#ChristianJakob über die #EU-#Asylpolitik
Handschrift der #Rechtsextremen
An 38 Stellen soll der Gesetzestext verändert worden sein, den Konservative und #Rechtsextreme am Donnerstag im EU-Parlament beschlossen haben. 38-mal verschärften sie gemeinsam die neuen #Abschieberegeln der EU. Teils […]
#rechtsruck
Globales autoritäres Ökosystem
#Machterhalt als wichtigstes Ziel: Eine neue Studie zeigt, wie #autoritäre Akteure weltweit immer stärker zusammenarbeiten
Von #ChristianJakob l
„Auf dem Weg zum Sieg“ ist der Titel der Conservative Political Action Conference (#CPAC), zu […]
Ein Buch der Anklage
#Geflüchtete kritisieren im „#BookOfShame“ Versäumnisse von UN und EU – begleitet von Aktionen zum 10. Jahrestag des „Summer of Migration“
Von #ChristianJakob
Der Einband ist UN-Blau, „Book of Shame“ (Buch der Schande) steht auf dem Titel: „Wie die UN dabei […]
Einladung zur Erpressung
Kaum etwas fürchtet der #Westen so sehr wie #Geflüchtete. Für einige Staaten und Firmen ist diese Angst zum Milliardengeschäft geworden – für andere zum Mittel des Angriffs
Von #ChristianJakob
https://www.taz.de/!6103358
#ChristianJakob über die Verschärfung der EU-#Asylpolitik
Hauptsache, raus aus der #EU
Eine Zweckgemeinschaft zur #Abschiebung und #Abschottung – so stellt sich der frühere cdU-Generalsekretär Paul Ziemiak offenbar die EU vor.
https://www.taz.de/!6098864
Die #Bewegung schiebt zurück
Europas #Flüchtlingsorganisationen stemmen sich gegen den #Rechtsruck: Für die kommende Zeit sind zahlreiche Projekte geplant
Von #ChristianJakob
https://www.taz.de/!6091671
#Polizei verschwieg Mitschnitte
Neue Recherchen zeigen: Zwei aufgezeichnete Telefonate kurz vor Oury Jallohs Tod wurden nie den Ermittlungsakten beigefügt
Von #ChristianJakob
Juristisch ist der Fall #OuryJalloh erledigt, doch noch immer werden #neue #Details bekannt […]
PKK-nah, aber legal
Das BKA hat den kurdischen Funktionär #YükselKoç verhaftet. Ihm wird Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen – kurz nachdem die #PKK sich aufgelöst hat
Von #ChristianJakob
https://www.taz.de/!6086219
Kaum noch Wege nach #Europa
Die Zahl der #Asyl-#Erstanträge in der EU geht 2024 um 11 Prozent zurück. Das liegt auch an #Abschottung außerhalb der EU-Grenzen. Menschen aus den schlimmsten Krisengebieten kommen gar nicht so weit
Von #ChristianJakob
Wer vor Krisen und Konflikten flieht […]
#Afghanen im #Abschiebeknast
Mit einem #Hungerstreik protestieren sieben Männer im Pforzheimer #Abschiebegewahrsam gegen ihre geplante Rückführung nach #Afghanistan. Sie fürchten Repressalien der #Taliban
Von #ChristianJakob
https://www.taz.de/!6059977
Weniger unerlaubte #EU-Einreisen
Grenzschutzagentur #Frontex legt Jahresbericht für 2024 vor. Kritiker sprechen von #Pushbacks in die #Wüste
Von #ChristianJakob
Für die einen sind es Pushbacks in die Wüste, für Hans #Leijtens ist es „ein wichtiger Faktor für die Zerschlagung der […]
#EU stützt #Pushbacks
Die neue EU-Kommission stellt sich hinter die Zurückweisung von Flüchtlingen an Polens Ostgrenze. „#Schwerwiegende #Eingriffe in die #Grundrechte“ seien demnach gestattet
Von #ChristianJakob
https://www.taz.de/!6054331
Grenzenlose #Überwachung
