvertrag. Die Beschäftigen streiken darum nicht nur für sich, sondern verteidigen unsere (Wirtschafts-)Demokratie! Meine neue Kolumne auf #REVOLTEonline:
Grafik des DGB: So viel Arbeitskraft und Lebenszeit verschenkten Beschäftigte 2022 Unbezahlte Überstunden: 702 Millionen Stunden Wert der unbezahlten Arbeit: 15 Milliarden Euro So oft könnte eine vierköpfige Familie dafür in den Urlaub fahren: 2,9 Millionen Reisen Daten: Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsvorschung, Statistisches Bundesamt, Stiftung für Zukunftsfragen
Mit dem Thema "unbezahlte Überstunden" habe ich vor eineinhalb Jahren meine arbeitspolitische Kolumne auf #REVOLTEonline begonnen. Denn die sind verboten - werden aber weiter geleistet. Die schockierende Zahlen aus dem Jahr 2022 unten. Hier nochmal mein Text dazu: revolte.online/heisser-herb...
Die FDP blockiert. Heute: Das #Demokratiefördergesetz. Auf #REVOLTEonline erkläre ich, warum das nur noch absurd und wirklich verdammt unverschämt ist:
Die FDP ist unzurechnungsfähig! Deutschland zwang sie zur Enthaltung gegen ein EU-Lieferkettegesetz - und lobbyierte währenddessen heimlich bei anderen EU-Staaten gegen das Vorgaben.
Und: Auch das deutsche Gesetz will die FDP kippen. Das wäre unverantwortlich!
Mein Berlicht dazu auf #REVOLTEonline:
Übrigens: Wenn ihr #Rosenmontag frei habt, habt ihr diese Woche vielleicht auch eine #VierTageWoche. Und warum das gut wäre, habe ich hier auf #REVOLTEonline erklärt:
Eine Lieferdienst-Lobbyistin arbeitet halbtags als Steuer-Referentin für die FDP, berät die FDP unter anderem zur Unternehmenssteuer.
Solche Lobbyskandale beschädigen unsere Demokratie.
Die Hintergründe dazu in meinem neuen Text auf #REVOLTEonline:
Die Zahlen im Artikel stimmen längst nicht mehr - weil jeden Tag weitere Menschen an noch mehr Orten demonstrieren. Alle zusammen gegen den Faschismus! Das ist ermutigend - Danke! Auf #REVOLTEonline haben wir die Demos so kommentiert:
Wer auf der Arbeit Demokratie, zum Beispiel durch Betriebsräte, erlebt, verteidigt die Demokratie auch in der Politik. Darum fordere ich ein Mitbestimmungsrecht für Betriebsräte bei Transformationsthemen und die Montanmitbestimmung in allen Aufsichtsräten.
Meine neue Kolumne auf #REVOLTEonline:
Sharepic von REVOLTE. Darauf zu sehen ein Tweet der AfD-Stadtratsfraktion Köln: "Vielen Dank an den Bürgermeister des Bezirks Chorweiler Rainhard Zöllner für die Einladung und die gelungene Veranstaltung." Darunter ein Foto des AfD-Ordnens in Großaufnahme und des AfD-Ordens um Zöllners Hals, während dieser mit einem AfD-Kommunalpolitiker posiert. Dazu folgender redaktioneller Text von REVOLTE: "AfD-Orden für CDUler! Rainhard Zöllner, CDU-Bürgermeister im Kölner Bezirk Chorweiler, nimmt einen AfD-Orden an & posiert stolz damit!"
#REVOLTEonline deckt auf: Ein CDU-Kommunalpolitiker lässt sich von AfD-Neonazis einen Karnevalsorden verleiehen, posiert damit und feiert mit den Faschist*innen. Was war da los, Rainhard Zöllner?! Und wann treten Sie zurück?!
Sharepic von REVOLTE. Darauf zu sehen ein Tweet der AfD-Stadtratsfraktion Köln: "Vielen Dank an den Bürgermeister des Bezirks Chorweiler Rainhard Zöllner für die Einladung und die gelungene Veranstaltung." Darunter ein Foto des AfD-Ordnens in Großaufnahme und des AfD-Ordens um Zöllners Hals, während dieser mit einem AfD-Kommunalpolitiker posiert. Dazu folgender redaktioneller Text von REVOLTE: "AfD-Orden für CDUler! Rainhard Zöllner, CDU-Bürgermeister im Kölner Bezirk Chorweiler, nimmt einen AfD-Orden an & posiert stolz damit!"
Die CDU-Chorweiler feiert Karneval mit Neonazis. Bürgermeister Zöllner fällt an einem Abend vom jecken CDU-Mann zum Steigbügelhalter der Neonazis.
