... welche #Konsequenzen auch auf #Bundesebene folgen.
Dabei geht’s auch um die groß angekündigten #Reformen. Wer soll davon #profitieren, und wer nicht? Außerdem sprechen sie über den Fall von #CollienFernandes, über digitale #sexualisierteGewalt ...
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Unser #Innenminister auf #Bundesebene scheint wohl in der Zeit #Kreide holen gewesen zu sein, als der #Geschichtslehrer denen erklären wollte, dass die Verfolgung von #Sozialdemokraten und der #Opposition eine der Methoden des #NSRegimes war. Sieht wohl keinen #Handlungsbedarf. 🙄
Urteil zu Stuttgart 21:
Die #DBahn hat schlecht verhandelt, die Politik Vertrauen verspielt
...Aber man darf sich keinen Illusionen hingegeben:
Ungerecht ist das Ergebnis trotzdem, schließlich spielte die #Politik sowohl auf #Landes- als auch auf #Bundesebene eine unrühmliche Rolle.
Sie hat das 1/
Die richtige Antwort der #Montagsfrage ist:
A. - Die österreichische & US-Verfassung folgen dem #Enumerationsprinzip. D.h. die #Bundesebene ist ausschließlich für die dort explizit genannten #Kompetenzen zuständig. Alles Nichtgenannte fällt automatisch in die Zuständigkeit der #Gliedstaaten.
Klimapolitische Maßnahmen scheitern auf #Bundesebene häufig an mangelhafter #Koordination. Doch es gibt auch Positivbeispiele! Sabine Schlacke von der Universität Greifswald weiß welche.
Mehr dazu im neuen Ariadne-#Kurzdossier 👉 ariadneprojekt.de/publikation/...
Laut #Bundesamt für #Verfassungsschutz
#Neubewertung der AfD auf #Bundesebene :
Demnach bestehen #keine #Zweifel mehr dass
die Partei #AfD gesichert rechtsextremistisch ist !
"Wenn sich Sahra Wagenknecht zurückzieht, wird das BSW auf Bundesebene bedeutungslos werden"
Und schon der erste Satz ist falsch.
Das #bsw IST auf #Bundesebene bereits #bedeutungslos.
#Vetorecht #Veto #Recht #BürgerinnenUndBürger #Bürgerinnen #Bürger #Volksabstimmung #Bundesebene
abstimmung21.de
Zudem müssen sie halt die #AFD austrocknen übers #Geld. Also die dürfen halt keine Wahl mehr gewinnen oder anderweitig. Das ist schon irgendwie möglich. Aber aufgrund der Glückseligkeit seit 1948. Eher so #Richtung #Treffen nur noch auf #Bundesebene und #Stammtische oder sowas, unbedeutender #Status
#SPD und #CDU überlegen in #Sachsen eine #Minderheitsregierung zu bilden. Das kann uns bald auch auf #Bundesebene passieren. Der Wählerwille bestimmt es so.
Die #CDU #CSU waren von 1949 bis 2024 #insgesamt
51 Jahre lang an #Koalitionen auf #Bundesebene
beteiligt #SPD 39 Jahre #FDP 49 Jahre 😱
Wenn der #Schwanz
mit dem #Hund #wedelt :
#Moderieren statt #Regieren ?
Was hatten diese
#Parteien für #Chancen !!
#Schuld an allem : Die #Grünen 😱
#Sollbruchstelle 😜 Ein #Regierungsbündnis
von #Union und #Grünen? Nicht mit #Söder !!
Der #Ministerpräsident hat sich #deutlich
wie nie gegen eine #Zusammenarbeit
auf #Bundesebene ausgesprochen
Anders als der #Kanzlerkandidat
Eine #Zusammenarbeit mit den #Grünen auf
#Bundesebene ist für #CSU-Chef #Söder
ein #No-Go - Das schränkt den Kreis
möglicher Koalitionspartner für
einen #Kanzlerkandidaten
#Merz weiter ein 😵
An #Regensburg tragen #CSU | #FreieWaehler | #FckAfD und #FDP #schwereSchuld.
Heute ein Mensch, der vor Krieg und Verfolgung Schutz suchte… Morgen ich + übermorgen Du!
Auf #Bundesebene applaudieren #CDUAfD | #FDP und #SPD. Und mit Bauchschmerzen: #Grünen.
Es wird noch schlimmer werden.
Mit 81 JA-Stimmen beauftragten wir die Regierung, eine #Gesetzesgrundlage für das Verbot der #Konversionstherapie im Kanton Basel-Stadt zu schaffen. Mit 74 JA-Stimmen überwiesen wir den Antrag auf eine Standesinitiative für das Verbot auf #Bundesebene. (3/5)
hihi \o/ RT @FAZ_Politik: Absage an Schwarz-grün: Dobrindt schließt Bündnis mit den Grünen auf #Bundesebene aus www.faz.net/aktuell/politik/inland/a...
