Das Unwort des Jahres 2026 ist ebenfalls Performance Problem 🙄

Seit ner halben Stunde versuch ich mein Verfahren für meinen Beteiligten aufs AktEinPortal hochzuladen und es tut sich einfach nüschte

The wheels of the bus go round and round...

#eAkte #eJustice

BayLSG: Zugang bei Gericht auch, wenn Schriftsatz nicht abrufbar Gem. § 130a Abs. 5 S. 1 ZPO kommt es für den Zugang eines Schriftsatzes bei Gericht nur darauf an, wann er vollständig auf dem Intermediär (der „Empfangseinrichtung“) hochgeladen ist. Das gilt selb…

#bea #egvp #erv #ejustice

💻 Ist ein #elektronisches Dokument auch dann dem Gericht zugegangen, wenn es nicht lesbar ist?

💡Ja, meint das #BayLSG

⚖️ und hat recht:

ervjustiz.de/baylsg-zugan...

Verbindungsprobleme mit dem Mandanten Es wird versucht, die Verbindung mit dem Mandant wiederherzustellen. Falls Sie diese Aktion abbrechen, wird der eAkte Justiz SmartClient beendet.

Warum muss man mich derart peinigen? 😭

#eAkte #eJustice

BGH: PDF ist zwingend, die Glaubhaftmachung für eine Ersatzeinreichung auch Die Formatvorgabe PDF existiert seit Einführung der ERVV im Jahr 2018. Trotzdem hatte sich der BGH (v. 10.2.2026 – VI ZR 313/24) erneut mit einer als Word-Datei (.docx) eingereichten Berufungsbegrü…

#bea #ejustice

🖨 #ERV mit Word-Dateien? Nicht mit dem @BGH_Bund (v. 10.2.2026 - VI ZR 313/24): PDF ist zwingend!

🚑 Rettung über Eingangsfiktion: Auf kein Selbstläufer!

💡Mehr dazu hier:

ervjustiz.de/bgh-pdf-ist-...

Signaturpad

Wir haben jetzt auch so coole Signaturpads für unsere Protokolle, damit wir sie nicht mehr drucken-unterschreiben-einscannen-beschriften-verakten müssen.

Es hat gleich beim ersten Mal (!) völlig unkompliziert (!!) und ohne technische Probleme (!!!) funktioniert 🤩

#eJustice #Amtsgericht

#erv #ejustice #egovernment #bea

Version 8 des xJustiz-Viewers veröffentlicht.

Diese Version enthält unter anderem folgende Änderungen:

- Unterstützung der xJustiz Version 3.6.2 (gültig ab dem 30.04.2026).

- Ferner wurde die Barrierefreiheit nochmals verbessert.

ervjustiz.de/xjustiz-view...

Neuerungen 2026: eAkten, ZPO-Erprobungsgesetz, RIP De-Mail, ausgeweitete aktive Nutzungspflicht Kurz vor Weihnachten war der Gesetzgeber im Bereich des elektronischen Rechtsverkehrs nochmals aktiv. Einige Neuerungen waren schon Gesetz, nur noch nicht in Kraft getreten. Zusätzlich verabschiede…

#ejustice #egov #erv #bea

Was ist neu in der digitalen Justiz ab 1.1.2026:

💻 #eAkten in der #Justiz

🧪🥼 ZPO-Erprobungsgesetz

☠️📬 RIP #De-Mail

👨‍⚖️👩‍⚖️ In den Fachgerichten mehr aktiv Nutzungspflichtige

💡🗓 Mehr dazu hier, in der ervjustiz.de-Jahresvorschau #2026:

ervjustiz.de/neuerungen-2...

