SPD-Chef Lars Klingbeil @larsklingbeil.bsky.social spricht sich für #AfD-Verbotsverfahren aus
"Wenn der Verfassungsschutz #BfV_Bund uns bestätigt, was wir schon immer gewusst haben, dass es eine gesichert rechtsextreme Partei ist, dann (...) sind wir in der Pflicht als die Verteidiger von ... 1-
Deine Chance, den Weg zu ändern:
#WendePUNKT – Aussteigerprogramm Rechtsextremismus
Das Bundesamt für Verfassungsschutz #BfV_Bund will Menschen erreichen, die in den Einflussbereich von Personen oder Gruppierungen geraten sind, die darauf abzielen, das Vertrauen in das staatliche System zu ... 1-2
Ein Einleitung eines Verbotsverfahren gegen die -NoAfD- ist juristisch bereits gegeben,➡️ #BfV_Bund!
An: @spdfraktion.de @larsklingbeil.bsky.social
@spdde.bsky.social
@gruene-bundestag.de
@katharinadroege.bsky.social
@franziskabrantner.de
@juristinnenbund.bsky.social
@freiheitsrechte.org
@bmi.bund.de
Diese #Petition ist von @volksverpetzer.de, in Zusammenarbeit mit @freiheitsrechte.org lanciert.
Wenn man deren Begründung gelesen hat, ginge es eben um den ersten, notwendigen Schritt:
Die Prüfung deren Verfassungswidrigkeit, durch das #BfV_Bund, am Freitag, 02.05.2025 offiziell bestätigt wurde.
#phoenix.de
Statement von noch @bmi.bund.de Nancy Faeser (SPD).
Das #BfV_Bund stuft die AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. Die Partei werde aufgrund „der die Menschenwürde missachtenden, extremistischen Prägung der Gesamtpartei als gesichert extremistische Bestrebung“ eingestuft, teilte 1-2
Der #BfV_Bund stuft AfD als gesichert rechtsextremistisch ein
„Das in der Partei vorherrschende ethnisch- abstammungsmäßige Volksverständnis ist nicht mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung vereinbar“, teilte die Sicherheitsbehörde mit. Es ziele darauf ab, bestimmte ....1-2
Da fragt man sich schon, warum Rechtspopulistinnen und Rechtspopulisten von der ARD und vom ZDF jeden Tag zur Schau gestellt werden.
Müssten dann nicht ARD und ZDF bis zum 11. März geschlossen bleiben? (™️RK)
#ZDF #DasErste #BfV_Bund #EuGH
www.n-tv.de/25555033
Was braucht es noch, damit die #CDU endlich zu einem #Verdachtsfall wird, #BfV_Bund, #BMI?
Aus einem der letzten Posts des Verteidigungsministeriums.
"Unsere aktualisierte #BfV_Bund "Toolbox Russland" informiert über die strategischen Methoden Russlands und seiner Nachrichtendienste gegen Deutschland und andere westliche Demokratien.
Interessante illustratie van het Bundesamt für Verfassungsschutz op X:
‘Unsere aktualisierte #BfV_Bund "Toolbox Russland" informiert über die strategischen Methoden Russlands und seiner Nachrichtendienste gegen Deutschland und andere westliche Demokratien. Sie macht die #Bedrohungslage sichtbar’.
#FBI, #BfV_Bund und weitere internationale Partner warnen aktuell vor einer Gruppierung der GRU-Einheit 29155, die #Potatoangriffe und weitere Aufklärungaktivitäten gegen Ziele in NATO- und EU Staaten durchgeführt hat. Weitere Informationen findet ihr unter
Eine männliche Person mit Hoodie und verdecktem Kopf sitzt vor einem Monitor mit Text. Das Bild ist KI generiert. Quelle: adobe.stock/Vicky
#Krisenvorsorge #Sabotage #KRITIS #Spionage #aktiveMassnahmen #hybridWarfare #IT
Ua. #BfV_Bund warnt vor Cyberangriffen & Aufklärung gegen Ziele in NATO- & EU Staaten durch die GRU-Einheit 29155 in Zusammenarbeit mit der Cypergruppiering „Ember Bear“
www.verfassungsschutz.de/SharedDocs/k...
Querdenken gefährdet lhre Gesundheit und schadet |hren Mitmenschen #sei kein COVIDIOT
2022
'#QuerdenkerSindTerroristen #querdenkentoetet #Querficker
Das seit 2 halb Jahre Schluss damit #NancyFaeser #bka #BfV_Bund
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Quelle x.com/RonPat23/sta...
