SEWD: Dieser Schutz ist eine Genehmigungsvoraussetzung für alle nach dem #Atomgesetz (#AtG ) zu genehmigenden kerntechnischen Einrichtungen und Tätigkeiten, wie beispielsweise #Kernkraftwerke , Kernkraftwerke im Rückbau, … 1/x
www.bmuv.de/themen/nukle...
Erste Anlaufstelle für so etwas ist immer das #Atomgesetz.
PreussenElektra-Sprecherin bestätigte ausdrücklich, dass die Aussage von Geschäftsführer Guido Knott, die er zum ersten Jahrestag des deutschen Atomausstiegs am 15. April 2024 machte, weiterhin Gültigkeit hat. Damals äußerte er: „Für uns gibt es als kein Zurück mehr: Das Thema Wiederinbetriebnahme ist für uns damit definitiv vom Tisch.“ FDP-MdB Frank Schäffler behauptet 5 Tage später: "Wer den Industriestrom billiger machen will, muss die Kernkraftwerke wieder ans Netz nehmen." Quellen: https://www.fr.de/politik/der-betreiber-nach-wirbel-um-soeders-atomkraft-aussagen-jetzt-widerspricht-93419946.html https://x.com/f_schaeffler/status/1861395077337088234
Solange es 0 Konsequenzen hat,
kann #FDP-Schäffler IRGENDWAS fordern,
ohne Finanzierungsplan
ohne Zeitplan
ohne zwingend notwendigen Entsorgungsnachweis
ohne zu klären, wie er im Bundestag eine Mehrheit diesseits der #AFD-#Brandmauer organisieren will,
um das #Atomgesetz zu ändern.
#Wählertäuschung
#AKW- Betreiber widerspricht Söders
#Atomkraft -Aussagen deutlich.
#Isar2 wird nicht wieder in Betrieb genommen.
Wer die letzten 2 Absätze liest, muss erkennen,
dass #Söder entweder lügt,
oder eine Mehrheit aus #CDU #CSU #FDP & #AFD anstrebt.
Oder beides.
#Atomgesetz #Wahlkampf #btw25 #Soederluegt
RT @ausgestrahlt Wenn das #Pilotprojekt absäuft, zahlt dank #Atomgesetz der #Steuerzahler. #Asse http://100gutegruende.de/46 #100ggAKW