VG Osnabrück: Klageerhebung unter Nutzung des MJP eines Dritten unwirksam Ein „Mein Justizpostfach“ (MJP)-Zugang für natürliche Personen ist personengebunden. Eine nicht qualifiziert elektronisch signierte Klageschrift kann über das MJP einer anderen natürlic…

#ejustice #mjp #erv

Das MJP ist der noch recht neue, aber immer häufiger genutzte elektronische Übermittlungsweg für Bürgerinnen und Bürger. Aber auch hier gilt: Es müssen die Formanforderungen des #ERV beachtet werden #einfache #Signatur

ervjustiz.de/vg-osnabruec...

#erv #ejustice #egovernment #bea #bebpo #eAkte

💡 Der JurisPK-ERV ist heute in der 3. Auflage runderneuert und vollständig aktualisiert erschienen.

Namibia to implement e-Justice system in Supreme Court - New Era Namibia Namibia to implement e-Justice system in Supreme Court  New Era Namibia

#Namibia #eJustice #SupremeCourt #LegalTech #DigitalTransformation

Namibia to Implement E-Justice System in Supreme Court [Namibian] The chief justice of Namibia, Peter Shivute, on Wednesday said the Supreme Court is transitioning from manual paperwork to digitisation of case management.

#Namibia #EJustice #SupremeCourt #DigitalTransformation #CaseManagement

BGH: Auch RA aus Österreich unterliegt der aktiven Nutzungspflicht Gem. 130d S. 1 ZPO sind vorbereitende Schriftsätze und deren Anlagen sowie schriftlich einzureichende Anträge und Erklärungen, die durch einen Rechtsanwalt, durch eine Behörde oder durch eine juris…

#öjustice 🇦🇹 #ejustice #bea

Die aktive Nutzungspflicht gilt auch für Rechtsanwälte aus dem EU-Ausland. Das musste schmerzhaft ein Kollege aus Österreich vom BGH erfahren:

ervjustiz.de/bgh-auch-ra-...

Ich glaub ich hab bei meinem Arbeitslaptop das Internet gelöscht 😳

Also Internet an sich funktioniert noch, aber mein Profil ist einfach... weg??

Und damit auch meine drölfzig Favoriten die ich seit Jahren ansammle 😢

Da muss ich wohl Ticket schreiben...

#Amtsgericht #eJustice

Die Behördenaktenübermittlungsverordnung (BehAktÜbV) ist in Kraft Am 6.5.2025 ist die Behördenaktenübermittlungsverordnung (— BehAktÜbV) in Kraft getreten (BGBl. 2025 I Nr. 125 vom 05.05.2025). Während der Name der Verordnung im Scrabble ein Jackpot sein dürfte, …

#egov #ejustice

Am 6.5.2025 ist die #Behördenaktenübermittlungsverordnung in Kraft getreten. Während der Name im Scrabble ein Jackpot sein dürfte, ist der Inhalt weit vom großen Wurf entfernt. Die wesentlichen Kritikpunkte werden im folgenden Beitrag dargestellt:

ervjustiz.de/die-behoerde...

KG Berlin zur Heilung eines fehlenden Empfangsbekenntnisses Dass das elektronische Empfangsbekenntnis (eEB) im elektronischen Rechtsverkehr letztlich eine „Krücke“ ist, hat sich bereits in anderen Entscheidungen gezeigt. Nun hatte sich das Kammergericht Ber…

#ejustice #beA

Das KG Berlin hatte sich mit der Wirksamkeit der #Zustellung eines Urteils im #ERV beschäftigen müssen, nachdem der Empfänger kein #eEB zurückgesandt hatte.

Spoiler: Zustellungsmangel geheilt. § 189 ZPO regelt.

ervjustiz.de/2263-2

OLG Dresden: Verschlüsselte Datei nicht bearbeitbar Seit dem 1.1.2022 haben sich die Anforderungen an das zulässige Dateiformat im elektronischen Rechtsverkehr deutlich liberalisiert. Auch, wenn die ERVV weiterhin PDF grundsätzlich zwingend vorsieht…

#bea #ejustice

Sind passwortgeschützte Dateien "bearbeitbar" iSd. #ERV, kann es darauf ankommen, wenn nur eine Anlage ein #Passwort braucht und was hat das mit #Virenschutz zu tun. Dazu hat das OLG Dresden entschieden (v. 5.2.25 - 5 U 467/24):

ervjustiz.de/olg-dresden-...

xJustiz-Viewer Version 7 veröffentlicht Am 16. Dezember 2024 wurde die neue Version 7 des xJustiz-Viewers veröffentlicht.

