#Tagesthemen Mölling meint, Völkerrecht stünde nur auf dem Papier ohne dass es Anwendung findet.
Das ist falsch: Das Recht entfaltet nur dann seine Wirkung, wenn es gebrochen wird:

Straftäter werden immer erst nach einer Tat verurteilt.

Genauso #Trump, wenn seine Zeit vor dem #IStGH gekommen ist

UN-Generalsekretär António Guterres hat an die USA appelliert, von Angriffen auf die zivile Infrastruktur in Iran abzusehen. Solche Attacken seien nach dem Völkerrecht verboten, erklärte UN-Sprecher Stéphane Dujarric. Selbst wenn bestimmte zivile Infrastruktur als militärisches Ziel eingestuft werden könne, wäre ein Angriff dennoch untersagt, wenn er das Risiko eines "übermäßigen unbeabsichtigten Schadens für Zivilisten" berge. Ob solche Angriffe als Kriegsverbrechen einzustufen seien, müsse ein Gericht entscheiden, ergänzte Dujarric.

Wann gibt es endlich einen #Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag #IStGH gegen #Trump? #Kriegsverbrechen #DenHaag

Das Problem ist, dass es zunehmend genau das ist — eine Inszenierung für ein heimisches Publikum, die zerfällt, sobald das Drehbuch echten Mut verlangt. brsh.site/jQLm5 #UkraineKrieg #Geopolitik #Doppelstandards #IStGH #NATO #WestlicheHeuchelei

ZDF beugt sich jetzt US-Sanktionen gegen den IStGH!? Neue Compliance-Regeln verbieten Einladungen sanktionierter Richter & Ankläger – Trump diktiert, wer im deutschen TV sprechen darf! Pressefreiheit ade? Skandal! 😡 #ZDF #IStGH #Pressefreiheit

ZDF als Trumps Handlanger bei Gästen? Sender übernimmt Sanktionen der US-Regierung Mitwirkende an ZDF-Sendungen müssen sich teilweise verpflichten, nicht mit Personen zusammenzuarbreiten, die auf irgendeiner Sanktions- oder Terrorliste stehen.

#ZDF folgt US‑Sanktionen gegen #IStGH: es verlangt von Gästen seiner Sendungen, weder direkt noch indirekt mit hochrangigen Vertretern des Gerichts zu kooperieren – obwohl neben über 100 weiteren Staaten auch die BRD Vertragsstaat (des Römischen Statuts) ist. 1/2
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Weil das Tribunal in erster Linie #ruZZland |s #VerbrechenDerAggression behandeln soll (und nicht wie von @aussenminister.diplo.de dargestellt #Kriegsverbrechen). Ist das aggressierende Land kein #IStGH -Vertragsstaat, kann der IStGH...

Der beste Tag des 21.Jahrhunderts wird der Tag sein, an dem Wladimir #Putin in #DenHaag vom #IStGH als #Kriegsverbrecher verurteilt wird.

ZDF als Trumps Handlanger bei Gästen? Sender übernimmt Sanktionen der US-Regierung Mitwirkende an ZDF-Sendungen müssen sich teilweise verpflichten, nicht mit Personen zusammenzuarbreiten, die auf irgendeiner Sanktions- oder Terrorliste stehen.

Lieber @janboehm.bsky.social, wie wär's, wenn Sie ins #ZDFMagazinRoyale Betroffene der US #Sanktionsliste aus EU Mitgliedsstaaten, wie zB Hr. Guillou (IStGH), Fr. von Hodenberg (Hateaid) und AFAOst einladen?

#DemocracyDiesInDarkness #ZDF #Mitläufer*innen #IStGH

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ZDF als Trumps Handlanger bei Gästen? Sender übernimmt Sanktionen der US-Regierung Mitwirkende an ZDF-Sendungen müssen sich teilweise verpflichten, nicht mit Personen zusammenzuarbreiten, die auf irgendeiner Sanktions- oder Terrorliste stehen.

Lieber @clausvonwagner.bsky.social, wie wär's, wenn Sie zur Anstalt
Betroffene der US #Sanktionsliste aus den EU Mitgliedsstaaten, wie zB Hr. Guillou (IStGH), Fr. von Hodenberg (Hateaid) und AFAOst einladen?

