Rückschlag für Den Haag: Israels juristischer Gegenschlag bringt internationale Strafjustiz ins Wanken
Die Entscheidung des ICC-Berufungsgerichts könnte ...
#Israel #ICC #Haftbefehl #Gaza #Netanjahu #Kriegsverbrechen #Gerichtshof #Jurisdiktion
haolam.de/artikel/Welt...
#Justiz #Jurisdiktion : Ich kann das nicht beurteilen. Keine Klausur ist mir im Grundstudium schwerer gefallen, als der kleine BGB- und HGB-Schein. Trotzdem gehen meine Glückwünsche an CHBeck. Da hat sich das alte Papierwissen mal endlich gelohnt.
www.faz.net/pro/digitalw...
Merke: #Faschisten, #Autokraten und #Diktatoren greifen die #Gewaltenteilung an und nennen die unabhängige #Justiz z. B. „richterliche Diktatur“ – bis sie nicht mehr unabhängig ist.
#USA #Trump #DonaldTrump #Musk #ElonMusk #Republikaner #Justiz #Jurisdiktion #Italien #Meloni #GeorgiaMeloni […]
USA: Das Weiße Haus greift die Justiz an | SZ.de
www.sueddeutsche.de/politik/usa-justiz-verfa...
#USA #Trump #DonaldTrump #Musk #ElonMusk #Republikaner #Justiz #Jurisdiktion
https://noe.orf.at/stories/3292438/ - solche Meldungen stimmen mich nachdenklich. Jemand bezahlt 730 000 Euro für ein "Reinigungsritual" (klingt viel, allerdings bin ich mit den handelsüblichen Preisen für derartige Rituale nicht vertraut) - und klagt im Anschluss (bzw. stellt Anzeige). Warum - […]