#Faeser möchte noch kurz vor ihrer Abwahl größtmöglichen Schaden anrichten und der #niemalsCDU ein Überwachungspaket übergeben. Diese Person ist zum Erbrechen! Menschen- u Bürgerrechte sind eh nix für die SPD.
#Vorratsdatenspeicherung #AutoritaererStaat #noSPD

Repression gegen die linke Szene: Angst als politisches Kalkül Hausdurchsuchungen und Überwachungsmaßnahmen: Der Staat geht zunehmend härter gegen die linke Szene vor. Was macht das mit den betroffenen Menschen und Strukturen?

taz.de/Repression-g...

"Die Wahrscheinlichkeit etwa, als unbeteiligte Person Be­trof­fe­ne:r einer Hausdurchsuchung zu werden, steigt in Städten wie Leipzig inzwischen offenbar schon durch das Wohnen in einem linksradikalen Milieu an."

#Repression #Polizeiproblem #Leipzig #AutoritaererStaat

German architecture award rescinded over British artist’s Israel boycott vow Schelling Architecture Foundation refuses to give James Bridle his €10k prize after he signed open letter

www.theguardian.com/world/2024/n...

#Resolution #Kriegsverbrechen #Meinungsfreiheit #AutoritaererStaat
#StopArmingIsrael #CeasfireNow

gewinnen."

#Abschiebungen #Solingen #AutoritaererStaat #Grundrechte #FckAmpel

#Totalueberwachen #AutoritaererStaat #noSPD

Ich hoffe, diese #Faeser wurde weggewählt, bevor sie ihre Fantasien von #Totalüberwachung weiter ausleben u durchsetzen kann. Diese Frau ist in jeglicher Hinsicht ein Übel.
#noSPD #AutoritaererStaat #Polizeistaat #Kipppunkte

Auf allen 3 Bildern sind haufenweise Polizeiwannen entlangbder Demo zu sehen

Cops stehen vor Grafitti "Free AllAntifas" "ACAB"

Ich glaube, es gab heute mind eine 2:1 Betreuung bei der Demo für #FreeMaja. So viele Cops u Vorabkriminalisierung war selbst für Leipzig heftig. Während in Freiberg eine Demo mit SA Parolen laufen durfte, stoppten die Cops mehrfach wg FFP2u Transpiabstand.
#BringtMajaZurueck #AutoritaererStaat

Cops bauen schon vor Demo eine massive Drohkulisse auf. Einheiten marschieren durch die sich sammelnden Menschen u umstellen den Platz. Machtdemonstration u Kriminalisierung vom Feinsten.
#FreeMaja #le0607 #AutoritaererStaat

+++ Drohende Auslieferungen im Budapest-Verfahren – Aufruf zur Unterstützung von Maja und anderen Beschuldigten +++ – BASC

www.basc.news/drohende-aus...

Solidarität muss praktisch werden!
#FreeThemAll #Budapest #FCKNZS #NoExtradition #Repression #AutoritaererStaat

📣Save the date: Alle zusammen gegen ihre Repression! Für Zusammenhalt, Solidarität und gemeinsame Kämpfe!

#WirSindAlleAntifa #le0206 #AutoritaererStaat #Polizeiwillkuer #Justizproblem #FreeThemAll

#le0206 #TagX #le0306 #SoliAntifaOst #FreeAllAntifas #SchusterLuegt #Polizeigewalt #Justizproblem #Repression #WirSindAlle129 #Solidaritaet #AutoritaererStaat

Solidarität mit allen Betroffenen der Hausdurchsuchungen in Leipzig am 24. April 🔥 Apr 25, 2024 - Von Indymedia - Von: anonym am: 25.04.2024 - 18:19Regionen:  Solifoto um unsere Solidarität mit den Betroffenen der Bullenrepressionen zu zeigen. In Zeiten, in denen Repressionen gege...

www.anarchistischefoderation.de/solidaritaet...

Solidarität mit allen, die unter den erneuten Razzien in Leipzig zu leiden haben, und allen von Repression betroffenen Aktivisti!

#Polizeistaat #Justizproblem #AntifaschismusIstKeinVerbrechen #Solidaritaet #AutoritaererStaat #SokoLinxAbschaffen

Ausladung von Nancy Fraser: Doppelter Rechtsruck Nicht nur der Aufstieg der AfD, sondern auch das kritiklose Einschwenken der politischen Mitte auf Bellizismus und »Staatsräson« gefährdet die Demokratie in Deutschland.

www.nd-aktuell.de/artikel/1181...

"Doch der Rechtsruck der Mitte beschränkt sich längst nicht nur darauf, dass man der israelischen Rechten bei ihrem Krieg den Rücken frei gehalten hat."
#Rechtsruck #AutoritaererStaat #Kipppunkte #Demokratie

werden?"
#Versammlungsgesetz #Sachsen #Versammlungsfreiheit #AutoritaererStaat #Polizeiproblem #TagX

#Polizeiproblem setzt den Terror am Montag Morgen fort.

#AutoritaererStaat #Polizeiterror #Repression #RechtsStaat #RAF

#SoliAntifaOst #FreeAllAntifas #AutoritaererStaat

knack[punkt] » Neue Erkenntnisse über operative Maßnahmen im Antifa Ost-Verfahren

"Die Verfolgung linker Bewegungen nimmt zu. Unterstützt einander, teilt Wissen über die Methoden staatlicher Angriffe und sensibilisiert einander für Sicherheitsstandards."

knack.news/8191

#SoliAntifaOst #SokoLinxAbschaffen #FreeAllAntifas #Überwachung #Repression #AutoritaererStaat

#AutoritaererStaat #Problempolizei

https://youtu.be/mpqTRTnRSz4

Hörempfehlung! @MenseThorsten : ua zu den Geschehnissen um #TagX #le0306 , autoriären Kipppunkten, #Repression , den besorgniserregenden Zustand der Demokratie, dem Wegsehen der sog Zivilgesellschaft.
#Sachsen #Polizeiproblem #AutoritaererStaat #Justiz

Tja, die Loser von der #noafd machen eine Kampagne, aber Kultusministerin Piwarz macht Nägel mit Köpfen und geht mit amtlichen Erlass gegen das #Gendern vor!
@Bildung_Sachsen macht keinen Hehl mehr daraus, wo das Ministerium zu verorten ist.
#AutoritaererStaat

Wir lassen uns nicht brechen!
Am 1.Juli alle zusammen gegen Repressionsbehörden!

#le0107 #Repression #AntifaschismusIstKeinVerbrechen #AutoritaererStaat
#Polizeiwillkuer #Polizeigewalt #Justizproblem

Der trumpistische Aufmacher der @tagesschau passt sehr gur zu Frau Seehofer!

#Faeserkannweg #Medienkrise #AutoritaererStaat
#Polizeiproblem #noSPD

Frau Seehofer hat nicht alle Tasse im Schrank!

#Faeser #Geas #Polizeiproblem #AutoritaererStaat
#Einzelfaelle

hat eine neue Dimension erreicht: Der große Polizeikessel und die Versammlungsverbote sind ein Angriff auf die Demokratie."

Nicht nur der #LeipzigerKessel war ein Angriff auf d Demokratie, sondern die gesamten #LeipzigerVerhaeltnisse um den #TagX.

#AutoritaererStaat