#DemocracyDiesInDarkness #ZDF #Mitläufer*innen #IStGH

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ZDF als Trumps Handlanger bei Gästen? Sender übernimmt Sanktionen der US-Regierung Mitwirkende an ZDF-Sendungen müssen sich teilweise verpflichten, nicht mit Personen zusammenzuarbreiten, die auf irgendeiner Sanktions- oder Terrorliste stehen.

Liebe @mariettaslomka.bsky.social, wie wär's, wenn Sie Richter Nicolas Guillou oder eine*n seiner Kolleg*innen des Internationalen Strafgerichtshof einladen zum Themenkomplex #Sanktionsliste USA?
#DemocracyDiesInDarkness #ZDF #Mitläufer*innen #IStGH

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ZDF als Trumps Handlanger bei Gästen? Sender übernimmt Sanktionen der US-Regierung Mitwirkende an ZDF-Sendungen müssen sich teilweise verpflichten, nicht mit Personen zusammenzuarbreiten, die auf irgendeiner Sanktions- oder Terrorliste stehen.

Liebe @sarahbosetti.de, wie wär's, wenn Sie ne Sendung zu Gewaltenteilung machen mit Richter Nicolas Guillou oder eine*n seiner Kolleg*innen des Internationalen Strafgerichtshof einladen?
#DemocracyDiesInDarkness #Sanktionsliste #ZDF #Mitläufer*innen #IStGH

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Lösung Nummer 1:

Jeden, der das Völkerrecht bricht, Anklagen und Verurteilen.

#IGH #IStGh

Auch wenn das großteils nur symbolischen Wert hat - es ist eine Aussage!

Das Problem ist, dass es zunehmend genau das ist — eine Inszenierung für ein heimisches Publikum, die zerfällt, sobald das Drehbuch echten Mut verlangt. brsh.site/jQLm5 #UkraineKrieg #Geopolitik #Doppelstandards #IStGH #NATO #WestlicheHeuchelei

Vorwürfe gegen IStGH-Chefankläger nicht ausgeräumt, Verfahren läuft weiter Anderslautende Medienberichte, wonach Karim Khan entlastet worden sei, werden von offizieller Seite zurückgewiesen Jüdische Allgemeine Karim Khan, Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) Foto: picture alliance / ANP Die Vorwürfe sexuellen Fehlverhaltens gegen den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshof sind weiterhin Gegenstand interner Prüfungen. Anderslautende Medienberichte, wonach Karim Khan entlastet worden sei, wurden von offizieller Seite zurückgewiesen. In einer internen Mitteilung an Mitarbeiter stellte die Leitung des Gerichtshofs klar, dass das Disziplinarverfahren noch nicht abgeschlossen sei.

Vorwürfe gegen IStGH-Chefankläger nicht ausgeräumt, Verfahren läuft weiter https://wp.me/p36Ae-1g8U Anderslautende Medienberichte, wonach Karim Khan entlastet worden sei, werden von offizieller Seite zurückgewiesen #sexuellesFehlverhalten #KarimKhan #IStGH #Chefankläger

Das Problem ist, dass es zunehmend genau das ist — eine Inszenierung für ein heimisches Publikum, die zerfällt, sobald das Drehbuch echten Mut verlangt. brsh.site/jQLm5 #UkraineKrieg #Geopolitik #Doppelstandards #IStGH #NATO #WestlicheHeuchelei

taz.de

Die Narbe von El Fasher
#Sudan #MenschenRechte #Geflüchtete #Massaker #Völkermord #UN #IStGH #ElFasher #Tawila

https://www.taz.de/!6163596

A friendly Reminder from🇩🇪for the orange Emporer:
#IranWar is out of area of #NATO.
NATO Article 5 covers not Wars of Aggression.
Wars of Aggression are punishable under #UN Charta, #IStGH and🇩🇪 Constitution.
Therefore: Fuck off, #Trump Regime!

A friendly Reminder: #TrumpsWar ist ein nach deutschem Recht und der #UN-Charta illegaler Angriffskrieg!
Ich kündige jetzt schon an,dass ich jeden deutschen Politiker, der den Marschbefehl in den #Iran unterzeichnet, vor den #IStGH #DenHaag bringen werde.
#IranWar? #WithoutUs!

