Weg in den Überwachungsstaat
Eingriffe in die Grundrechte aller Menschen
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#Verbraucherdatenschutz #Datenschutz #Datensicherheit #Zensur #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Palantir #PimEyes #Lauschangriff #Überwachung #Grundrechte #Menschenrechte #Rasterfahndung #AfD
Gleichschaltung
oder nur eine Compliance Reform?
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#Zdf #Redaktion #Zugang #ComplianceRegel #Trump #USA #Terrorliste #Sanktionen #Privatpersonen #Informationsfreiheit #Zensur
#Sonneborn : "Die frühere #EU-Bürgerbeauftragte Emily O’Reilly bescheinigt von der Leyen, die Kommission mithilfe ihrer „Consiglieri“ zu führen*. Consiglieri – so heißen die Führungsoffiziere der #Mafia" […]
Niemand soll es sehen
Satellitenbilder Mangelware
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#Satellitenbilder #NaherOsten #Iran #Hormus #Trump #PlanetLabs #Vantor #Informationsfreiheit #Zensur #Militär #Frieden #Krieg #Friedenserziehung #Menschenrechte #Zivilklauseln
📆 2010 : Das Open-Source-Kartenprojekt "#OpenStreetMap" hat inzwischen eine Größe und Qualität erreicht, die sich mit professionell erstellten Landkarten messen kann.
Das Projekt erhält auch Unterstützung von vielen #Behörden und öffentlichen Einrichtungen. So liefert die Stadt Augsburg […]
#heiseshow: Mondmission, Einschränkung der Informationsfreiheit, 50 Jahre Apple
In der #heiseshow: Artemis 2 ist zum Mond gestartet, mehrere Bundesländer möchten die Informationsfreiheit einzuschränken und Apple wird 50 […]
Donnerstag: NASA-Astronauten auf Mondreise, SpaceX auf geheimem Börsengang
Artemis-2 mit Bilderbuchstart + SpaceX beantragt Börsengang + Cisco-Datenabfluss nach Cyberangriff + KI-Werkzeuge vom Bund für Behörden + #heiseshow […]
Doch wenn der Zugang zu Daten über Wasserversorgung, Finanzen oder Telekommunikation zur Geheimsache wird, schwindet die Basis für eine informierte Debatte."
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#informationsfreiheit #demokratie #bundesländer
"Nie wieder"
Light #CDU version.
Ein bißchen
#Informationsfreiheit.
One step further.
#Informationsfreiheit abschaffen?! Wie wollen die das begründen? ALLE sollten ein Interesse daran haben, zu erfahren, was unsere von uns bezahlten Volksvertreter tun!
Das muss unser Recht sein!
Wer das abschafft, will mauscheln! Will #Korruption!
#IFG #Demokratie
Mehrere Bundesländer wollen Informationsfreiheit einschränken, Meck-Pomm will gar einen Grundsatz der #Informationsfreiheit abschaffen www.heise.de/news/Transpa...
Mehrere Bundesländer wollen die Informationsfreiheit einschränken www.heise.de/news/Transpa... #IFG #Transparenz #Informationsfreiheit
Nach einer Berliner Gesetzesänderung planen weitere Landesregierungen Einschränkungen der Informationsfreiheit – gegen den Widerstand der Zivilgesellschaft. #Informationsfreiheit
Transparenz unter Beschuss: Wie Bundesländer das Auskunftsrecht aushöhlen
Nach einer Berliner Gesetzesänderung planen weitere Landesregierungen Einschränkungen der Informationsfreiheit – gegen den Widerstand der Zivilgesellschaft […]
Demokratie unterm Radar: Deutschland wird zum Absteiger beim Rechtsstaat
Spyware vs. Journalisten, blockierte Informationsanfragen und staatliche Gesinnungsprüfungen: Ein Bericht von Liberties EU zeigt, wie der Rechtsstaat bröckelt […]
Sehr hörenswert!
„Akten unter Verschluss – Wie Behörden die #Informationsfreiheit untergraben“ #SWR
www.swr.de/swrkultur/pr...
"Um die Informationsfreiheit in Deutschland steht es nicht besonders gut".
Das "Center for Law an Democracy" ordnet Deutschland bei der Informationsfreiheit auf Platz 127 von 140 Staaten ein. Hinter China.
Unter der aktuellen Regierung wird es wohl auch nicht besser werden 🤨😕 […]
@lfdi #FAQ : Wer muss Informationen zugänglich machen?