Die NGO AlgorithmWatch @algorithmwatch hat 24 Projekte untersucht, die zum Einsatz von KI im #EU-#Grenzschutz genutzt werden sollen. Die Projekte werden unter anderem von der EU finanziert. Die Ergebnisse seien „verstörend“
Von #ChristianJakob […]
Haarsträubende Ungereimtheiten
In sechs Folgen gibt die ARD-Serie „Warum verbrannte #OuryJalloh?“ detaillierte Einblicke in die Versäumnisse von Justiz und Polizei. Davon gibt es so viele, dass nicht einmal drei Stunden für alle reichen
Von #ChristianJakob
https://www.taz.de/!6048432
#Abschreckung, #Abschiebung, #Abschottung
Die #Ampel hat das #Asylrecht verschärft, #Konservativen und #Rechten reicht das sogenannte Sicherheitspaket aber noch nicht. Auf europäischer Ebene schmieden sie neue Allianzen
Von #ChristianJakob
https://www.taz.de/!6041120
#ChristianJakob über die geplante #Aussetzung des Asylrechts in #Polen
Nicht überraschend
Ausgerechnet der? Der liberale, proeuropäische Donald Tusk? Ungläubig reagierten viele auf die jüngste Ankündigung der polnischen Regierung, das #Asylrecht „vorübergehend“ auszusetzen […]
#europa und #migration
#Deutsche Behörden hätten angemessenes #Asylverfahren in #Griechenland sicherstellen müssen
Von #ChristianJakob
Der Europäische Gerichtshof für #Menschenrechte hat am Dienstag einem #Syrer recht gegeben, der 2018 an der deutschen Grenze zurückgewiesen worden war
10 Jahre Alarmbereitschaft
Die Hotline #AlarmPhone nimmt seit einem Jahrzehnt Anrufe von Geflüchteten-Booten entgegen
Von #ChristianJakob
10 Jahre ist es an diesem Dienstag her, dass Aktivist:innen aus Europa und Nordafrika das Alarm Phone aus der Taufe hoben: Eine #Notrufhotline für […]
#Frausein ist #Asylgrund
Die Maßnahmen der #Taliban gegen afghanische Frauen sind laut #EuGH als Verfolgung einzustufen. Der #EGMR verurteilt #Menschenrechtsverletzungen in Lagern auf #Samos
Von #ChristianJakob
https://www.taz.de/!6040802
#ChristianJakob über den Ruf nach #Kontingenten statt #Asylrecht
Die #Lehren aus der #Schoah
Es wurde mal wieder Zeit, die letzten Vorschläge zur #Asylrechtsverschärfung sind wirklich schon lange her. Diesmal war es Michael Stübgen, #cDU-Innenminister von #Brandenburg. Dort wird am Sonntag […]
Wenn Solidarität bestraft wird
Es ist ein EU-weiter Trend: Immer mehr #Geflüchtete, #Migrant_innen und #Helfer_innen werden wegen „#Schlepperei“ #unverhältnismäßig hart #bestraft. Die Staaten wollen damit Stärke beweisen, doch damit vergrößern sie die Probleme
Von #ChristianJakob […]
Moralischer Kontrollverlust
#Konservative und #Ampel-Parteien bilden eine Antimigrations-#Einheitsfront und machen #rechtsextreme Positionen anschlussfähig. Eine europäische Asylpolitik gerät so in Gefahr
Von #ChristianJakob und #MaximilianPichl
https://www.taz.de/!6033837
Kommentar von #ChristianJakob zu #Zurückweisungen an den #Grenzen
Ein gefährlicher Dominoeffekt
Geben darf es sie nur „ausnahmsweise und vorübergehend“, doch sie sind zur Regel geworden: Kontrollen an den #Schengen-Binnengrenzen, die Innenministerin Nancy #Faeser (sPD) nun ausweiten […]
asyldebatte
Wieder zurück zur Zurückweisung
Die aktuelle #Migrationsdebatte in Deutschland lässt innereuropäische Konflikte aufleben
Von #ChristianJakob
#Flüchtlinge bei der Einreise direkt wieder abweisen oder abschieben zu können – ohne ein #Asylverfahren: Das fordern […]
