Es ist fraglich, ob das #Einstimmigkeitsprinzip überhaupt reformiert werden kann.

Aber selbst wenn, wird das nicht geschehen.

Es gibt keine Aufbruchstimmung in der #EU.

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Prognose zur #Ungarn​-Wahl:

Gerade 𝘸𝘦𝘯𝘯 #Orbán heute abgewählt werden sollte, wird sich in der EU hinsichtlich des #Einstimmigkeitsprinzip​s absolut nichts ändern.

Der größte Reformdruck wäre vermeintlich erst mal passé, und es dürfte – wieder einmal – beim bequemen Weiter-So bleiben.

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Europäische Union: EVP-Chef Manfred Weber zweifelt Vetorecht in der EU an Nach Außenminister Wadephul hat auch der Chef der EVP-Fraktion im EU-Parlament das Einstimmigkeitsprinzip infrage gestellt. Europa müsse handlungsfähig sein.

Wegen #Ungarn-#Ukraine-Milliarden-Blockade: Der Partei- und Fraktionschef der #EVP im #Europaparlament, Manfred #Weber (CSU), hat das #Einstimmigkeitsprinzip in der #EU infrage gestellt. www.zeit.de/politik/ausl...

Europäische Union - Wadephul dringt auf Ende des EU-Einstimmigkeitsprinzips Außenminister Wadephul spricht sich dafür aus, dass die Europäische Union das Einstimmigkeitsprinzip bald aufgibt.

Schön, aber nutzlos.
Es MUSS geschehen❗

Europäische Union - #Wadephul dringt auf Ende des EU- #Einstimmigkeitsprinzip -s

www.deutschlandfunk.de/wadephul-dri...

Das #Einstimmigkeitsprinzip aufzugeben und die inneren Feinde der #EU wie #Ungarn aus der Gemeinschaft auszuschließen ist imho im Augenblick wichtiger als andere Reformen.

2️⃣ EU besser machen Die EU muss handlungsfähiger werden durch:
➖Abkehr vom #Einstimmigkeitsprinzip 🗳️
➖Effizientere #Ressourcennutzung 💼
➖ #Reformen innerhalb der bestehenden Verträge📜
3/11

2️⃣EU besser machen Die EU muss handlungsfähiger werden durch:
➖Abkehr vom #Einstimmigkeitsprinzip 🗳️
➖Effizientere #Ressourcennutzung 💼
➖#Reformen innerhalb der bestehenden Verträge 📜
3/11

Die #Kultusministerkonferenz reagiert auf Ergebnis der #Landtagswahl @thueringer-landtag.de und in #Sachsen: Das #Einstimmigkeitsprinzip wird aufgeweicht.

Welche Folgen #KMK-Vorsitz von #NoAFD für pro-demokratische und europäische Projekte, wie dem #EuropäischerWettbewerb, hat, ist nicht abzusehen.

Es ist die kleine Lösung

Die Kultusminister haben in ihrer Sondersitzung ein klein wenig am lähmenden #Einstimmigkeitsprinzip gerüttelt – und sich dann doch nicht drangetraut. Mit einer Ausnahme. #KMK

Im Blog: www.jmwiarda.de/2024/09/02/e...

Europäische Union - Politikerinnen und Politiker würdigen 20 Jahre EU-Osterweiterung Vor 20 Jahren wurden zehn weitere Länder in die EU aufgenommen, vor allem mittel- und osteuropäische Staaten. Viele Politiker haben die Osterweiterung gewürdigt. Sie sprachen von einer "Sternstunde" u...

#Orbanistan war ein schwerer Fehler, der sich auf KEINEN FALL wiederholen darf!
Das #Einstimmigkeitsprinzip muss weg❗
#Ungarn
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#EuropäischeUnion - Politikerinnen und Politiker würdigen 20 Jahre #EU -Osterweiterung

www.deutschlandfunk.de/politikerinn...