Behörden auf #kommunaler, Kreis- oder Landesebene www.baden-wuerttemberg.datenschutz.de/informationsfreiheit-hae...
Die öffentliche Stelle muss innerhalb eines Monats […]
RE: https://bewegung.social/@a_watch/115983065359814979
#Informationsfreiheit und #Transparenz 🔎 gegen #Korruption in #Reutlingen ? Fehlanzeige […]
Router-Verkaufs-Verbot in USA
Wer findet den Weg durchs Internet?
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#USA #Marktmacht #Marktwirtschaft #Router #Verkaufsverbot #nationaleSicherheit #Ungleichbehandlung #Verbraucherdatenschutz #Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Datensicherheit
Finger weg von der #Informationsfreiheit!
Wenige Monate, nachdem FragDenStaat mit dem Informationsfreiheitsgesetz tausende Seiten zur CDU-Fördermittelaffäre befreite, will der Berliner Senat genau dieses Gesetz völlig entkernen und die Informationsfreiheit in Berlin massiv einschränken.
Gedenkfeier für Grundrechtsstele
Verteidigung unserer Grundrechte
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#Grundrechte #GedenkenVernichtungStele #Bundestag #VVV #VerfassungvomVolk #Artikel20GG #Versammlungsrecht #Volksabstimmung #unsereVerfassung #Mitbestimmung #Koalitionsfreiheit #Informationsfreiheit
Berliner #Informationsfreiheit retten: Gemeinsam mit Mehr Demokratie, FragDenStaat und Wikimedia haben wir Mitglieder des Abgeordnetenhauses aufgefordert, das IFG zu retten. Jetzt Petition unterschreiben!
#Berli
weact.campact.de/petitions/finger-weg-vom...
Bundesdatenschutzbeauftragte kündigt Rückzug an
Aus gesundheitlichen Gründen wird Louisa Specht-Riemenschneider das Amt der BfDI aufgeben. Sie will jedoch bis zur Nachfolgeregelung im Amt bleiben […]
Wenige Monate, nachdem #FragDenStaat mit dem #Informationsfreiheitsgesetz tausende Seiten zur CDU-Fördermittelaffäre befreite, will der Berliner Senat genau dieses Gesetz völlig entkernen und die #Informationsfreiheit in Berlin massiv einschränken. weact.campact.de/petitions/fi...
Wenige Monate, nachdem @fragdenstaat.de mit dem #Informationsfreiheitsgesetz tausende Seiten zur #CDU-Fördermittelaffäre befreite, will der Berliner Senat die #Informationsfreiheit in #Berlin massiv einschränken. ✍️Unterschreibe jetzt die Petition von FragDenStaat: weact.campact.de/petitions/fi...
Bildtext: Tag der Informationsfreiheit. Informationsfreiheit dient der Transparenz öffentlicher Verwaltung erschwert Korruption und Manipulation, wirkt der Staatsverdrossenheit entgegen und ermöglicht Bürger:innen echte Beteiligung. Piratenpartei Nordrhein-Westfalen Bildhintergrund: Frontalansicht eines Aktenschrankes mit Hängeakten und schwarzen Blendleisten.
Heute ist Tag der #Informationsfreiheit.
Die #cdU findet das entsprechende Gesetz etwas unpraktisch.
Wir von den #PIRATEN finden, das #Informationsfreiheitsgesetz geht noch nicht weit genug.
wiki.piratenpartei.de/Parteiprogra...
Auch die kleinen Ecksteine der #Demokratie sind wichtig.
Regierungshandeln muss transparent sein
Hände weg vom Berliner Informationsfreiheitsgesetz!
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#Zensur #Transparenz #Informationsfreiheit #Anonymisierung #Meinungsmonopol #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Verbraucherdatenschutz #Datensicherheit #Polizei #Geheimdienste
16. Mrz: Der Tag der #Informationsfreiheit feiert das Recht auf freien Zugang zu staatlichen Informationen. https://www.kleiner-kalender.de/107350 #TagDerInformationsfreiheit
Kurz, nachdem @fragdenstaat.de mit dem Informationsfreiheitsgesetz tausende Seiten zur CDU-Fördermittelaffäre befreite, will der Berliner Senat die #Informationsfreiheit in Berlin massiv einschränken.
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Finger weg von der Informationsfreiheit!
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