Ein Thread zum Umbau der staatlichen Förderung für #NGO s und Projekte
#AufLinie
bsky.app/profile/lobb...
NGOs, Demokratieverteidigung wird also dann zur Privatsache (-finanzierung) erklärt, wenn die Themen, Ziele und Projektleitungen nicht mit der Regierung #AufLinie sind.
Da kann noch so aufgeschrieen/verklagt werden, der Schaden wird willkürlich und mit Absicht angerichtet
Abbau von Staatsvertrauen
Was will Merz denn machen, womit will er die SPD noch auspressen?
Was wäre denn seine Alternative, mit der er vor der SPD wedeln könnte, um sie zu noch größerer #AufLinie -Disziplin zu "erziehen"?
AfD-Duldung als Minderheitsregierung, und die SPD wäre daran Schuld?
#AufLinie
www.tagesschau.de/investigativ...
Immer mehr Fördergelder werden gestrichen
Diesmal: Weimar
Der "Kampf" der Konservativen im Verbund mit den Rechtsextremisten gegen #NGO s und Zivilgesellschaft
#AufLinie
www.sueddeutsche.de/panorama/bue...
#Hintergrund
#USA –
Wie #Trump das #Präsidentenamt #verändert
#Einwanderer verfolgen, #Maduro festnehmen, #Grönland drohen: Donald Trump scheint zu machen, was er will. Das geht auch deshalb, weil #US-Behörden und -Gerichte #aufLinie gebracht werden.