Klar ist: Zöllner muss zurücktreten. Und zwar nicht vom AfD-Orden. Sondern als Bürgermeister von Chorweiler. #WirSindDieBrandmauer #REVOLTEonline
Marco #Buschmann blockiert das #Lieferkettengesetz und damit Umwelt- und Arbeitsschutz, außerdem befeuert der FDP-Politik so Kinderarbeit. Das Gesetz macht Europas Wirtschaft Paris-konform, stärkt die Rechte von Arbeiter*innen weltweit. Es MUSS kommen. Mein neuer Text auf #REVOLTEonline:
#MiniJobs gehören abgeschafft. Denn sie fördern Altersarmut und verhindern Qualifizierung, befeuern so den Fachkräftemangel. Stattdessen sollten wir das Bürgergeld ausbauen, den Mindestlohn erhöhen und Beschäftigung fördern. Meine neue Kolumne auf #REVOLTEonline:
Er blickt mit "Freude und Stolz" auf seine Arbeit zurück - Andreas Scheuer will nicht noch einmal für den Bundestag kandidieren. Den Nachruf auf seine politische Arbeit gibts auf #REVOLTEonline: revolte.online/allgemein/sc...
Letzte Woche habe ich mich bei über einer Million Menschen bedankt, die gegen die AfD auf die Straße gegangen sind -
die Zahl hat sich seitdem verdoppelt!
Zwei Millionen Menschen: Alle zusammen gegen den Faschismus.
Danke!
Hier nochmal mein Text dazu auf #REVOLTEonline:
Erst wünschte CDU-Politiker #Bommert dem Bundeskanzler den Tod, dann wollte er den Geschmacklos-Post seiner Familie in die Schuhe schieben - Die unglaublich dreiste Geschichte jetzt auf #REVOLTEonline:
revolte.online/allgemein/verfassungsgericht-bayern/
#Söder hat durchgesetzt, dass Rüdiger Imgart, der 2020 dabei war, als Corona-Leugner*innen den Reichstag stürmen wollte, zum Verfassungsrichter gewählt wurde
Die #CSU fügt der Demokratie so mutwillig Schaden zu
#REVOLTEonline
gehört iwie dazu
Söder hat durchgesetzt, dass Rüdiger Imgart, der 2020 dabei war, als Corona-Leugner*innen den Reichstag stürmen wollte, zum Verfassungsrichter gewählt wurde.
Ein Verfassungsfeind als Verfassungsrichter.
Die CSU fügt der Demokratie so mutwillig schweren Schaden zu.
Alles dazu auf #REVOLTEonline:
Nach der Demokratie-Demo am Samstag in Dortmund durfte eine Familie nicht mit Menschenrechts-Plakat in den #Saturn.
Der Elektroladen scheut den Konflikt mit der AfD.
Alles dazu und warum das echt problematisch ist, jetzt in meinem neuen Text auf #REVOLTEonline:
Über eine Millionen Menschen demonstriert gegen die AfD und für eine wehrhafte Demokratie. Und das überall in Deutschland: In großen Städten genauso wie auf dem Land. Wow! Auf #REVOLTEonline gibts mehr zum Thema:
Kommt bald ein Rechtsanspruch aufs #HomeOffice? Hubertus Heil und Robert Habeck jedenfalls sind sich einig. Wieso das gegen den Fachkräftemangel hilft und was neben einem reinen Rechtsanspruch auf HO-Tage wichtig wäre, erkläre ich in meiner neuen Kolumne auf #REVOLTEonline:
Deutschlands erster #Bürgerrat hat seine Ergebnisse für eine neue Ernährungspolitik vorgestellt. Neben kostenlosem Schulessen fordern die repräsentativ ausgewählten Bürger*innen vor allem eine neue Steuerpolitik. Mein Bericht jetzt auf #REVOLTEonline:
Fünf Männer besitzen fast doppelt so viel wie das Volumen eines Bundeshaushalts. Die Ungleich, das dokumentiert Oxam, steigt bedrohlich. Was dagegen hilft? Vermögensbesteuerung und die Kollektivierung großer Betriebe. Mein neuer Text auf #REVOLTEonline:
Wir haben gestern auf #REVOLTEonline über die Correctiv-Recherche berichtet - und dabei bewusst nicht das R-Wort verwendet, sodnern geschrieben, was es tatsächlich meint: Deportationen, Passentzug, die politische Traditionslinie des Nazi-Faschismus. Lasst die Faschos nicht das Framing setzen.
Auch am Tag danach: Die @correctiv.org-Recherche ist richtig heftig. Hinter dem #Geheimplan steckt eine neue Wannsee-Konferenz, wer #Remigration oder #Passentzug sagt, steht in direkter Traditionslinie zum Nazi-Faschismus.
Es braucht ein #AfDVerbot.
Mein Kommentar jetzt auf #REVOLTEonline:
Die Ukraine verdient unsere Solidarität -
Heute mehr denn je.
Friedrich Merz sieht das anders. Menschen die aus der Ukraine gefüchtet sind, will er das Bürgergeld streichen.
Alle Infos dazu gibts auf #REVOLTEonline:
Falls jemand einen konstruktiven Text zu den Bauernprotesten lesen will: Warum Landwirte Agrardiesel brauchen und was die Alternativen sein könnten, erkläre ich auf #REVOLTEonline.