#GemStrgBln

Sorry, die Begründung zu § 11 #GemStrgBln befindet sich auf Seite 43, nicht auf Seite 42 der Begründung: volksentscheid-berlin-autofrei.de/gesetz.pdf

Ja gerne: Das Gesetz des #Verkehrsentscheits setzt für mobilitätseingeschränkte Personen bewusst auf eine deutlich weitere Regelung, als die aktuelle Regelung für Behindertenparkausweise siehe § 11 #GemStrGBln, ausführliche Begrünung S. 42 f. : volksentscheid-berlin-autofrei.de/gesetz.pdf

Hitzeschutz braucht Platz. Der #Verkehrsentscheid schafft genau den: Weniger parkende Autos bedeuten mehr Raum für entsiegelte Flächen, Schatten & Verdunstung. So wird Berlin kühler, gesünder & klimaresilienter – ganz ohne Milliarden-Umbau. #GemStrGBln

Wir setzen uns für eine sachliche Debatte ein – mit einem konkreten Gesetz, das alle Berliner Wahlberechtigten demokratisch entscheiden können. Wer Fragen zum Inhalt hat, kann sich gern selbst ein Bild machen:
📄 volksentscheid-berlin-autofrei.de/gesetz.pdf
#Verkehrsentscheid #GemStrGBln

Antrag auf Einleitung des Volksbegehrens „Berlin autofrei“ zulässig (PM 5/2025) - Berlin.de

Das Urteil zum Gesetz ( #GemStrGBln )vom #Verkehrsentscheid ist jetzt im Volltext hier abrufbar:

www.berlin.de/gerichte/son...

Verfassungsgerichtshof: Sehr deutlicher Sieg für das #GemStrGBln des #Verkehrsentscheid: mit 8:1 Stimmen haben wir gewonnen!

Verfassungsgerichtshof: Das #GemStrGBln des #Verkehrsentscheid ist vollumfänglich rechtlich zulässig. Ein Verstoß gegen höherrangiges Recht liegt unter keinem Blickwinkel vor!

Verfassungsgerichtshof: Das #GemStrGBln des #Verkehrsentscheid verstößt nicht gegen die allgemeine Handlungsfreiheit aus dem Grundgesetz. Es besteht kein Anspruch auf Nutzung von Kfz in der Innenstadt.

Verfassungsgerichtshof: Das #GemStrGBln des #Verkehrsentscheid ist verhältnismäßig, da es der Verwirklichung von Grundrechten dient!

Verfassungsgerichtshof: Es gibt keine Maßnahmen die ebenso geeignet sind die Lebensqualität in Berlin zu steigern und Grundrechte zu schützen wie das #GemStrGBln des #Verkehrsentscheid!

Verfassungsgerichtshof: das #GemStrGBln des #Verkehrsentscheid stellt ist verhältnismäßig!

Verfassungsgerichtshof: das #GemStrGBln des #Verkehrsentscheid stellt keinen Eingriff in die Berufsfreiheit dar!

Wir haben gewonnen! 🎉 Der Berliner Verfassungsgerichtshof hat unseren Gesetzentwurf für zulässig erklärt. Der #Verkehrsentscheid geht in die nächste Runde – jetzt dürfen alle Berliner*innen über die Zukunft ihrer Stadt abstimmen. Auf in Phase 2! #GemStrGBln

Keine Autos mehr innerhalb des Rings? Gericht entscheidet über "Berlin autofrei" Der Verfassungsgerichtshof Berlin verkündet heute sein Urteil zum Volksbegehren "Berlin autofrei". Welche Pläne verfolgt die Initiative?

„Das Gesetz träte in Kraft, wenn eine Mehrheit der Wähler und zugleich mindestens ein Viertel aller Wahlberechtigten zustimmen.“ #Verkehrsentscheid #GemStrGbln #Mobilitätswende #Volksentscheid

www.t-online.de/region/berli...

⏳ Der Countdown läuft: Noch 2 Stunden bis zur Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs über unser Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßen!

Heute entscheidet sich, ob Berlin über das #GemStrGBln abstimmen darf. #Verkehrsentscheid

Gericht entscheidet über Volksbegehren „Berlin autofrei“

Heute entscheidet der Berliner Verfassungsgerichtshof, ob der Gesetzentwurf des #Verkehrsentscheid zulässig ist. Ziel: weniger Kfz im S-Bahn-Ring, Ausnahmen für z. B. Lieferdienste, Rettung & Menschen mit Mobilitätseinschränkungen. #GemStrGBln

www.sueddeutsche.de/wirtschaft/v...

Bäume kühlen Städte besser als bisher angenommen Platanen kühlen ihre Umgebung selbst bei extremen Temperaturen von über 39 Grad Celsius ab. Das zeigt eine neue Studie aus der Schweiz. Sie widerlegt frühere Annahmen, wonach die Kühlfunktion von Bäum...

Stadtbäume kühlen ihre Umgebung um mehrere Grad – gerade in heißen Sommern ein echter Lebensretter. Der #Verkehrsentscheid schafft Platz für neue Bäume, z. B. durch entsiegelte Parkplätze im S-Bahn-Ring. Mehr Schatten, weniger Hitze. #GemStrGBln

science.orf.at/stories/3230...

Genau so ist es: Paris hat es vorgemacht: Eine autoreduzierte Innenstadt funktioniert – sicherer, leiser, lebendiger. Berlin hat jetzt mit dem #Verkehrsentscheid die Chance, nachzuziehen #GemStrGBln

Am 25. Juni verkündet das Berliner Verfassungsgericht, ob der Gesetzentwurf des #Verkehrsentscheid zulässig ist. Dann steht fest, ob Berlin 2026 über weniger Autoverkehr im S-Bahn-Ring abstimmen darf. #GemStrGBln

Hotspots Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte: Knapp die Hälfte der Berliner sind im Sommer extremer Hitze ausgesetzt Weniger Beton und mehr Grün – das ist nicht nur fürs Auge schön, sondern schützt auch gegen Hitze. Wie stark Menschen in Berlin betroffen sind und welche Bezirke am besten abschneiden.

Weniger versiegelte Flächen, mehr Stadtgrün: Das schützt vor Hitze und entlastet die Gesundheit. Besonders in verdichteten Bezirken Berlins ist das dringend nötig – doch Platz ist knapp. Der #Verkehrsentscheid schafft ihn. #GemStrGBln

www.tagesspiegel.de/berlin/unter...