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Neues MAD-Gesetz: Ein Militärgeheimdienst wird aufgerüstet Der MAD soll eine neue gesetzliche Grundlage bekommen. – Alle Rechte vorbehalten Schild: IMAGO / Panama Pictures, Paragrafen: Pixabay / geralt, Bearbeitung: netzpolitik.orgDie schwarz-rote Regierung will die Geheimdienstgesetze grundlegend erneuern. Los geht es mit einer neuen Rechtsgrundlage für den Militärischen Abschirmdienst. Der Entwurf auf dem Verteidigungsministerium würde dem bislang kleinsten Geheimdienst des Bundes deutlich mehr erlauben.

Neues MAD-Gesetz: Ein Militärgeheimdienst wird aufgerüstet Der MAD soll eine neue gesetzliche Grundlage bekommen. – Alle Rechte vorbehalten Schild: IMAGO / Panama Pictures, Paragrafen: Pixabay / geralt, Bearbeitung: netzpolitik.orgDie schwarz-rote Regierung will die Geheimdienstgesetze grundlegend erneuern. Los geht es mit einer neuen Rechtsgrundlage für den Militärischen Abschirmdienst. Der Entwurf auf dem Verteidigungsministerium würde dem bislang kleinsten Geheimdienst des Bundes deutlich mehr erlauben.

Neues MAD-Gesetz: Ein Militärgeheimdienst wird aufgerüstet Der MAD soll eine neue gesetzliche Grundlage bekommen. – Alle Rechte vorbehalten Schild: IMAGO / Panama Pictures, Paragrafen: Pixabay / geralt, Bearbeitung: netzpolitik.orgDie schwarz-rote Regierung will die Geheimdienstgesetze grundlegend erneuern. Los geht es mit einer neuen Rechtsgrundlage für den Militärischen Abschirmdienst. Der Entwurf auf dem Verteidigungsministerium würde dem bislang kleinsten Geheimdienst des Bundes deutlich mehr erlauben.

Neues MAD-Gesetz: Ein Militärgeheimdienst wird aufgerüstet Der MAD soll eine neue gesetzliche Grundlage bekommen. – Alle Rechte vorbehalten Schild: IMAGO / Panama Pictures, Paragrafen: Pixabay / geralt, Bearbeitung: netzpolitik.orgDie schwarz-rote Regierung will die Geheimdienstgesetze grundlegend erneuern. Los geht es mit einer neuen Rechtsgrundlage für den Militärischen Abschirmdienst. Der Entwurf auf dem Verteidigungsministerium würde dem bislang kleinsten Geheimdienst des Bundes deutlich mehr erlauben.

Neues MAD-Gesetz: Ein Militärgeheimdienst wird aufgerüstet Der MAD soll eine neue gesetzliche Grundlage bekommen. – Alle Rechte vorbehalten Schild: IMAGO / Panama Pictures, Paragrafen: Pixabay / geralt, Bearbeitung: netzpolitik.orgDie schwarz-rote Regierung will die Geheimdienstgesetze grundlegend erneuern. Los geht es mit einer neuen Rechtsgrundlage für den Militärischen Abschirmdienst. Der Entwurf auf dem Verteidigungsministerium würde dem bislang kleinsten Geheimdienst des Bundes deutlich mehr erlauben.