Keine Überschneidung zwischen Bahn- und Straßenbauprojekt
Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Aus Sicht der Bundesregierung gibt es keine räumlichen Überschneidungen zwischen dem Bahnprojekt Hannover-Bielefeld und dem sich im Bau befindenden Lückenschluss der Ostwestfalenstraße (L712n).
Vereinfachung der Berufskraftfahrerqualifikation
Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung hält den Vorschlag, die Berufskraftfahrerqualifikation in die Fahrausbildung zur Erlangung des Busführerscheins der Klassen D1 oder D zu integrieren, für "entbehrlich".
Mehr als 20.000 Fälle von Abrechnungsbetrug registriert
Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Die Bundesregierung will Fehlverhalten im Gesundheitswesen noch effektiver bekämpfen, wie sie in der Antwort auf eine AfD-Anfrage schreibt.
MSNOW Lawrence: Trump's threat to destroy 'a whole civilization' leaves a permanent stain on US history -
#Iran War
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"Ausbaustopp der Deutschen Nationalbibliothek" thematisiert
Kultur #Medien #Bundestag "Der Ausbaustopp der Deutschen Nationalbibliothek und die gesetzliche Pflicht zur Bewahrung des nationalen Kulturerbes" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
⚡️Projektion Bundestag⚡️
Nowcast (07.04.2026) für die 299 Bundestagswahlkreise:
Stärkste Kraft:
⬛️CDU/CSU: 190
🟦AfD: 58
🟩Grüne: 25
🟥SPD: 20
🟪Linke: 6
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Arbeitsmigranten nach Paragraf 15d Beschäftigungsverordnung
Arbeit #Soziales #Bundestag "Arbeitsmigranten aus Drittstaaten nach Paragraf 15d Beschäftigungsverordnung (BeschV) und ihr Verbleib in Deutschland" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Schleusenzufahrt Brunsbüttel am Nord-Ostsee-Kanal
Verkehrspolitik #Bundestag "Sedimentablagerungen, Baggerkosten und Auswirkungen der Elbvertiefung auf die Schleusenzufahrt Brunsbüttel am Nord-Ostsee-Kanal" lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
AfD thematisiert Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung
Verkehrspolitik #Bundestag Zu der im Frühjahr 2023 durchgeführten Verbändeabfrage zur Bürokratiebelastung hat die AfD-Fraktion eine Kleine Anfrage vorgelegt.
Einsatz von "Huaier-Präparaten" thematisiert
Gesundheitspolitik #Bundestag Den Einsatz von "Huaier-Präparaten" thematisiert die AfD-Fraktion in einer Kleinen Anfrage.
Missstände im Bereich von Essenlieferdiensten
Arbeit #Soziales #Bundestag Um "Missstände bei den Beschäftigten im Bereich von Essenlieferdiensten" geht es in einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
AfD fragt nach Wirksamkeit von Bildungsgutscheinen
Arbeit #Soziales #Bundestag Die "Wirksamkeit von Bildungsgutscheinen" ist Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Veranstaltungen im BA-Auftrag zu beruflicher Orientierung
Arbeit #Soziales #Bundestag Veranstaltungen im Auftrag der Bundesagentur für Arbeit (BA) und der Jobcenter mit Schwerpunkt berufliche Orientierung sind Thema einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion.
Regierung sieht keine Engpässe am Nord-Ostsee-Kanal
Verkehrspolitik #Antwort #Bundestag Am Nord-Ostsee-Kanal (NOK) bestehen laut einer Antwort der Bundesregierung keine Engpasssituationen "und damit kein Risiko für das Eintreten volkswirtschaftlicher Schäden".
But… #Russia only must ask their buddies from #AfD in the #Bundestag?
Quo vadis, #FDP? #Interview mit #HenningHöne, Kandidat für den Bundesvorsitz
Nach einer Stunde erinnere ich mich an nichts außer #Freiheit, #Bundestag und den Namen #Kubicki, den der Moderator nennt. Jeder Parkscheinautomat hat mehr Charisma.
#FDPunter5Prozent
www.deutschlandfunk.de/quo-vadis-fd...
America is No longer the leader of the FreeWorld
#housedemocrats
#bsky.social
@europarl.europa.eu
#bundestag
@haaretzcom.bsky.social
Wir haben das Thema mit der Petition zumindest auf die politische Agenda gebracht und werden weiter daran arbeiten. Denn faire, demokratische Konkurrenz braucht realistische Zugangsbedingungen zu Wahlen.
#Demokratie #Wahlrecht #Chancengleichheit #Bundestag #Petitionsausschuss
Finger drückt auf Würfel mit grünem Haken
Durch Elektroden lässt sich das Gehirn zu moralischem Handeln bringen?
Ich hätte da jetzt Ideen zu Abstimmungen im #Bundestag
/S
Hirnforschung zu Doppelmoral: Warum Menschen mit zweierlei Maß messen
https://share.google/guMASqv9RVvfZvSta
> Immer wieder […]
[Original post on hessen.social]
Vergleich mit Wahlergebnis: #Wahlumfrage #Bundestagswahl, Forsa (07.04.26): AfD: +5,2, CDU/CSU: −2,5, Grüne: +3,4, SPD: −4,4, Linke: +1,2 ➤ dawum.de/Bundestag/Fo... | #Sonntagsfrage #btw2029 #Bundestag
Ehemaliger Postminister Schwarz-Schilling gestorben
Der Christdemokrat kämpfte für Privatfunk und Frieden auf dem Balkan. Im Alter von 95 Jahren ist er im Kreise seiner Familie gestorben […]
#Wahlumfrage #Bundestagswahl, Forsa (07.04.26): AfD: 26% (+1), CDU/CSU: 26%, Grüne: 15%, SPD: 12%, Linke: 10%, Sonstige: 11% (−1) ➤ dawum.de/Bundestag/Fo... | #Sonntagsfrage #btw2029 #Bundestag
Änderungen der "Internationalen Gesundheitsvorschriften"
Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Über Änderungen der "Internationalen Gesundheitsvorschriften" (IGV) berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Datenlage zur SafeVac-2.0-Studie
Gesundheitspolitik #Antwort #Bundestag Um die Datenlage zur sogenannten SafeVac-2.0-Studie geht es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Ablösung des "Kita-Qualitätsgesetzes"
Antwort #Bundestag Die im Koalitionsvertrag vorgesehene Ablösung des "Kita-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetzes" durch ein "Qualitätsentwicklungsgesetz" ist ein Thema der Regierungsantwort auf eine AfD-Anfrage.
Förderung des Projekts "Keine Randnotiz"
Antwort #Bundestag Über die Förderung des Projekts "Keine Randnotiz" mit Bundesmitteln berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
Durchschnittliche Höhe des Grundrentenzuschlags im Jahr 2024
Arbeit #Soziales #Antwort #Bundestag Die durchschnittliche Höhe des sogenannten Grundrentenzuschlags ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion.