A friendly Reminder: #TrumpsWar ist ein nach deutschem Recht und der #UN-Charta illegaler Angriffskrieg!
Ich kündige jetzt schon an,dass ich jeden deutschen Politiker, der den Marschbefehl in den #Iran unterzeichnet, vor den #IStGH #DenHaag bringen werde.
#IranWar? #WithoutUs!

A friendly Reminder: #TrumpsWar ist ein nach deutschem Recht und der #UN-Charta illegaler Angriffskrieg!
Ich kündige jetzt schon an,dass ich jeden deutschen Politiker, der den Marschbefehl in den #Iran unterzeichnet, vor den #IStGH #DenHaag bringen werde.
#IranWar? #WithoutUs!

A friendly Reminder: #TrumpsWar ist ein nach deutschem Recht und der #UN-Charta illegaler Angriffskrieg!
Ich kündige jetzt schon an,dass ich jeden deutschen Politiker, der den Marschbefehl in den #Iran unterzeichnet, vor den #IStGH #DenHaag bringen werde.
#IranWar? #WithoutUs!

A friendly Reminder: #TrumpsWar ist ein nach deutschem Recht und der #UN-Charta illegaler Angriffskrieg!
Ich kündige jetzt schon an,dass ich jeden deutschen Politiker, der den Marschbefehl in den #Iran unterzeichnet, vor den #IStGH #DenHaag bringen werde.
#IranWar? #WithoutUs!

Und das sollten sich🇩🇪Politiker, die dem #Trump Regime in den #Iran Krieg folgen wollen, ebenfalls zu Herzen nehmen!
#TrumpsWar?
Ich kündige jetzt schon an,dass ich jeden deutschen Politiker, der den Marschbefehl in den #Iran unterzeichnet, vor den #IStGH #DenHaag bringen werde.
#IranWar? #WithoutUs!

A friendly Reminder: #TrumpsWar ist ein nach deutschem Recht und der #UN-Charta illegaler Angriffskrieg!
Ich kündige jetzt schon an,dass ich jeden deutschen Politiker, der den Marschbefehl in den #Iran unterzeichnet, vor den #IStGH #DenHaag bringen werde.
#IranWar? #WithoutUs!

A friendly Reminder: #TrumpsWar ist ein nach deutschem Recht und der #UN-Charta illegaler Angriffskrieg!
Ich kündige jetzt schon an,dass ich jeden deutschen Politiker, der den Marschbefehl in den #Iran unterzeichnet, vor den #IStGH #DenHaag bringen werde.
#IranWar? #WithoutUs!

Das Problem ist, dass es zunehmend genau das ist — eine Inszenierung für ein heimisches Publikum, die zerfällt, sobald das Drehbuch echten Mut verlangt. brsh.site/jQLm5 #UkraineKrieg #Geopolitik #Doppelstandards #IStGH #NATO #WestlicheHeuchelei

Spanien verzeichnet erste Klimaflüchtlinge: „Es wird jedes Jahr schlimmer“ In Andalusien verschlingen Wellen eine komplette Küstenpromenade. In Katalonien ist der Zugverkehr gefährdet. Und überall schwinden die Strände. Der Klimawandel am Mittelmeer lässt sich nur noch mit M...

Wo bleiben die Strafanzeigen wegen des Ökozids vor dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gegen die CEOs der klimazerstörenden Fossilenergiekonzerne und die korrupten Politiker, die diese Fossilenergiekonzerne auch noch subventionieren?

#Ökozid #ICC #IStGH

www.faz.net/aktuell/gese...

Das Problem ist, dass es zunehmend genau das ist — eine Inszenierung für ein heimisches Publikum, die zerfällt, sobald das Drehbuch echten Mut verlangt. brsh.site/jQLm5 #UkraineKrieg #Geopolitik #Doppelstandards #IStGH #NATO #WestlicheHeuchelei

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Ich denke, auch dieser seltsame Mensch wäre ein geeigneter Kandidat für eine Anklage vor dem Internationalen Strafgerichtshof #IStGH wegen #Ökozids.