#teamsozialrecht #teamverwaltungsrecht #teamasylrecht #ejustice #egovernment

Am 16. Dezember 2024 wurde die neue Version 7 des xJustiz-Viewers veröffentlicht.

ervjustiz.de/xjustiz-view...

Seids ihr deppert unsere Systeme sind doch eh schon überlastet 😅 Unser Windows 11 Update musste abgebrochen werden weil der ganze Betrieb einfach mal lahm gelegt wurde!

#ejustice

OLG Hamm: Passive Nutzungspflicht für Sachverständige Bundesweit arbeiten immer mehr Gerichte mit elektronischen Gerichtsakten, der elektronische Rechtsverkehr mit den Verfahrensbeteiligten ist selbstverständlich geworden. Indes finden sich immer noch…

#ERV #eJustice #teamresopal

Sind Sachverständige zur Nutzung des ERV verpflichtet? Interessante systematische Zusammenhänge entspannen sich anhand einer Entscheidung des OLG Hamm.

ervjustiz.de/olg-hamm-pas...

Oliver Löffel on LinkedIn: Keine Vorlage des beA-Nachrichtenjournals - Berufung als unzulässig… Keine Vorlage des beA-Nachrichtenjournals - Berufung als unzulässig verworfen Erinnern Sie sich an die Beschlüsse des Oberlandesgerichts München im Streit um…

BOOM!

Ende des Streits um die Vorlage des beA-Nachrichtenjournals - Berufung als unzulässig verworfen

t.co/g8EXdXzPWk

@offenenetze.de @ervjustiz.bsky.social @gntrbrth.bsky.social @ramichaelseidlitz.bsky.social

#ZPO #Litigation #eJustice #eGovernment #ERV #teamresopal

Finanzämter bald nicht mehr mittels beA erreichbar? Zu einem Aufschrei führt aktuell zurecht der Referentenentwurf des Bundesfinanzministeriums (BMF) eines Jahressteuergesetzes 2024 (JStG 2024). Dadurch soll § 87a AO geändert werden, mit der Folge, …

#ejustice #egov #teamsteuerrecht

Mit dem Referentenentwurf zum JahressteuerG 2024 plant das BMF eine erhebliche Einschränkung der Möglichkeit mit den Finanzämter per #beA / #beSt zu kommunizieren. Keine gute Idee:

ervjustiz.de/finanzaemter...

OLG Düsseldorf: Ein Urteil im Zwischenspeicher ist noch nicht abgesetzt Die Einführung elektronischer Akten ist nicht nur ein Technikprojekt, sondern vor allem ein Organisationsprojekt – eine abgedroschene Binsenweisheit des Einführungsmanagements. Die mit dem Technike…

#eJustice #Justiz

Dir Einführung der #eAkte ist nicht nur Technik. V.a. die Organisation muss Stimmen, gerade in der Zusammenarbeit zwischen Entscheidenden und #Serviceeinheit. Wer such dabei verheddert, kassiert eine Aufhebung, wie diese hier:

ervjustiz.de/olg-duesseld...

BGH zum Auseinanderfallen von qeS und einfacher Signatur Zu Fällen in denen die einfache Signatur und die qualifizierte elektronische Signatur sich auf unterschiedliche Personen bezogen, hatten sich zuvor schon das BAG und das BayObLG positioniert –…

#ejustice #beA

Zu Fällen in denen die einfache Signatur u qeS sich auf unterschiedl Personen bezogen, hatten sich zuvor schon das BAG u BayObLG (differneziert) positioniert. Nun hat auch der BGH entschieden. Dahinter steckt eine dogmatische Frage.

ervjustiz.de/bgh-zum-ause...

BGH: Nur auf Senden klicken genügt nicht Zur anwaltlichen Sorgfaltspflicht in der Postausgangskontrolle gibt es eigentlich schon genügend Rechtsprechung. Trotzdem braucht es den BGH (v. 4.7.2023 – 5 StR 145/23), um klarzustellen, da…

#beA #ejustice #ERV

Zur anwaltlichen #Sorgfaltspflicht in der Postausgangskontrolle gibt es eigentlich schon genügend Rechtsprechung. Trotzdem braucht es den @BGH_Bund , um klarzustellen, dass es gerade nicht genügt, nur auf Senden zu klicken.

ervjustiz.de/bgh-nur-auf-...

BGH: Für die Zustellung gegen EB kommt es auf das EB an Der BGH (v. 17.1.2024 – VII ZB 22/23) musste sich einmal mehr mit der Zustellung gegen Empfangsbekenntnis im elektronischen Rechtsverkehr beschäftigen. Es war klarzustellen, dass maßgeblich n…

#eJustice #Justiz #eGovernment

Für die #Zustellung gegen #Empfangsbekenntnis kommt es nicht darauf an, wann das #EB zurückgesandt wird, sonder auf das im EB eingetragene Datum. Klingt eindeutig, braucht aber trotzdem eine Entscheidung vom BGH

ervjustiz.de/bgh-fuer-die...

Neue Version 5.1 des xJustiz-Viewers In der 12. KW 2024 wird die neue Version 5.1 des xJustiz-Viewers veröffentlicht. Diese enthält folgende neue Funktionen: verbesserte Texterkennung (OCR), verbesserte Tastatursteuerung, Vorlesefunkt…

#ERV #ejustice #Justiz #teamsozialrecht #teamasylrecht #teamverwaltungsrecht

Neue Version des #xJustiz-Viewers ist ab der 12. KW verfügbar.

- verbesserte OCR,
- Tastaturunterstützung,
- Vorlesefunktion

ervjustiz.de/neue-version...

#ejustice #justiz #teamstrafrecht

Die Dokumentation der Hauptverhandlung liegt im Vermittlungsausschuss. Gastautor OStA Kegel berichtet über die Praxis der #Transkription der #strafgerichtlichen HV

ervjustiz.de/transkriptio...

#bea #ejustice #justiz

#Entwurf oder nicht? Der Schriftsatz für den das #BVerwG dies zu entscheiden hatte, trug ein offenbar deutliches Wasserzeichen "Entwurf" auf jeder Seite UND eine qualifizierte elektronische #Signatur. Das BVerwG blieb hart:

ervjustiz.de/bverwg-entwu...

LG Gießen: Elektronische Zustellung auch ohne EB? Fehlt es an den Voraussetzungen einer wirksamen Zustellung nach § 173 ZPO gilt ein Schriftstück nach § 189 ZPO als zugestellt, wenn (1.) das Schriftstück so in den Machtbereich des Adressaten gela...

#ejustice #erv #beA

Wann wird die fehlende Rücksendung eines eEB geheilt? Ab wann laufen Fristen im elektronischen Rechtsverkehr nach der Heilung eines Zustellungsmangels. Eine sportliche Entscheidung kommt hierzu vom LG Gießen

ervjustiz.de/lg-giessen-e...

Neu (Stand 1.1.2024): Elektronischer Rechtsverkehr mit Behörden Gem. § 3a Abs. 1 (L)VwVfG bzw. § 36a Abs. 1 SGB I ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, wenn der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet hat. Der elektronische Rechtsverkehr m...

#ejustice #egovernment #egov

Seit 1.1.2024 gelten neue Regelungen im elektronischen Rechtsverkehr (#ERV) im Verwaltungsverfahren gem. § 3a VwVfG und § 36a SGB I. Insbesondere bei der Nutzung von #beA und #eBO.

ervjustiz.de/elektronisch...